Warum müssen Kultur und Medien gegen TTIP geschützt werden?
Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind sehr umstritten. Jetzt hat die Bundesregierung ein Positionspapier formuliert, das die Kritiker besänftigen soll. Es sichert auch besonderen Schutz für Kultur und Medien zu. Warum ist das notwendig?
Einen Tag vor der großen Demonstration gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Berlin versucht die Bundesregierung mit einem Positionspapier die Kritiker zu besänftigen.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Gabriel, haben am Donnerstag in Berlin ein Positionspapier für den Schutz von Kultur und Medien vorgelegt. Das TTIP-Abkommen dürfe keine Bestimmungen enthalten, die die kulturelle und mediale Vielfalt in Deutschland beeinträchtigen könnten, heißt es. Nötig seien rechtsverbindliche Vorkehrungen.
Warum brauchen Kultur und Medien diesen besonderen Schutz? Darüber diskutierten wir mit Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Grünen.
