Gemeinsame Erklärung gegen Terrorismus erwartet
Von Benjamin Hammer · 15.11.2015
Eigentlich sollte es beim G20-Gipfel in der Türkei um Steuervermeidung oder Bankenregulierung gehen. Doch auch in Antalya werden die Anschläge in Paris eine große Rolle spielen: Die Regierungschefs wollen sich vereint dem Terror entgegen stellen.
Die ersten Pressekonferenzen in Antalya machen es sehr deutlich: Die Terroranschläge von Paris werden das beherrschende Thema auf diesem G20-Gipfel - obwohl eigentlich Wirtschaftsthemen auf der Tagesordnung standen, wie etwa Schritte gegen Steuervermeidung oder die Bankenregulierung.
Am Vormittag traf sich der Gastgeber, Präsident Recep Tayip Erdogan mit US-Präsident Barack Obama. "Natürlich werden wir uns weiterhin mit der geplanten Gipfelagenda beschäftigen", sagte Erdogan im Anschluss an das Gepräch. "Aber wir wollen zeigen, wie wichtig ein hartes Vorgehen gegen den Terrorismus ist."
Die USA wollen Anstrengungen gegen den IS "verdoppeln"
US-Präsident Obama bekundete erneut eine starke Solidarität mit Frankreich. Und erinnerte daran, dass es auch in der Türkei vor wenigen Wochen einen Terroranschlag mit vielen Toten gegeben hatte.
"Das Töten von unschuldigen Menschen, basierend auf einer verdrehten Ideologie, das ist nicht nur ein Angriff auf Frankreich, auf die Türkei. Das ist ein Angriff auf die gesamte zivilisierte Welt."
Barack Obama kündigte an, dass man die Anstrengungen im Kampf gegen den IS – so wörtlich – "verdoppeln" werde. Der US-Präsident wird sich ebenfalls mit Saudi-Arabiens König Salman zum Einzelgespräch treffen. Das Land gilt – wie die Türkei – als wichtiger Verbündeter im Kampf der US-Armee gegen den IS.
Kein Treffen zwischen Obama und Putin geplant
Ein bilaterales Treffen zwischen Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin ist hingegen nicht geplant. Ein Sprecher des Kremls sagte in Antalya, dass es noch zu früh sei, von einer Annäherung in der Syrienfrage zu sprechen. Gleichzeitig ließen Vertreter wissen, dass vom Gipfel eine deutliche gemeinsame Erklärung gegen den Terror ausgehen soll.
Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekundete erneut die Solidarität mit Frankreich. Dies sei kein Anschlag gegen Frankreich gewesen, kein Anschlag gegen die Menschen von Paris. Das sei ein Angriff auf die gemeinsamen Werte aller gewesen.
Juncker sagte, man könne nicht die offenen Grenzen Europas für den Anschlag verantwortlich machen. Die Verantwortlichen der Anschläge seien Kriminelle und keine Flüchtlinge. Juncker verurteilte Äußerungen von polnischen Politikern, dass man sich nach den Anschlägen nicht mehr an die zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen halten könne. Ich lade alle ein, sagte Juncker, über diese Sache wieder ernsthaft zu reden.
