SPD braucht nicht nur eine neue Führung
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Als Antwort auf den Rücktritt der SPD-Chefin Nahles müsse die Partei sich nun inhaltlich profilieren, fordert die SPD-Politikerin Gesine Schwan. Vordringlich seien die Gestaltung eines "gerechten ökologischen Wandels" und ein "beherztes Angehen der Migrationspolitik".
Einen Bruch der Großen Koalition und vorzeitige Neuwahlen hält die SPD-Politikerin Gesine Schwan für wahrscheinlich. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission sagte im Deutschlandfunk Kultur: "Es kann sein, dass in absehbarer Zeit da eine Trennung erfolgen muss - und wahrscheinlich auch Neuwahlen sein müssen, das scheint mir schon gegeben."
Es habe sich gezeigt, dass es sehr schwer sei, einerseits das eigene Parteiprofil zu schärfen und andererseits Koalitionsarbeit zu leisten.
Klare inhaltliche Positionierung gefordert
Es komme jetzt darauf an, dass sich die SPD klar inhaltlich positioniere. Nur einen neuen Kopf zu finden, ohne zu wissen wie es inhaltlich mit der Partei weitergehen solle, sei irreführend. Als große programmatische Schwerpunkte, die angegangen werden müssen, nannte Schwan drei Themenfelder.
Insbesondere müssten die Grundwerte der Partei – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – auf die wachsende Ungleichheit angewendet werden, etwa im Wohnungssektor. Das zweite Themenfeld sei ein gerechter ökologischer Wandel - "so dass wir doch noch den Klimawandel stoppen können", so Schwan.
"Beherztes Angehen der Migrationspolitik"
Als drittes nannte die SPD-Politikerin "ein beherztes Angehen der Migrationspolitik, und auch der Flüchtlingspolitik". Hier drückten sich fast alle Politikerinnen und Politiker, weil sie dächten, da würde man der AfD in die Hände spielen. Schwan sagte zu diesem Punkt: "Ich glaube, es gibt Lösungen, die das zu allen Gunsten – also Win-win-Situationen – schaffen können."
Die scheidende Fraktions- und Partei-Vorsitzende Andrea Nahles sei eine "uneitle Politikerin" gewesen, meinte Schwan, allerdings sei sie "keine Sympathieträgerin" gewesen. Deshalb hätte die SPD ausgleichend noch ein paar andere Personen mehr in die Öffentlichkeit stellen sollen, zum Beispiel Ernst Ulrich von Weizsäcker in der Umweltpolitik.
(huc)
