"Im Rüstungsetat ist noch Luft"
In der Griechenland-Krise wird um jede Haushaltsposition gerungen. Jetzt taucht die Frage auf, ob die Rüstungsausgaben des Landes zu hoch sind. Sparpotenzial sei in jedem Fall vorhanden, meint Jerry Sommer vom internationalen Konversionszentrum Bonn.
Laut Jerry Sommer vom internationalen Konversionszentrum Bonn sieht der griechische Haushalt für 2015 rund 3,2 Milliarden Euro für Rüstungsausgaben vor. Das sei immerhin fast eine Halbierung gegenüber 2009, wo die Rüstungsausgaben noch über sechs Milliarden Euro betrugen, sagt der Experte. Von einem politischen Kulturwandel könne man dennoch nicht sprechen. Vordringlich war vor allem die Notwendigkeit zu sparen.
Die Syriza-Regierung habe jetzt offenbar angeboten, den Rüstungsetat noch einmal um 200 Millionen Euro zu senken, berichtete Sommer im Deutschlandradio Kultur. "Das ist natürlich nicht allzu viel ", sagte er. Im griechischen Verteidigungshaushalt sei zweifellos noch Luft drin.
Auch Syriza sieht in der Türkei eine Bedrohung
Die eher zögerliche Haltung der griechischen Regierung in dieser Frage erklärte Sommer mit dem Umstand, dass Syriza die angebliche Gefährdung durch den Nachbarn Türkei nicht viel anders einschätzt als die Vorgängerregierungen – und deswegen bereit ist, auch Geld für die Armee auszugeben.
Zudem habe der Koalitionspartner von Ministerpräsident Tsipras – die rechtspopulistische Partei der Unabhängigen Griechen – das Verteidigungsministerium inne. Und diese hätten jetzt natürlich nicht das Interesse, "ein Abbruchunternehmen zu führen".
In der Diskussion ist laut Sommer aber offenbar eine neue Streitkräfte-Struktur, die mit Einsparungen verbunden sein könnte. Darüber sei aber noch wenig bekannt, sagte der Experte.
