Die notwendige Suche nach Zukunftsthemen
Opposition im Bund, Mitregieren in fast der Hälfte der Bundesländer: Dieser Spagat macht den Grünen heute Probleme, sagt der ehemalige Grünen-Politiker Hubert Kleinert. Die Parteiführung habe Schwierigkeiten, sich darauf einzustellen.
Der Politologe und ehemalige Landesvorsitzende der hessischen Grünen, Hubert Kleinert sieht manche Schwierigkeiten der Grünen auch im Spagat zwischen der Bundes- und Länderpolitik begründet. Die Parteiführung der Grünen habe ein Problem, sich auf die Realitäten dieser Politik einzustellen, sagte Kleinert im Deutschlandradio Kultur:
"Dass man sozusagen nicht munter, frisch, fröhlich Opposition machen kann, wenn man gleichzeitig in der Hälfte der Bundesländer mitregiert."
Das sei manchem in Berlin nicht klar genug, äußerte Kleinert vor dem Hintergrund des Parteitags von Bündnis90/Die Grünen in Hamburg. Er glaube auch, dass es eine große Akzeptanz für den Kurs des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gebe:
"Ich könnte mir vorstellen, dass, wenn man heute die Basis fragt, Kretschmann sicherlich zu den beliebtesten Politikern gehört."
Wo sind die Zukunftsthemen?
Die Grünen hätten sich in den letzten Jahren zu wenig gefragt, wo sich denn neue Themen finden ließen, kritisierte Kleinert. Man habe sich an den Themen aus den 80er-Jahren "abgearbeitet". Ein zukunftsfähiges Thema könnte etwa die "Computerisierung der Gesellschaft" sein:
"Was bedeutet dieser ganze Wandel Internet? Was bedeutet das langfristig für die Gesellschaft? Da finde ich es ein bisschen sehr billig, wenn sich bislang im politischen Raum alle nur darin überbieten, möglichst internetaffin wahrgenommen zu werden."
"Was bedeutet dieser ganze Wandel Internet? Was bedeutet das langfristig für die Gesellschaft? Da finde ich es ein bisschen sehr billig, wenn sich bislang im politischen Raum alle nur darin überbieten, möglichst internetaffin wahrgenommen zu werden."
Die Politik der Grünen sei nach wie vor von den klassischen Inhalten bestimmt, die die Partei groß gemacht hätten, sagte Kleinert - etwa Energiepolitik, Ökologie, Ernährung und Landwirtschaft. Als Ergebnis ihres "relativen Erfolgs" hätten die Grünen jetzt Probleme, sich auf diesen klassischen Feldern noch zu profilieren:
"Zum Beispiel die Energiewirtschaft. Der Atomausstieg ist breiter Konsens. Jetzt geht es um die Realisierung der Energiewende. Und da wird es ungeheuer kleinteilig in den einzelnen Umsetzungsfragen. Und da gewinnt man natürlich nicht mehr so leicht Profil."
"Zum Beispiel die Energiewirtschaft. Der Atomausstieg ist breiter Konsens. Jetzt geht es um die Realisierung der Energiewende. Und da wird es ungeheuer kleinteilig in den einzelnen Umsetzungsfragen. Und da gewinnt man natürlich nicht mehr so leicht Profil."