"Seit Gerhard Schröder ist nichts passiert"
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Nach dem Desaster bei der Europawahl führt die SPD Personaldebatten und zerfleischt sich selbst. Der Partei fehle es an Vordenkern, sagt der Soziologe Harald Welzer. "Inzestuöses Personal" sieht er allerdings auch bei der Union als Problem.
Die Ergebnisse der Europawahl zeigen: CDU und SPD sind keine Volksparteien mehr. Beide haben nach Überzeugung des Soziologen Harald Welzer die "integrierende Funktion der politischen Lager verloren".
Der SPD droht der Abschied von der historischen Bühne
Die interne Reaktion darauf sei Diffusion, kritisierte Welzer im Deutschlandfunk Kultur: "Die wichtigen Akteure in den Parteien verstehen ganz offensichtlich nicht, was passiert und haben keine Kapazität, sich inhaltlich in irgendeiner Weise darauf einzustellen."
Mit Blick auf die SPD und ihrer fehlenden programmatischen Neuaufstellung analysierte der Direktor von "Futurzwei - Stiftung Zukunftsfähigkeit":
"Da ist seit Gerhard Schröder nichts passiert - das muss man einfach mal so sagen. Das war der Letzte in der SPD, der sich getraut hat, jenseits der tradierten Spur zu denken und das auch umzusetzen."
Die Partei verzichte gewissermaßen auf intellektuelle Köpfe, so Welzer: "Dann wird es vom Wähler entsprechend quittiert, und dann muss man sich von der historischen Bühne verabschieden. Da wird was Anderes, Kritisches, Emanzipatives dann kommen."
Repräsentative Demokratie als Erfolgsgeschichte
Dass Querköpfe in der etablierten Politik selten Karriere machen, sieht Welzer als generelles Problem an: "Dann hat man gewissermaßen inzestuöses Personal - und das tut der Sache nicht gut. Alle lernen gewissermaßen von ganz früh an, dass es auf Personalfragen ankommt, dass es auf Taktik und Strategie ankommt, und zwar viel mehr als auf die Bearbeitung von Sachfragen."
Aber deshalb ganz auf Parteien zu verzichten, hält der Soziologe für keine Lösung: "Die repräsentative Demokratie hat nun wirklich eine Erfolgsgeschichte vorzuweisen, die sollte man auf gar keinen Fall infrage stellen." Anderenfalls würde es "populistische Volksabstimmungen" geben. Was dabei herauskomme, könne man beim Brexit sehen.
(bth)
