Von der eingeworfenen Scheibe bis zu Beschimpfungen und Bedrohungen per Mail: Als Oberbürgermeisterin von Zwickau muss Pia Findeiß viel Hass, Häme und Anfeindungen aushalten.

Dass der Bundestag jetzt ein Gesetz gegen Hasskriminalität auf den Weg bringen will, begrüßt die SPD-Politikerin – auch weil damit Kommunalpolitiker besser vor solchen Angriffen geschützt werden sollen.

Es gehe ihr dabei nicht um sich, betont Findeiß, die seit 2008 Oberbürgermeisterin von Zwickau ist – "sondern um den Respekt vor Personen, die im öffentlichen Leben stehen. Das sind nicht nur Bürgermeister, das sind auch Stadträte, Gemeinderäte und das sind auch die Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren – oder in der Verwaltung". Es könne nicht sein, dass Kommunalpolitiker schlechter geschützt seien als Politiker auf Landesebene, betont sie.

Findeiß beklagt, dass bisher die überwiegende Anzahl der Anzeigen, die sie wegen solcher Vorfälle gestellt habe, damit endeten, "dass man entweder mitgeteilt bekommt: Das ist im Rahmen der Meinungsfreiheit zu ertragen. Oder wenn es um Gewalt geht: dass die Täter nicht zu ermitteln sind."

Trotz allen negativen Begleiterscheinungen überwögen für sie die Dinge, die an der Kommunalpolitik Freude machten, sagt Findeiß: "Sonst könnte man das auch nicht aushalten." Sie wünsche sich aber von der Mitte der Gesellschaft, dass diese nicht schweige, sondern das Wort ergreife und auch mit dafür sorge, dass alle Bürger friedlich miteinander leben könnten.

(uko)