"Wir brauchen einen Strukturwandel"
Wie können die Fluchtursachen in Afrika wirkungsvoll bekämpft werden? Ein neues VW-Werk in Ruanda löse keineswegs die tiefgreifenden wirtschaftlichen und politischen Problem auf dem Kontinent, sagt Politikwissenschaftlerin Julia Leininger.
Katrin Heise: Uns sind heute vier mehr oder weniger positive Gründe aufgefallen, mal wieder einen Blick nach Afrika zu werfen. Das ist erstens das Gipfeltreffen der Afrikanischen Union, außerdem – das haben wir in den Nachrichten ja schon gehört – tritt heute ein Waffenstillstand im Südsudan in Kraft, und es bereiten sich Äthiopien und Eritrea auf Friedensgespräche vor, nach 20 Jahren Konflikt, muss man auch wieder dazusagen. Außerdem gibt es positive Wirtschaftsentwicklungen, zum Beispiel in Ruanda wurde in dieser Woche in Kigali ein VW-Werk eröffnet.
Vielleicht verbergen sich ja hinter dieser Aufzählung Möglichkeiten, Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive zu geben und damit eventuell Migration einzudämmen. Das möchte ich jetzt diskutieren mit Julia Leininger. Sie leitet beim Deutschen Institut für Entwicklungspolitik das Forschungsprogramm Transformation politischer Ordnung beziehungsweise Unordnung mit besonderem Blick nach Afrika. Guten Morgen!
Julia Leininger: Guten Morgen, Frau Heise!
Heise: Wenn ich jetzt mal ganz naiv frage: Frieden und Demokratie führt doch dazu, dass weniger Afrikaner nach Europa migrieren wollen, oder?
Viele migrieren innerhalb des afrikanischen Kontinents
Leininger: Indirekt ja, aber wenn wir auf den Kontinent schauen und auf die Länder schauen, in denen Krieg herrscht, dann wissen wir – das ist in Europa und war in Europa auch ähnlich damals –, dann migrieren und flüchten die Menschen innerhalb vom afrikanischen Kontinent. Das heißt, 85 Prozent der Menschen gehen in ihre Nachbarländer oder bleiben in der Region, also so viel zum Frieden und Krieg. Also das sind nicht diejenigen, die hauptsächlich nach Europa kommen. Zweitens die Demokratie: Also wenn Sie die Wahl hätten oder ich die Wahl hätte, in einem Land zu leben, in dem ich beispielsweise Angela Merkel kritisieren kann und mein Nachbar mich nicht verpfeift und abends dann die Polizei vor der Tür steht und ich nicht in Angst leben muss, dann würde ich mich für die Demokratie entscheiden natürlich, weil ich mich frei äußern kann zum Beispiel.
Aber um den Schritt zu gehen, den großen Schritt, sich zu entscheiden, wegzugehen von der Familie, wegzugehen von zu Hause, nach Europa, in einen anderen Kontinent, bedarf es mehr als nur der Demokratie, da bedarf es auch finanzieller Mittel. Das heißt, Menschen müssen über ein bestimmtes Einkommen verfügen, damit sie sich überhaupt erst auf den Weg machen können und das bezahlen können. Das nennen wir den Migrationsbuckel. Das heißt, Frieden und Demokratie sind sehr wichtig und wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliche Entwicklung, von der sie auch sprachen, aber eben nicht das Einzige, damit Menschen sich nicht auf den Weg nach Europa machen.
Diktaturen ohne Bürger-Teilhabe
Heise: Und vor allem, das ist einem natürlich klar, wird aber durch Ihre Worte auch noch klarer, vor allem ist das nichts, was kurzfristig wirkt, sondern über Jahre angelegt ist, zumal demokratische Entwicklungen oft erst mal eine Destabilisierung bringen, oder?
Leininger: Ja. Also Demokratisierung, je nachdem, was der Ausgangspunkt ist – Sie sprachen jetzt von Ruanda, Eritrea –, das sind Länder, die haben ganz geschlossene autoritäre Regime und Diktaturen, da ist nicht viel Spielraum möglich für Menschen, teilzunehmen. Das heißt, die Macht ist gebunden an wenige Herrscher in dem Fall, und wenn es da den Versuch gibt, gegen diese Macht anzugehen, dann kommt ein Konflikt, ein größerer Konflikt, weil diejenigen, die die Macht haben, sie halten wollen. Und diese sehr geschlossenen autoritären Systeme, das sind die wenigeren Fälle. In den Fällen, in denen es schon eine gewisse Offenheit gibt, Wahlen gibt, in denen könnte es Konflikte geben, aber dann sind das eher so Straßenproteste, Aufruhr, aber keine Kriege in großem Stil. Also diese große Unsicherheit, die wir oft mit Demokratisierung verbinden, die können wir de facto aus der wissenschaftlichen Perspektive nicht feststellen.
Heise: Das heißt, jetzt noch mal den Blick auf Migrationsbewegung und auf europäisches Interesse gerichtet, Stabilisierung oder Demokratisierung, das ist in dem Fall kein Oder, was wir da denken müssen.
Leininger: Richtig, es ist ein Sowohl-als-auch, weil man muss es sehen mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Kombination.
"Wir brauchen 20 Millionen Arbeitsplätze im Jahr"
Heise: Ist das zum Beispiel gerade – ich hab die Produktion von VW in Ruanda angesprochen – ist das eine Perspektive, eine Perspektive, die junge Afrikaner vom Weggehen abhalten könnte?
Leininger: Die jungen Afrikaner, von denen wir sprechen, also noch sind ja afrikanische Migrantinnen und Migranten der geringste Anteil derjenigen, die nach Europa kommen. Wir sprechen hier von der Zukunft und einer Ahnung, dass viele Afrikanerinnen und Afrikaner kommen, weil die Bevölkerung stark anwächst, bis zu zwei Milliarden bis 2050. Das bedeutet, dass wir über 50 Prozent junge Menschen haben, also bis zu 18 Jahren, und wir brauchen im Grunde 20 Millionen Arbeitsplätze pro Jahr, um diesen Menschen eine Zukunft zu bieten – auf einem Kontinent, der sehr stark geprägt ist von einem informellen Sektor, das heißt keine Arbeitsverträge, sondern eher so Tagesjobs.
Um jetzt auf Ihr VW-Werk zu kommen: Natürlich ist es wichtig, diese Jobs so zu schaffen, dass am Ende Produktivität rauskommt. Das heißt, wenn da ein Auto von Volkswagen rauskommt, ist das top, aber es ist nur dann top, wenn diese Wagen in Ruanda und in den Nachbarländern und in der Region auch verkauft werden und nicht wieder exportiert werden.
Auf der Suche nach Demokratie und Frieden
Heise: Also der Warenkreislauf tatsächlich dort weitergeht.
Leininger: Genau. Also das ist ein großes Problem, der intraregionale Handel, wie kann man den verbessern. Und das andere ist: Ein einzelnes Werk, eine einzelne Firma bringt nichts, wir brauchen einen Strukturwandel. Strukturwandel heißt, wir brauchen die Demokratie, den Frieden, aber auch wirtschaftliche Strukturen, die es erlauben, das Kapital, die Gewinne, die Produktivität in soziale Leistungen für Menschen zu übersetzen.
Heise: Da möchte ich einhaken: Würden Sie also einen – ich nenne es jetzt Marshallplan, weil wir damit als Deutsche Erfahrung haben –, würden Sie einen Marshallplan, einen europäischen Marshallplan für Afrika befürworten?
Ein wirkungsvoller Marshallplan für Afrika?
Leininger: Ja, der Marshallplan mit Afrika, den gibt es jetzt auch schon als Plan in der deutschen Politik. Wir können das schlecht vergleichen. Afrika ist sehr viel heterogener, diverser, als es Europa war nach dem Zweiten Weltkrieg, es ist viel größer, man bräuchte viel mehr Geld. Wenn wir uns überlegen, im Jahr 2012 hat Deutschland die letzten Zahlungen aus dem Marshallplan, den Europa bekommen hat, zurückbezahlt. Das Konzept, das dahintersteht, kann man nicht so einfach übertragen.
Aber was es bräuchte, wäre natürlich eine Erhöhung von Finanzmitteln, aber man kann auch noch mal einfacher anfangen. Denken Sie an Rücküberweisung beispielsweise, also Migrantinnen, Migranten, die in Deutschland, Europa erleben, vor allem auch Frankreich, die aus ihrem Einkommen was zurückzahlen an ihre Familien vor Ort. Wenn man das vereinfachen würde, da wäre schon viel getan.
Heise: Fluchtursachenbekämpfung, pro und kontra, so möchte ich es mal zusammenfassen. Julia Leininger vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik, ich danke Ihnen ganz herzlich!
Leininger: Danke Ihnen!
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