Wie geht es weiter in der deutschen Asyl- und Migrationspolitik? Eine von Bundesinnenminister Horst Seehofer für heute angekündigte Pressekonferenz zur Vorstellung seines "Masterplan Migration" wurde abgesagt – offenbar wegen Meinungsverschiedenheiten mit Kanzlerin Merkel.

In Deutschland wie in Österreich werde derzeit vom Ziel der Integration abgerückt, kommentiert der Wiener Historiker Philipp Ther im Deutschlandfunk Kultur die aktuelle Entwicklung. Dies sei mit Blick auf die Genfer Flüchtlingskonvention "so eigentlich nicht haltbar", zudem werde vergessen, dass Integrationsmaßnahmen – etwa der Lastenausgleich aus dem Jahr 1952 – durchaus sehr positive Effekte hatten.

Auch nach der sogenannten Flüchtlingskrise von 2015 seien viele Fortschritte gemacht worden, ein Viertel der Eingewanderten würde arbeiten - dies aber vor allem dank zivilgesellschaftlicher Initiativen oder der Unterstützung durch Firmen und Stiftungen, "die eben wirklich etwas tun", sagt Ther.

Wenn man aber wie die aktuelle Politik - offen oder stillschweigend - auf Desintegration setze, erklärt Ther, dann bestehe das Risiko, dass sich Probleme lediglich in die Zukunft verlagerten und spätestens bei der nächsten Generation deutlich würden. Denn auch wenn die "Rückführungen" das Doppelte erhöht würden, dann seien eben trotzdem sehr viele Menschen schon da.

Ther warnt davor, die Fehler, die bei den so genannten Gastarbeitern gemacht wurden - keine Sprachkurse, keine beruflichen Fortbildungen, keine Wertekurse – zu wiederholen. Investitionen in Bildungsprogramme und Unternehmensgründungen zahlten sich auch für die Aufnahmegesellschaften aus.

Zudem mahnt Ther ein Einwanderungsgesetz an und einen "größeren Rahmen", um Flüchtlings- und Integrationspolitik gezielt zu steuern und sich auf künftige Krisen vorzubereiten.

(huc)