"Die strukturellen Probleme lassen sich mit Geld nicht lösen"
Der Zustand der Bundeswehr ist nach Einschätzung des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels dramatisch schlecht. Und das schon länger, konstatiert der Politikwissenschaftler Marcel Dickow: "Vieles läuft schon seit Jahren falsch".
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hat seinen Jahresbericht vorgelegt und zeichnet darin ein düsteres Bild vom Zustand der Bundeswehr: Es fehlt an Material und Personal an allen Ecken, die vorhandenen Waffensysteme seien in miserablen Zustand, die Ausrüstung sei mangelhaft.
Marcel Dickow, Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, findet die Beschreibungen Bartels äußerst glaubwürdig:
"Er schreibt das auf, was ihm die Soldaten bei seinen jährlichen Besuchen ins Heft diktieren."
Der Bericht des Wehrbeauftragten stelle eine sehr gute Analyse dessen dar, "was in der Truppe falsch läuft. Die Frage ist, wie man diese Missstände beheben kann".
Das sei nämlich ein größeres Projekt, vieles laufe schon seit Jahren falsch, vor allen Dingen laufe einiges schief im Zusammenspiel zwischen Beschaffern und Industrie.
"Geld allein wird erstmal nicht viel helfen."
Rüstungsbeschaffung dauert sehr lange
Dickow betont, dass Rüstungsbeschaffung sehr lange dauere, teilweise bis zu 20 Jahre. Er ist sich sicher:
"Die strukturellen Probleme lassen sich mit fehlendem Geld nicht lösen."
Als Beispiel sagt er, dass z.B. für Auslandseinsätze relativ schnell Material beschafft werden könne unter Umgehung der sonstigen bürokratischen Hindernisse, z.B. in Mali oder Afghanistan. Anders sehe das bei Einsätzen innerhalb des Bündnisses aus, denn dort müsse ein Auftrag ausgeschrieben werden, ein Bewerbungsverfahren durchgeführt werden:
"Das dauert, das muss juristisch wasserdicht sein".
Es gebe einen Widerspruch zwischen den Politikerversprechen und dem vorhandenen Material. So könne die Bundeswehr zwar Auslandseinsätze bestreiten:
"Aber dieses Material fehlt dann bei der übenden Truppe zuhause."
(abu)
