Von der Leyen könnte Superministerin werden

Am späten Samstagnachmittag will SPD-Chef Sigmar Gabriel das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag bekannt geben. "Mit dem Mitgliederentscheid haben wir neue Maßstäbe gesetzt", schreibt Gabriel in einem Brief an die Parteibasis. Darüber berichtet Deutschlandradio-Hauptstadtkorrespondent Gerhard Schröder."So viel innerparteiliche Demokratie gab es noch nie." Mehr als 300.000 Mitglieder - das sind über 60 Prozent - haben sich beteiligt.

"Das ist ein starkes Signal", sagt Torsten Albig (SPD), Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. "Das setzt einen ganz neuen Wert in der Parteiendemokratie in Deutschland. Wir delegieren das nicht auf kleine Kreise."

Sigmar Gabriel und Torsten Albig sind optimistisch, dass die Abstimmung eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag ergibt. Dieser soll dann am Montag unterschrieben und am Dienstag die neue Regierung vereidigt werden.

Offen ist allerdings noch immer die bislang wie ein Staatsgeheimnis gehütete Frage, wer denn künftig am Kabinettstisch sitzen wird. Antworten soll es nach dem Mitgliedervotum geben, also am Sonntag.

Am Donnerstagmorgen haben aber die Spitzen von Union und SPD bereits die Besetzung des Kabinetts einer großen Koalition erörtert. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel kamen im Kanzleramt zusammen. Über die Details des Gesprächs wurde zunächst nichts bekannt.

Bereits klar ist die zahlenmäßige Aufteilung der Kabinettsposten unter den künftigen Koalitionspartnern: Sechs der insgesamt 14 gehen an die SPD, fünf an die CDU und drei an die CSU.

Über die personelle Besetzung wird heftig spekuliert: Zuletzt hieß es, die Christdemokratin Ursula von der Leyen könnte zur Superministerin aufsteigen mit den Geschäftsbereichen Gesundheit und Rente. Letztere müsste aus dem Arbeitsministerium abgetrennt werden. Dass von der Leyen auch die Rentenpolitik bekommt, wurde in Reihen der künftigen Koalitionäre allerdings "wenig plausibel" und "weit hergeholt" genannt.

Laut dem "Tagesspiegel" wäre mit einer Superministerin von der Leyen der Weg frei für SPD-Chef Sigmar Gabriel, der als Wirtschaftsminister auch die Umsetzung der Energiewende verantworten könnte - eines der wichtigsten Projekte der kommenden Regierung. Teilweise wird auch er als möglicher "Superminister" tituliert. Dass die Energiezuständigkeit ins Wirtschaftsministerium wandert, gilt als sicher. Es wird angenommen, dass Gabriel Vizekanzler wird.

Verlierer wären die Ressorts Umwelt und Arbeit, die erheblich an Einfluss verlieren würden. Für letzteres gilt Andrea Nahles, bisher SPD-Generalsekretärin, als Favoritin. Das setzt allerdings voraus, dass die SPD auf das einflussreiche Finanzministerium verzichtet. Diesem könnte dann weiterhin Wolfgang Schäuble (CDU) vorstehen. Der Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier gilt als Favorit für das Außenministerium. Als gesetzt gilt auch Thomas de Maizière (CDU), der Verteidigungsminister bleiben soll.

Laut weiteren Spekulationen könnte das Entwicklungshilfe-Ministerium an die SPD fallen. Dafür sind Schatzmeisterin Barbara Hendricks und NRW-Verkehrs- und Bauminister Michael Groschek im Gespräch. Als unklar gilt, ob Peter Altmaier Chef eines abgespeckten Umweltressorts bleiben soll und Kanzleramtschef Ronald Pofalla Gelüste auf ein klassisches Ministerium entwickelt. Als wahrscheinlich gilt der Wechsel der bisherigen Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, in das Amt der Familien- und Frauenministerin.

Bei der CSU galt als sicher, dass die beiden Minister Peter Ramsauer (Verkehr) und Hans-Peter Friedrich (Innen) dem Kabinett wieder angehören und Generalsekretär Alexander Dobrindt den dritten Posten für die Bayern besetzen soll - aber CSU-Chef Seehofer ist bekannt für Überraschungen.

Für den Fall, dass der bisherige SPD-Fraktionschef Steinmeier wieder Außenminister wird, gilt der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann als möglicher Nachfolger. Er würde aber selbst gerne Minister. Für die Parlamentarische Geschäftsführung - den wichtigsten Posten nach dem Fraktionschef - werden zwei Frauen gehandelt: Die Berlinerin Eva Högl, die sich als Sprecherin ihrer Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss profilieren konnte, und die bisherige Vizefraktionschefin Christine Lambrecht. Letztere wird aber auch als mögliche Justizministerin gehandelt. Dafür ist zudem die frühere Amtsinhaberin Brigitte Zypries im Gespräch. Auch Oppermann wäre dafür ein möglicher Kandidat.

Gewissheit scheint auch zu sein, dass es wieder eine Spiegelung der Ressorts geben soll. Das bedeutet: Bekommt die eine Seite das Finanzressort, erhält die andere Wirtschaft. Ebenso soll es bei den Paaren Außen/Verteidigung sowie Innen/Justiz sein.