Kampf ums Bleiberecht

Flüchtlingsschicksale in Deutschland

Asuquo Udo bei einer Demonstration im August 2013: Er ist Sprecher der Lampedusa-Flüchtlinge.
Asuquo Udo bei einer Demonstration im August 2013: Er ist Sprecher der Lampedusa-Flüchtlinge. © picture alliance / dpa / Marcus Brandt
Von Axel Schröder, Susanne Arlt und Franziska Rattei |
Nimmt Deutschland zu viele oder zu wenige Flüchtlinge auf? Die Debatte in Politik und Medien bleibt oftmals abstrakt - und findet ohne die Betroffenen statt. Wir haben in drei Bundesländern nach Deutschland geflüchtete Menschen getroffen.
1. Asuquo Udo: Hamburg – geboren in Nigeria, geflüchtet aus Libyen, gekommen über Italien (Audio)
Von Axel Schröder
Asuquo Udo ist der perfekte Flüchtling. Der perfekte Flüchtling, um für sich und seine Rechte, die Rechte seiner Gruppe zu kämpfen. Der perfekte Flüchtling, um dem Hamburger Senat das Leben schwer zu machen. Asuquo Udo ist immer mit dabei, wenn in Hamburg für Flüchtlingsrechte demonstriert wird. Steht auf dem Lautsprecherwagen, lässiges rotes Hemd, dunkle Sonnenbrille, das Mikrofon in der Hand:
"Wir heißen Euch willkommen auf der heutigen Demonstration! Willkommen! – We are here tooooo stay! We are here tooooo stay!
Asuquo Udo: 48 Jahre alt, geboren in Nigeria, hatte sich in Libyen eine neue Existenz aufgebaut. Arbeitete als Journalist; bis der Bürgerkrieg ausbrach. Asuquo Udo flieht nach Europa, nach Lampedusa. In die Perspektivlosigkeit:
"Italien ist für mich nicht Platz, um dort zu arbeiten. Deshalb suche ich hier, das ziehe ich vor. Und hier sagen sie: 'Nein, das darfst Du nicht!' Was soll ich also machen? Also müssen sie, die Medien, ihre Verantwortung wahrnehmen und ihnen die Wahrheit sagen!"
Asuquo Udo ist ein Medienprofi. Keiner, der sich zurückzieht, zurückziehen muss, weil ihm – nach jahrelanger Flucht – die Kraft zum Kämpfen fehlt.
Der perfekte Sprecher der sogenannten Lampedusa-Gruppe
Asuquo Udo tanzt. Auf dem Hamburger Bahnhofsvorplatz, dort, wo im Sommer der Demonstrationszug startete. Zusammen mit anderen Flüchtlingen, mit ihren Unterstützern bewegen sie sich zur Musik aus großen Lautsprechern, in Formation, lachend, klatschend. Mit viel Rhythmusgefühl.
Der Nigerianer sucht das Gespräch, die Öffentlichkeit, knüpft Kontakte. Zu kirchlichen Gruppen, Künstlern oder Gewerkschaftlern. Und ist damit auch der perfekte Sprecher der so genannten Lampedusa-Gruppe in Hamburg. Selbstbewusst. Ohne Angst. Zumindest zeigt er sie nicht.
"Ich verstecke mich nicht! Ich habe keine Angst vor einer – wie heißt das? – Abschiebung oder so. Es kennen alle die Wahrheit: wir brauchen keine Dokumente – ich habe ein Dokument! Wenn sie mich fragen: ich habe eine zehnjährige Aufenthaltserlaubnis für Italien. Aber das Problem dort ist, dass es dort keine Arbeit gibt, fest die ganze Wirtschaft liegt dort am Boden!"
Also will er hier bleiben, in Hamburg. Zusammen mit Peter Bremme von der Gewerkschaft ver.di organisiert er die Aktion "Professions". Asuquo Udo sitzt mit vier anderen Flüchtlingen in einer kleinen Kneipe auf St. Pauli. Ist nicht mehr der Einpeitscher wie auf der Demo, sondern der ruhige, analytische Kerl. Der Hamburger Senat soll endlich ihre Fähigkeiten, ihre Berufserfahrung erkennen. Die Männer der Lampedusa-Gruppe fordern eine Arbeitserlaubnis, sagt Asuquo Udo in das halbe Dutzend Mikrofone auf dem Tisch:
"Wir sind fähige Leute. Haben Talente in unterschiedlichen Bereichen. Ich persönlich war Lokaljournalist. Und hier in der Gruppe übernehme ich die Medienarbeit. Und ich kümmere mich um den politischen Kampf der Gruppe. Sie wissen ja alle, warum wir hier gelandet sind."
Von Libyen nach Lampedusa geflüchtet
Gelandet ist die Gruppe im Winter 2012 in Hamburg. 200, 300 Männer – genaue Zahlen gibt es nicht – sind es, viele stammen aus Ghana und Nigeria. In Libyen hatten sie sich ein neues Leben aufgebaut, Arbeit gefunden. Als der Libyen-Krieg ausbricht, fliehen sie übers Mittelmeer nach Lampedusa. Landen in den überfüllten Lagern Italiens.
Als anerkannte Kriegsflüchtlinge schicken die Behörden sie weiter: jeder bekommt 500 Euro und soll das Land verlassen. Ihr Ziel ist die Freie und Hansestadt Hamburg. Seit einem Jahr bereitet die Gruppe dem SPD-geführten Senat von Bürgermeister Olaf Scholz Kopfzerbrechen. Denn die Gruppe will bleiben, will arbeiten, fordert den Senat zu Verhandlungen auf:
"Sie sollen zu uns kommen. Direkt. Sie sollen mit uns reden, mit uns diskutieren! Politisch! Wir wollen nicht abhängig sein von der Regierung. Die sagt: 'OK, wir geben Euch eine Unterkunft zum Schlafen. Zu essen und zu trinken.' Nein! Wir wollen unsere in Libyen zerbrochenen Leben wieder neu aufbauen. Das verlangen wir von der Regierung. Wir wollen kein Taschengeld. Das wollen wir nicht. Arbeiten wollen wir!"
Direkte Gespräche mit dem Bürgermeister. Das fordert Asuquo Udo nun schon seit anderthalb Jahren. Aber die wird es, wenn der Senat bei seiner Haltung bleibt, nicht geben. Erreicht haben Asuquo Udo, die Nordkirche und die linke Unterstützer-Szene zumindest, dass der Senat seine ganz harte Haltung – "Die Männer müssen Hamburg verlassen, zurück nach Italien!" – aufgegeben hat. Als ganze Gruppe will der Senat die ein- bis zweihundert Männer aus Lampedusa kein Bleiberecht gewähren. Aber bei den Einzelfallprüfungen sei man ihnen entgegengekommen, so Frank Reschreiter, der Sprecher der Innenbehörde:
"Es ist ein Weg, der den Betroffenen einen Aufenthaltsstatus zusichert. Und zwar für die Gänze des Verfahrens. Und tatsächlich auch ein Verfahren hier in Hamburg zusichert. Was nicht unbedingt sonst garantiert gewesen wäre. Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland auch die Möglichkeit, Flüchtlinge unter den Bundesländern zu verteilen. Insofern ist das maximal rechtlich mögliche ausgeschöpft worden, was hier auch für die Beteiligten getan werden konnte."
Asuquo Udo will sich damit nicht begnügen. Fordert ein Bleiberecht für die ganze Gruppe. Und endlich eine Arbeitserlaubnis. Wenn er die bekommt und eine Arbeit findet stellt sich allerdings die Frage, wer dann, so professionell wie er, in Zukunft die Rechte der Lampedusa-Flüchtlinge verteidigt.
2. Nouras Ali: Brandenburg – geflüchtet aus Syrien, gekommen über Ungarn (Audio)
Von Susanne Arlt
Nouras Ali sitzt auf einem Metallbett. Seit drei Monaten ist dies sein Zuhause. Ein Asylbewerberheim in Brandenburg. Das neun Quadratmeter große Zimmer ist spärlich eingerichtet. Vor dem Fenster steht ein abgenutzter Tisch. Schaut Nouras raus, sieht er einen tristen Hinterhof, dahinter liegt gleich die Autobahn.
Der 24-jährige schaut gequält, in seinen Händen hält er einen Brief. Darin steht, dass das Verwaltungsgericht seine Klage abgewiesen hat. Er muss also zurück nach Ungarn, denn über dieses Land ist er in die Europäische Union eingereist. Darum muss er auch dort seinen Asylantrag stellen. Nouras Ali schüttelt den Kopf. Nach Ungarn werde er ganz sicher nicht zurückkehren, sagt er und schaut trotzig. Lieber gehe er zurück nach Syrien. Zurück in ein Land, in dem seit drei Jahren ein erbitterter Bürgerkrieg herrscht, dem bislang mehr als 200.000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Doch Ungarn böte ihm auch keine Lebensperspektive, sagt Nouras und schaut einem dabei fest in die Augen.
Als er Anfang des Jahres nach seiner achtmonatigen Monaten Flucht endlich in Ungarn angekommen war, steckt ihn die Polizei ins Gefängnis. Einfach so, sagt Nouras Ali.
"Sie haben mich aber nicht in ein richtiges Gefängnis gesteckt, sondern in eine Garage. Wir waren 20 Leute, der Raum war so groß wie dieser hier. Dort mussten wir auf dem Boden schlafen, das einzige was wir hatten, war eine Decke. Auf dem kalten Bode konnte man einfach nicht schlafen. Und wir haben nicht zu essen bekommen. Der Polizist hat mir gesagt, wenn ich Essen habe will, dann muss ich ihn drum bitten. Ihn, den Europäer. Als ich das gehört habe... nein, um Essen wollte ich nicht betteln. Vier Tage lang habe ich nichts gegessen. Ich wollte mich von diesem Polizisten einfach nicht so erniedrigen lassen."
Seit dem Dubliner Übereinkommen von 1990 müssen Flüchtlinge vorerst in dem EU-Land bleiben, in dem sie erstmals europäischen Boden betreten haben. Dahinter steckt der Gedanke, dass abgelehnte Asylbewerber somit nicht von einem Land ins nächste fliehen und immer neue Anträge stellen. In der Realität habe das aber nie funktioniert, sagt Katharina Stamm, Migrationsexpertin bei der Diakonie Deutschland.
Seit 20 Jahren versucht die EU, das Dubliner Übereinkommen mit immer neuen EU-Richtlinien besser, wirksamer zu machen. Mindeststandards wurden vereinbart, Asylbewerber sollten überall gleich behandelt werden. Sollten, betont die Migrationsexpertin. In Ungarn sei das jedoch nicht der Fall:
"Es droht systematisch Haft. Vor allen Dingen für die Leute, die rücküberstellt werden. Die Bedingungen sind sehr schlecht. Es gibt keine Integrationsmöglichkeiten, Anspruch auf Integrationskurse, es gibt auch gesellschaftlich wenig Aufnahmebereitschaft. Sie kriegen vor allem auch keine Unterkunft. Sie haben nichts Garantiertes. Es gibt ganz viele Flüchtlinge, Asylsuchende, die Obdachlos sind, weil die Plätze nicht ausreichen. Es ist vom Regen in die Traufe, ich kenne Flüchtlinge die sagen, ich gehe zurück in mein Heimatland, ich gehen zurück nach Syrien, aber ich gehe nicht wieder zurück nach Ungarn."
"Als Fingerabdruck wurde ich behandelt, aber nicht als Mensch"
40 Prozent der Flüchtlinge landen in Ungarn in Gefängnissen, wer in den sporadischen Übergangsheimen unterkommt, wird mit Medikamenten zwangsweise ruhig gestellt. Wohlfahrtsverbände wie die Diakonie oder Flüchtlingsorganisationen wie Amnesty International und Pro Asyl fordern darum, dass Flüchtlinge wie Nouras Ali nicht mehr dorthin rücküberstellt werden.
Nouras zeigt Fotos, die er mit seinem Smartphone gemacht hat. Es ist sein Kontakt zur Außenwelt. Die Verbindung zu seinem alten Leben. Zu seinen Eltern und den Geschwistern. Seine ganze Flucht hat er auf diesem Smartphone dokumentiert. Acht Monate hat sie gedauert. Als er in Deutschland endlich ankam, habe er völlig ausgemergelt ausgesehen, erzählen Heimbewohner über ihn. Einen Großteil der Strecke ist er zu Fuß gelaufen.
Als er aus der Armee desertierte, war sein Pass abgelaufen. An eine Flucht mit dem Flugzeug oder Auto war darum nicht mehr zu denken. Die Reise geht von Syrien in die Türkei, dann nach Albanien, Mazedonien, in den Kosovo, Serbien, schließlich landet er in Ungarn. Dort nimmt ihn die Polizei vorrübergehend fest, sein Fingerabdruck landet in der Flüchtlings-Datenbankdatei der EU. Was das bedeutet, begreift Nouras erst, als er in Deutschland um Asyl bittet. Er kommt sofort in Abschiebehaft. Sich daran zu erinnern, fällt ihm schwer. Seine Worte findet diesmal leichter auf Arabisch.
"Ich war überrascht, dass ich gleich in einem Gefängnis gelandet bin. Davon war in den sozialen Netzwerken nie was zu lesen. Ich dachte, zumindest hier in Europa werde ich behandelt wie ein Mensch. Leider war ich für die nur nen Fingerabdruck wert. Kein Polizist, kein Richter wollte wissen, warum ich aus Syrien geflohen bin. Und was mir droht, wenn ich nach Damaskus zurückkehre. Als Fingerabdruck wurde ich behandelt, aber nicht als Mensch."
"Nicht gekommen, um als Mensch zweiter Klasse behandelt zu werden"
Nach einem Monat und 20 Tagen kommt Nouras Ali endlich frei. Jetzt beginnt ein neues, ein besseres Leben, denkt der 24-jährige. Nach neun Monaten darf man in Deutschland arbeiten, haben ihm andere Flüchtlinge erzählt. Die deutschen Behörden helfen einem sogar, eine eigene Wohnung zu finden. Nouras will so schnell wie möglich Geld verdienen, er möchte keinen ausnutzen. Doch all das geht nur, wenn er hier Asyl erhält. Der Brief, den er jetzt in Händen hält, hat all seine Hoffnung zunichte gemacht.
"Ich bin im Moment so müde, ich werde wohl nach Syrien zurückkehren müssen. Ich habe mein Land verlassen, um dort nicht sterben zu müssen. Nach Europa bin ich nicht gekommen, um als Mensch zweiter Klasse behandelt zu werden. Da denke ich, es ist besser, in meinem eigenen Land zu sterben. Ich will hier doch nicht als Illegaler leben. Denn dann werde ich hier nie das finden, was ich mir erhofft habe: eine Perspektive, einen Job, eine Chance auf ein besseres Leben. Mehr will ich doch nicht. Ich weiß, wenn ich nach Syrien zurückkehre, dann werde ich dort sterben, ich weiß das."
Sein Blick ist ganz klar, als er das sagt. Nouras sieht weder vorwurfsvoll, noch verärgert oder verbittert aus. Er sieht einfach nur aus wie ein junger Mensch, der die Hoffnung verloren hat.
3. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Bremen (Audio)
Von Franziska Rattei
Ein Klassenraum im Bremer Norden, auf dem Gelände der berufsbildenden Schule für Metall-Technik. Eine Notlösung. Eigentlich hätte der Unterricht für Deutsch als Fremdsprache 10 Kilometer weiter östlich stattfinden sollen. Aber in der Berufsschule dort sind alle Räume belegt. In den vergangenen Monaten sind außergewöhnlich viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge angekommen, sagt Ute Rotermund, die Lehrerin der heutigen Stunde.
Während sie am Pult sitzt und noch ein paar Unterlagen durchgeht, trudeln ihre Schüler langsam ein. Alle tragen Jeans und Turnschuhe, Kapuzen- oder Wollpullis, manche Basecaps.
"Mahmut!"
"Ja, Mann."
"Un petit café lá."
Ute Rotermunds Schüler sind sogenannte "Geduldete". Das heißt: ihre Abschiebung ist vorübergehend ausgesetzt. Als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, sogenannte UMF, dürfen sie bleiben. Wenn sie volljährig werden, erlischt der besondere Schutz. In Bremen allerdings ist im Herbst 2013 ein Erlass für junge Flüchtlinge in Schul- oder Ausbildungssituationen in Kraft getreten: sie dürfen ihre Schul- oder Berufsausbildung zu Ende bringen; auch wenn sie schon über 18 sind.
"Das Thema von der ganzen Lektion in Deutsch war Ämter und Behörden. Die Frage ist: welche Ämter kennt Ihr, welches Amt? Was macht man da?"
Die Klasse hat sich in zwei Gruppen aufgeteilt, die Jugendlichen stehen hinter den ausgeklappten Tafelflächen.
"Jungenamt– Ihr seid Jugend! Jugendliche! – Ah, ja, ja. Jugendamt."
Ute Rotermund macht die Arbeit mit den Jugendlichen Spaß. Aber einfach ist es nicht. Manche ihrer Schüler sind drei, andere zehn Jahre zur Schule gegangen.
Gruppe 1 hat das Vokabelspiel gewonnen. Nun schlagen die Jungen ihre Bücher auf. F
"Ummeldung! – Wow, chapeau."
"Den Rest macht mal alleine!"
"Die haben Sachen gesehen, die mit Sicherheit schrecklich waren"
Die Lehrerin lässt die Klasse weiter arbeiten während sie ein paar Kopien im Nebenzimmer macht. Vor ein paar Tagen hat sie gefragt, wer dazu bereit sei, ein Radiointerview zu geben. Einer ihrer Schüler wollte dann wissen, ob er denn alle Fragen beantworten müsse – so ähnlich wie bei der Polizei. Solche Momente machen die Lehrerin nachdenklich. Ihre Schüler haben viel erlebt, bevor sie in Deutschland angekommen sind.
"Auch wenn sie ganz locker wirken erstmal – ich muss davon ausgehen, dass sie alle irgendeinen Schaden davongetragen haben. Die sind ja irgendwie nach Europa gekommen. Es ist wahnsinnig schwer, hier rein zu kommen, mit dieser europäischen Grenzsicherung. Die haben Sachen gesehen, die mit Sicherheit ziemlich schrecklich waren. Das werde ich nie erfahren. Ich frag diese Sachen nicht nach, aber ich muss einfach davon ausgehen, dass das so ist. Und da bin ich vorsichtiger als mit anderen Schülern."
Ganz abgesehen davon, was sie hinter sich haben, wird erwartet, dass sie regelmäßig zur Schule gehen, dass sie schnell Deutsch lernen, einen Schulabschluss nachholen und eine Ausbildung anfangen. Ute Rotermunds Schüler wissen das; Bailo zum Beispiel. Der 16-Jährige ist vor eineinhalb Jahren in Bremen angekommen. Er ist aus Guinea geflüchtet. Während er spricht, hält er ein Wörterbuch fest in der Hand. Er macht sich oft Sorgen, dass er nicht schnell genug lernt, erzählt er.
"Mein großes Problem: meine Ausbildung. Wenn ich das kann, denke ich, ich bin glück für mein Leben."
Die Gedanken an seine frühere Heimat, seine Eltern und Freunde schiebt Bailo oft weg. Ab und zu kann Bailo mit seiner Mutter telefonieren oder skypen. Aber alles erzählt er dann lieber nicht. Sie soll sich keine Sorgen machen.
"Manchmal, wenn ich habe schwer, ich sag nicht, ich habe schwer. Weil ich denke, vielleicht wenn ich meiner Mutter sage: alles ist schwer – sie haben viel Stress. Ich sage: nein, hier alles ok, alles geht für mir, die Leute ist nett. Ich habe Wohnung, ich esse gut, ich schlafe gut. Und sie ist glück."
Für heute ist der Deutschunterricht beendet. Die meisten quatschen noch ein bisschen, bevor sie nach Hause gehen. Zuhause, das sind oft Jugend-Wohngruppen, in einigen Fällen auch Pflegefamilien. Aber: es ist eng geworden in Bremen. Während das Bundesland 2013 noch 200 Jugendliche aufgenommen hat, sind es im laufenden Jahr bereits knapp 300. Kurz: Es fehlen Wohnplätze. Mortaza hatte Glück. Der 15-Jährige bewohnt ein Zimmer in einer Jugendwohngruppe in Bremen-Oslebshausen.
"Wir wollen sie unterstützen und auch weiterkommen, begleiten"
Ich darf mir die Räumlichkeiten ansehen, das Mikrofon soll ich dabei aber ausschalten. Mortazas Zimmer ist einfach eingerichtet: Bett, Schrank, Schreibtisch – alles sehr aufgeräumt und sauber – auch die Wohnküche und das Wohnzimmer.
Im Souterrain gibt es einen Computerraum mit zwei PCs. Hier unterhalte ich mich mit dem Jungen. In Sportklamotten und Hausschlappen sitzt er an einem großen ovalen Holztisch. Den Blick gesenkt. Die Haare frisch gestylt, eine Geltolle auf dem Kopf. Über seine Vergangenheit will er nicht sprechen, und sein Alltag ist auch nicht so spannend, meint er.
"Ich hab Schule bis drei Uhr, und dann danach – Donnerstag und Dienstag – ich hab Deutschkurs. Und Freitag manchmal Fußball, manchmal Kicker."
Es ist ein Jahr her, dass er nach seiner Flucht aus Afghanistan in Deutschland angekommen ist. Mehr mag er nicht sagen – wie die meisten jungen Flüchtlinge. Sie haben Angst davor aufzufallen, den Schutz-Status als UMF zu verlieren und abgeschoben zu werden.
"Sie haben einfach den Wunsch nach einem besseren Leben. Und sie sehen, das ist hier möglich. Sie wollen hier was erreichen."
Kamil Görgün ist einer von Mortazas Betreuern. Er arbeitet hier mit fünf weiteren Kollegen, damit die Jugendlichen rund um die Uhr einen Ansprechpartner haben. Große Konflikte gibt es nicht in der Wohngruppe, sagt er. Obwohl die Jungs so viel mitgemacht haben.
"Wenn es nicht klappt, dann sind sie auch schnell draußen. Sie merken: wir sind auf deren Seite, wir wollen sie unterstützen und auch weiterkommen, begleiten. Also: hier geht's denen gut, und das zeigen sie uns auch durch ihr Verhalten."
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