Klage zur Sperrung von Wikipedia in Türkei ist in Straßburg gescheitert

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Klage gegen die Sperrung von Wikipedia in der Türkei abgewiesen, nachdem das dortige Verfassungsgericht die Sperrung aufgehoben hatte. Die Sperrung habe die Meinungsfreiheit verletzt, urteilte der Gerichtshof in Straßburg. Da die türkische Justiz dies aber wiedergutgemacht habe, sei die Klage unzulässig. Im April 2017 hatte eine türkische Behörde verfügt, den Zugang zu zwei Einträgen der Online-Enzyklopädie zu sperren, in denen es um Terrorismus und den Krieg in Syrien ging. Weil das technisch nicht möglich war, sperrte sie den Zugang zu Wikipedia insgesamt. Der Betreiber Wikimedia Foundation klagte. Das türkische Verfassungsgericht gab ihm Ende 2019 recht, und im Januar 2020 wurde der Zugang zu Wikipedia in der Türkei wieder geöffnet.