Klaus Lederer: "Bund greift mit Kulturfinanzen in Länderkompetenz ein"

Der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Berlins Kultursenator Klaus Lederer, hat vor unkoordinierter Kulturförderung durch Bundesmittel an den Ländern vorbei gewarnt. In den vergangenen Jahren habe der Bund erhebliche zusätzliche Mittel bereitgestellt, was man positiv für den Kultursektor und seine gewachsene Bedeutung sehen könne, sagte der LInken-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe aber eine zunehmende Tendenz, in weite Bereiche der Länderkompetenz einzugreifen, indem nur temporär Förderungen ausgereicht würden. Es werde eine Kofinanzierung der Länder erwartet, was die Spielräume für eigene Schwerpunktsetzung bei den Ländern verkürze, so Lederer. Nach einer bestimmten Zeit werde die Förderung dann eingestellt und die Länder müssten sehen, wie sie mit den Ergebnissen dieser angeförderten neuen Strukturen umgingen. Da sei es misslich, wenn die Länder vorher, bei der Absprache über gemeinsame Förderschwerpunkte, überhaupt nicht beteiligt worden seien. Klaus Lederer übergibt das Amt an der Spitze der Kulturministerkonferenz nach zwölf Monaten turnusgemäß zum Jahresende an die nordrhein-westfälische Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos).