Zeit für zarte Hoffnung
Dieses Mal muss es ein Klima-Abkommen geben, das ist allen Beteiligten klar: Paris darf nicht so kläglich scheitern wie Kopenhagen vor sechs Jahren. Doch nicht nur deshalb gibt es begründete Hoffnung auf ein Abkommen, meint Georg Ehring.
Nein, die Klima-Unterhändler haben in der vergangenen Woche keine einzige Frage von Bedeutung geklärt, Entscheidungen sind noch nicht gefallen. Eigentlich klang die Antwort von EU-Klimakommissar Miguel Arias Canete vor der Presse in Paris wie ein Offenbarungseid.
Der nach einer Woche Verhandlungen überarbeitete Entwurf für ein Welt-Klimaabkommen enthält wie sein Vorgänger hunderte von Klammerausdrücken – jede Klammer steht für eine Frage, in der die Unterhändler sich noch nicht geeinigt haben. Der einzige Fortschritt: Das Papier ist redaktionell überarbeitet und leichter lesbar, die Streitfragen sind übersichtlich zusammengestellt. Die Umweltminister aus fast 200 Staaten, die ab Montag die Verhandlungen übernehmen, können auf den ersten Blick sehen, wo der Schuh besonders drückt.
Der nach einer Woche Verhandlungen überarbeitete Entwurf für ein Welt-Klimaabkommen enthält wie sein Vorgänger hunderte von Klammerausdrücken – jede Klammer steht für eine Frage, in der die Unterhändler sich noch nicht geeinigt haben. Der einzige Fortschritt: Das Papier ist redaktionell überarbeitet und leichter lesbar, die Streitfragen sind übersichtlich zusammengestellt. Die Umweltminister aus fast 200 Staaten, die ab Montag die Verhandlungen übernehmen, können auf den ersten Blick sehen, wo der Schuh besonders drückt.
In den vergangenen Jahren ist bei den UN-Verhandlungen zum Klimaschutz kaum etwas vorangegangen und die erste Woche in Paris war geprägt von Stillstand anstatt Fortschritt. Die kommende Woche soll jetzt die Wende bringen – und es überrascht auf den ersten Blick, dass sich zur Halbzeit des Gipfels wieder Optimismus ausbreitet. Doch es gibt begründete Hoffnung auf ein Abkommen. Denn allen Beteiligten ist bewusst, dass es dieses Mal klappen muss und hinter den Kulissen läuft die Suche nach Kompromisslinien auf Hochtouren. Die Erinnerung an den gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen vor sechs Jahren erhöht den Druck, es dieses Mal anders zu machen.
Klare Rahmenbedingungen für Nachbesserungsrunden erforderlich
Doch die Welt braucht nicht irgendein Klimaabkommen. Damit es dem Klima tatsächlich hilft, sind vor allem klare Rahmenbedingungen für Nachbesserungsrunden erforderlich. Grundlage des Klimaschutzes der Zukunft sind freiwillige Zusagen der einzelnen Staaten. Die haben solche Zusagen zwar in großer Zahl eingereicht. Doch es ist allgemein akzeptiert, dass sie noch längst nicht ausreichen, um die Erderwärmung unter zwei Grad zu halten. Und hier will ein erheblicher Teil der Staatengemeinschaft bisher nicht mitmachen.
Viele Schwellenländer wollen zwar Nachbesserungen, wehren sich aber gegen klare Vorgaben zur Erhöhung der Klimaziele in den nächsten Jahren und Jahrzehnten – sie fürchten um ihre Wirtschaftsentwicklung, die nach wie vor von der Kohlenutzung abhängt. Und Ölstaaten wie Saudi-Arabien wollen ihre Einnahmen möglichst lange behalten, sie sträuben sich gegen ein ehrgeiziges Abkommen.
Das Druckpotenzial der Bremser ist groß, denn für ein Abkommen ist Einmütigkeit erforderlich – wenige Staaten, die nicht mitmachen, können einen Klimavertrag von Paris verhindern.
Bei internationalen Verhandlungen ist es üblich, dass alle Parteien bis kurz vor Schluss bei ihren Maximalforderungen bleiben. Absichtlich gesetzte Ultimaten sind als Druckmittel erforderlich, damit sich überhaupt etwas bewegt. Das Schlussdatum Ende nächster Woche in Paris steht seit dem Klimagipfel in Durban vor vier Jahren fest. Es ist zu hoffen, dass der Druck stark genug ist, in der kommenden Woche für einen Abschluss zu sorgen, der dem Klima wirklich hilft.
