Arm an Demokratie, reich an Rohstoffen – so könnte man Aserbaidschan charakterisieren. Und immer wieder fallen deutsche Politiker wegen ihrer Nähe zu dem autoritär regierten Ölstaat auf.

Am Donnerstag (11.03.2021) legte beispielsweise der CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann sein Mandat nieder. Der Politiker hatte eine Erklärung des Bundestags kritisiert, die auf die Einhaltung der Menschenrechte in Aserbaidschan pochte. Und in einer Zeitung, die Hauptmann herausgibt, erschienen Anzeigen aus Aserbaidschan.

Aserbaidschan suche seit langem eine Perspektive in Europa, sagt Theocharis Grigoriadis, Professor für Volkswirtschaftslehre am Osteuropa-Institut der Freien Universität. Deutschland mit seiner starken Wirtschaft sei ein begehrtes Ziel für die aserbaidschanischen Eliten.

Grigoriadis betont: Aserbaidschan sei – zusammen mit Turkmenistan – eine der schlimmsten Diktaturen im postsowjetischen Raum, viel repressiver als Russland. Gleichzeitig werde das Image des Landes sehr gepflegt. Aserbaidschan verfolge eine Diplomatie, die die massiven Repressionen im Land verstecken solle. Und auch das deutsche politische System sei nicht immun gegenüber einer Korruptionskampagne. Mit Geld das Image im Ausland aufzupolieren, funktioniert für Aserbaidschan nach Einschätzung des Volkswirts aber nur teilweise.

(jfr)