Osteuropa-Historiker: Eine Lösung der Krise ist möglich
Die Waffenruhe in der Ostukraine ist bereits mehrmals gebrochen worden. Das berichtet die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit. Jetzt hängt es an Russland, ob die Separatisten friedlich bleiben, sagt der Historiker Wilfried Jilge.
Der Osteuropa-Historiker Wilfried Jilge sieht trotz der brüchigen Waffenruhe zumindest Chancen für einen Friedensprozess in der Ukraine. Es gehe in dem von den Konfliktparteien vereinbarten Plan nicht nur um eine Waffenruhe, sagte Jilge im Deutschlandradio Kultur. Lösungen für verschiedene Probleme seien darin bereits skizziert. "Wenn wir uns den Plan mal in den einzelnen Punkten angucken, dann gibt es vielleicht hier den einen oder anderen Ausgang zu einer Lösung", sagte Jilge.
So sollten neben der Dezentralisierung der östlichen Gebiete auch Wahlen stattfinden. Diese Wahlen könnten natürlich nur im Einklang mit der Prämisse des Abkommens und "auf Basis der ukrainischen Jurisdiktion" erfolgen. Sie dürften nicht, wie es "russische Ideologen schon wieder andeuten, dieser Jurisdiktion entzogen werden", so der Historiker.
Denn hier gehe es um die Anerkennung des völkerrechtlichen Status der Ukraine. Sollte Russland den Plan an diesem Punkt hintertreiben, wäre es das offene Eingeständnis, dass das Land die Souveränität der Ukraine angreifen wolle, sagte Jilge.
Jilge: Die ukrainischen Freiwilligen-Verbände sind kein Problem
Dass die Separatisten mit am Verhandlungstisch sitzen, sei ein Erfolg Putins, betonte der Historiker. Dennoch habe bereits ein Separatistenführer inzwischen verkündet, weiterhin für die volle Unabhängigkeit von "Neu-Russland" kämpfen zu wollen. Das sei ein Problem für die Waffenruhe. "Das heißt, es hängt jetzt schlicht und ergreifend auch an Russland, ob die Separatisten ihre Waffen niederlegen", sagte Jilge.
Ukrainische Freiwillen-Verbände, die ebenfalls weiterkämpfen wollen, sind nach Jilges Ansicht hingegen kein Problem. Denn diese seien allein und ohne Koordination durch die ukrainischen Streitkräfte nicht in der Lage, langfristig zu handeln. Zudem seien sie zuletzt in einer höchst prekären militärischen Lage gewesen und hätten Interesse daran, durchzuatmen.
