Dieter Kassel: Der Bundestag wird heute den Kulturetat abschließend genehmigen. Gut, er ist frei in seinen Entscheidungen, insofern kann man das nicht einfach so sagen, aber es ist eigentlich nur eine Formalität, denn der Haushaltsausschuss hat bereits am 5. Juni eine Aufstockung des Etats auf 1,29 Milliarden Euro zugestimmt. Die zusätzlichen Gelder, es sind ungefähr 90 Millionen, die fließen in einen bunten Strauß von Projekten. Sie dienen der Digitalisierung des deutschen Filmerbes, kommen der Bauhaus-Stiftung, der Stiftung Weimarer Klassik und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zugute, finanzieren Bundeskulturveranstaltungen in Berlin, den Denkmalschutz, die Vorbereitung des 25. Jahrestags des Mauerfalls und, und, und.

Sparen tut er nicht, der Bund bei der Kultur, aber steckt hinter all dem Geldausgeben auch ein Konzept? Das fragen wir jetzt die oberste deutsche Kulturpolitikerin, die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters.

Frau Grütters, schönen guten Morgen!

Monika Grütters: Guten Morgen, Herr Kassel!

Kassel: Ich beglückwünsche Sie zu der Ausweitung Ihres Etats, muss aber fragen, mehr Geld und mehr ausgeben, das an sich ist ja noch kein ganzes Konzept.

Grütters: Nein. Das stimmt, aber erst mal dürfen wir uns doch freuen. Sonst wird immer nur geklagt, dass bei der Kultur gespart wird. Also der Kulturhaushalt des Bundes ist zumindest immer ein bisschen gestiegen, und ich freue mich darüber, dass ich das Geld vernünftig ausgeben darf.

Sie wissen, dass die Bundeskulturförderung sich dem Prinzip verschrieben hat, national Relevantes, also von gesamtstaatlicher Bedeutung zu fördern, und ich denke, die Deutsche Welle, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, auch die Filmförderung, natürlich auch so Dinge wie einen Preis auszuloben für die kleinen Buchhandlungen, die in der Fläche noch eine wichtige kulturelle und soziale Funktion haben, das sind schon ganz wichtige Aufgaben.

Kassel: Bei vielen, die jetzt etwas abbekommen von diesen zusätzlichen 90 Millionen, zum Beispiel bei der Weimarer Klassik, beim Bauhaus, bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und ein paar anderen handelt es sich aber um Organisationen, die ohnehin Geld von Ihnen bekommen. Und die bekommen jetzt noch mehr. Das verstärkt ja bei manchen den Eindruck, wer schon hat an Kulturförderung, dem wird noch mehr gegeben, und die anderen bleiben draußen.

Grütters: Na ja, es ist ganz schwer, neue Einrichtungen in die Bundeskulturförderung hineinzubekommen, denn da müssen wir tatsächlich sagen, nach der föderalen Grundordnung ist es hoheitliche Aufgabe der Länder. Und die Wahrheit ist, 44 Prozent der Kulturförderung leisten in Deutschland die, wie ich finde, sehr wackeren Kommunen, und der Bund kommt nur mit 13 Prozent da noch ins Spiel. Das ist in der Tat eine Grundsatzfrage, ob wir neue Einrichtungen in die Bundeskulturförderung aufnehmen. Da geht es dann um Kriterien.

Stattdessen ist es natürlich so, dass ich mich darum sorge, meine Einrichtungen auch vernünftig wachsen zu lassen, gerade dann, wenn es Tariferhöhungen gibt. Jetzt beim Thema Mindestlohn zum Beispiel, da brauchen die einfach mehr Geld, und wenn ich das bekomme, bin ich froh. Das ist meine Sorge für meine Einrichtung.

Wir versuchen natürlich zu gucken, dass wir so ein bisschen ausbalancieren können, auch in den Rest der Republik zu wirken, zum Beispiel mit dem Denkmalschutzsonderprogramm, zum Beispiel mit Programmen wie der Kinodigitalisierung. Solche Programme wirken ja in der Fläche.

Kassel: Wenn Sie über die Kulturförderung von Kommunen, aber natürlich auch Ländern sprechen, dann denken wir natürlich sofort daran, dass da oft gespart wird. Viele Kommunen sind sehr arm. Sind Sie dann auch so eine Art Feuerwehr für die Kommunen, die nicht mehr können?

Grütters: Ja, manchmal ist das so, aber wie gesagt, man muss die Verfassung berücksichtigen. Das heißt, ich darf gar nicht. Da würde der Rechnungshof kommen, direkt in der Fläche einzelne Programme oder gar Einrichtungen fördern, sondern da müssen wir erst mal an die Träger appellieren, eben Kommunen und Länder.

Noch mal: Die Kommunen sind sehr wacker. Und die müssen natürlich Pflichtleistungen erfüllen, soziale sind das meistens, deshalb hat der Bund unter Wahrung der Verfassung entschieden, wichtige Aufgaben, die die Kommunen verpflichtend leisten, wie zum Beispiel die Grundsicherung im Alter, ausreichend zu übernehmen, damit die wiederum Luft haben für ihre sogenannten freiwilligen Aufgaben. Und das schafft immerhin Luft in den kommunalen Haushalten zwischen 2012 und 2016 in Höhe von 22 Milliarden Euro.

Einige Kommunen haben genau das getan, was der Bund und wir alle erwartet haben, nämlich dass sie auch in der Kultur wieder ein bisschen stärker fördern. Ich nehme die Kommunen immer in Schutz, weil sie wirklich die größten Kulturförderer Deutschlands sind. Deshalb hat meine erste Dienstreise mich auch nach Frankfurt am Main geführt, dort nicht ein einen Tempel der Hochkultur, sondern ins Jüdische Museum. Das sind so Musterbeispiele, wie es laufen sollte.

Kassel: Frau Grütters, Sie sind Staatsministerin für Kultur und Medien, und ich finde, bisher haben wir beide so miteinander geredet, als seien Sie Finanzministerin. Ist denn die Aufgabe, die Sie im Bundeskanzleramt erfüllen, im Wesentlichen die Aufgabe des Geldverteilens?

Grütters: Ich möchte wirklich eines leisten, dass das Bewusstsein in der deutschen Bevölkerung dafür, wie wertvoll die Kultur ist, wie wertvoll aber auch die Kreativen und die Künstler selber sind, dass das zeigt. Wir haben immerhin unsere Kulturpolitik deshalb so geordnet, weil wir die Erfahrung zweier Zusammenbrüche zweier Diktaturen im vergangenen Jahrhundert verkraften müssen. Das hat uns dazu geführt, in der Verfassung die Kultur ganz freizustellen, und zwar in Paragraf fünf, Kultur und Wissenschaft sind frei. Damit sie das sein können, muss der Staat dafür sorgen, dass sie nicht an die Grenzen der Finanzen stoßen, dass sie nicht Geschmacksfragen berücksichtigen müssen, dass sie nicht am Ende noch politischen Trägern willfährig sein müssen.

Kunst, finde ich, muss auch mal weh tun können, muss Zumutung sein. Wenn sie darüber hinaus auch noch unterhält, umso besser. Das kann ich aber wirklich nur, wenn wir ihr das einräumen, wenn wir die Rahmenbedingungen entsprechend stricken. Das, glaube ich, ist ganz wichtig. Dass Kultur ein Standortfaktor ist, wissen wir, bringt viele Touristen rein, schafft Arbeitsplätze, macht unser Zusammenleben schöner. Aber in Wirklichkeit ist es Ausdruck von Humanität und sagt was aus über den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Und dafür, finde ich, ist Kulturpolitik, erst recht die des Bundes, zuständig, dafür zu sorgen, dass der Rahmen dazu stimmt.

Kassel: Dann fürchte ich, müssen wir doch noch beim Geld bleiben, Frau Grütters. Sie haben ja als eine der Aufgaben auch die Altersversorgung erwähnt vorhin und damit indirekt gesagt, wie groß auch die Belastung ist für Kommunen und Länder, was neue Tarifverträge, was Mindestlohn und so weiter angeht, aber davon haben ja immer nur die Kulturarbeiter was, die entsprechend beschäftigt werden, die irgendeinen Tarifvertrag haben. Wir haben hier in unserem Programm, in unserem politischen Feuilleton vor einer knappen halben Stunde aber auch etwas gehört über das Kulturprekariat, die vielen Menschen, die für sehr wenig Geld arbeiten, die sehr unsicher arbeiten. Können und wollen Sie auch für die was tun?

Grütters: Ja, das ist wichtig, dass Sie das sagen. Einen Satz erlauben Sie mir vorneweg. Ich finde, Künstler zeichnen sich nicht nur durch eine schwierige, bohemienhafte soziale Situation aus – das wird häufig gleichgesetzt. Viele leben gut und freiwillig und auch auskömmlich so. Aber natürlich gibt es auch die anderen, und das ist ein besonderer Charakterzug, weil wir natürlich viel mehr sogenannte freie kreativ Beschäftigte haben als solche, die in festen Arbeitsverhältnissen sind.

Und Deutschland ist das einzige Land der Welt, das genau für diese Gruppe eine eigene Sozial- und Krankenkasse gegründet hat, die Künstlersozialkasse. Das gibt es sonst nirgendwo auf der Welt. Das ist auch eine Antwort des Staates darauf, wie wichtig uns dieses spezielle Milieu und seine besonderen Lebensformen sind. Und wir konnten gerade im Bundestag, das ist noch keine vier Wochen her, dafür sorgen, dass diese Künstlersozialkasse und die Abgabengrößenordnungen gestärkt werden. Immerhin ist das eine Möglichkeit.

Das Zweite ist, wir müssen natürlich in Städten wie Berlin, in Ballungsräumen, wo die sich auch niederlassen, die entsprechenden Räume und Orte für sie schützen. Für niedrige Mieten sorgen, Atelierhäuser auch staatlicherseits unterstützen, Stipendienprogramme ausreichen, Gelder geben für Katalogdruck.

Es gibt da einen großen Strauß an Instrumenten, und wir beim Bund haben immerhin zwei ganz große Töpfe geschaffen, die speziell zugeschnitten sind auf den Bedarf von freiberuflichen Künstlern: Das ist der Hauptstadtkulturfonds, und das ist die Bundeskulturstiftung. Dort werden Gelder für Projekte ausgereicht, und die kommen in der Regel ja nicht an Institutionen zu tragen, sondern in der freien Szene.

Kassel: Glauben Sie denn, dass die Verteilung zwischen den sogenannten Leuchttürmen, über die wir immer wieder sprechen – wir beide heute noch gar nicht gesprochen haben – und der freien Szene, der Off-Szene, dass die gerecht ist in Deutschland?

Grütters: Wenn es keine Leuchttürme gäbe, gäbe es auch nicht das Licht, dass wir in der Fläche verströmen. Ich glaube, dass das Miteinander von Leuchtturmförderung einerseits, aber natürlich auch den ganz gezielten Hingucken in das, was das Avantgardistische ausmacht, das Zeitgenössische, nämlich wirklich die jungen, hungrigen, neuen und ganz bewusst nicht institutionell abgesicherten Künstler, dass das ganz wichtig ist, die Kunst- und Kulturförderung in Deutschland muss einerseits das kulturelle Erbe sichern und im Blick haben, aber in genau so großem Umfang das Avantgardistisch-Zeitgenössische möglich machen.

Ich bin ganz sicher, dass es die Künstler, die Intellektuellen, die Kreativen sind, die eine Gesellschaft voranbringen mit ihrer besonderen Neigung, Grenzen nicht anerkennen zu wollen, Neues auszuprobieren. Nur das hält eine Gesellschaft wach und lebendig. Der Mark Twain hat mal gesagt, Kultur ist das, was übrig bleibt, wenn der letzte Dollar ausgegeben ist. Und ich glaube, das sichern tatsächlich die Künstler selber.

Kassel: Nach Mark Twain kann man nicht mehr weiterreden, finde ich, Frau Grütters!

Grütters: Kann man schon, wenn man möchte. Das machen wir das nächste Mal dann.

Kassel: Das nächste Mal – da hätte ich auch das nächste Zitat parat – spar ich mir auf. Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, war im Gespräch im Deutschlandradio Kultur. Heute wird mit ziemlicher Sicherheit der Bundestag beschließen, dass sie einen Etat von 1,29 Milliarden Euro hat, und irgendwann schauen wir mal, was Sie damit gemacht haben, aber für heute Morgen vielen Dank, Frau Grütters!

Grütters: Ja, ich bedanke mich auch sehr bei Ihnen!