Der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Konrad Wolf (SPD) plädiert für die Einrichtung einer Kulturministerkonferenz.

Im Deutschlandfunk Kultur sagte Wolf, es gehe darum, "die kulturellen Themenstellungen zusammenzufassen in einer eigenen Kulturministerkonferenz". Die Notwendigkeit eines solchen Gremiums sieht Wolf im gesteigerten Abstimmungsbedarf bei kulturpolitischer Fragen.

So gebe es Themen wie etwa die Digitalisierung und Erhalt des Kulturgutes oder kulturelle Teilhabe und Bildung, die sowohl von den Ländern als auch dem Bund mit unterschiedlichen Programmen verfolgt würden. "Das ist auch durchaus sinnvoll. Aber es erfordert natürlich, dass wir stärker diskutieren und einen stärkeren und besseren Koordinierungs- und Abstimmungsprozess haben."

Die bestehende Kultusministerkonferenz kann diese Aufgabe aber offenbar nicht leisten, da sich der Ressortzuschnitt der Landesministerien in vielen Bundesländern deutlich verändert hat, wie Wolf betont. "Früher war der klassische Ressortzuschnitt Wissenschaft, Bildung und Kultur. Das haben wir heute noch in drei Ländern." In den meisten Ländern sei Kultur mit Wissenschaft verbunden, in anderen sei Kultur der Staatskanzlei zugeordnet oder in einem eigenen Ministerium.

"Da hat sich also viel verändert in den letzten Jahren und es wäre für die Kulturpolitik sinnvoll, in einem neuen Gremium diese Fragestellungen zusammenzufassen. Das würde die Kultur aufwerten und auch die Kulturpolitik der Länder sichtbarer machen."

(uko)