Corona macht alles noch schlimmer
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Im Normandieformat wird wieder über die Ukraine gesprochen, doch die Außenminister erzielen keine echten Fortschritte. Zusätzlich erschwert nun auch das Coronavirus die Lage, berichtet die Osteuropa-Expertin Gwendolyn Sasse.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Moskau und Kiew dazu aufgerufen, die Coronakrise nicht als Entschuldigung für ausbleibende Fortschritte im Ukraine-Konflikt zu nutzen. Die Außenminister des Normandieformats (Russland, Deutschland, Frankreich, Ukraine) verständigten sich per Videokonferenz über mögliche nächste Schritte zu einer Lösung.
Wegen der Coronapandemie sei vom Krieg in der Ostukraine noch weniger zu hören als sonst, sagt die Osteuropa-Expertin Gwendolyn Sasse vom Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (Zois) in Berlin. Die Videokonferenz habe zumindest wieder die Aufmerksamkeit auf den Konflikt gelenkt.
"Kriege hören natürlich nicht auf während einer Coronapandemie, sie entwickeln ihre eigenen Dynamiken", sagt Sasse. Es sei deshalb wichtig, den Blick darauf zu richten - auch wenn die Außenminister nicht zu konkreten Lösungen gekommen seien.
Wenig Fortschritte seit dem Pariser Gipfel
Seit dem Pariser Gipfel im Dezember 2019 seien wenige Beschlüsse umgesetzt worden, sagt Sasse. Das habe aber auch niemand anders erwartet. Es fehle vor allem das Schlüsselelement, ein funktionierender Waffenstillstand.
Zwar habe es zwei Mal einen Gefangenenaustausch gegeben, aber das sei nur ein Anfang. Eigentlich hätte es auch Truppenentflechtungen geben sollen, Minenräumungen und neue Übergänge, aber auch dieser Prozess sei ins Stocken geraten.
Wenn es zu Einigungen bei Details komme, sei das für die lokale Bevölkerung wertvoll, es bringe aber keine grundsätzliche Lösung des Konfliktes, so Sasse. "Natürlich sind Dinge wie Übergänge über die Kontaktline aus humanitärer Perspektive extrem wichtig, auch für die Versorgung der Bevölkerung." Viele Menschen überquerten täglich die Kontaktlinie.
Alte Menschen kommen nicht an ihre Rente
Derzeit könnten die Menschen wegen der Coronakrise die Kontaktlinie aber noch schwerer überqueren als sonst. Viele der älteren Menschen aus den "Volksrepubliken" hätten ihre Rente im von Kiew kontrollierten Gebiet nicht abholen können. "Das sind große Einschnitte im Leben der Bevölkerung." Auch humanitäre Hilfe komme momentan nicht durch.
(gem)
