Warum es keine Front der Rechten geben wird
Parteienforscher Karsten Grabow erwartet nicht, dass rechtspopulistische Parteien in Europa eine stärkere Vernetzung erreichen: "Das haben sie schon vor 20 Jahren probiert." Das Frühlingsfest der Rechten in Österreich ziele eher darauf ab, Aufmerksamkeit zu erregen.
In Vösendorf in der Nähe von Wien feiert der FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zusammen mit der Vorsitzendenden des französischen Front National (FN), Marine Le Pen, und weiteren Vertretern rechtspopulistischer Parteien aus Europa ein Frühlingsfest. Bei der Pressekonferenz in Wien forderten sie angesichts eines möglichen Austritts Großbritanniens aus der EU weitere Volksbefragungen. Trotz dieses Aufgebots der europäischen Nationalisten ist der Parteienforscher Karsten Grabow von der Konrad Adenauer Stiftung skeptisch, dass dieses österreichische Treffen für eine stärkere Vernetzung spricht.
Gescheiterte Versuche der Vernetzung
"Das haben sie schon immer probiert, schon vor 20 Jahren", sagte Grabow im Deutschlandradio Kultur. Schon der Vater der jetzigen FN-Vorsitzenden Jean-Marie Le Pen habe das zusammen mit dem früheren FPÖ-Vorsitzenden Jörg Haider versucht. "Diese Versuche scheitern", sagte der Stiftungsvertreter. Keine dieser Führungspersönlichkeiten habe Lust, die zweite oder sogar dritte Geige zu spielen. "Dann sind diese Parteien auch eher nach innen gekehrt - das heißt, der eigenen Nation oder dem eigenen Land gilt ihr Hauptinteresse", so Grabow. Zum Teil seien die Parteien einander in ihrer ideologischen Ausrichtung nicht geheuer und erschienen einander zu radikal. "Diese ganzen Dinge sprechen eigentlich dagegen, dass es zur Bildung einer breiteren rechtsnationalistischen Front kommen könnte."
Keine Lust auf das Rendezvous mit der Globalisierung
Grabow räumte ein, dass die Rechtspopulisten heute europaweit einen enormen Aufwind erlebten. Es gebe einen Bindungsverlust bei den traditionellen Parteien. Europa stehe außerdem vor großen neuen Herausforderungen und es gebe neue Bedrohungsszenarien. "Unser Bundesfinanzminister hat es mal genannt, wir erleben gerade so eine Art Rendezvous mit der Globalisierung und man kann sagen, in den westeuropäischen Ländern so um die 15 bis 20 Prozent und in den osteuropäischen Ländern noch ein deutlich größerer Prozentsatz hat einfach keine Lust auf diese Art Rendezvous", sagte der Parteienforscher. Diese Einstellungen und Befindlichkeiten würden gerade von den rechtsnationalistischen Parteien geweckt. "Das macht sie im Augenblick so populär und so erfolgreich und so stark."
Nach Einschätzung von Grabow kennen diese Parteien ihren "medialen Marktwert". "Was sie primär erreichen wollen mit solchen Aktionen, haben sie schon erreicht: Aufmerksamkeit", sagte der Parteienforscher über das Treffen in Österreich.
