"Mister Europa" geht in die Bundespolitik
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will sein Amt in Brüssel aufgeben: Der SPD-Politiker wechselt in die Bundespolitik. Das bestätigte er dem ARD-Europastudio. Schulz wird als Kanzlerkandidat für die SPD und als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier auf dem Posten des Außenministers gehandelt.
Am Abend hatte bereits die "Süddeutsche Zeitung" über den Wechsel berichtet. Am Vormittag will Schulz Details zu seinem Wechsel bekanntgeben.
Bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten für seine Partei gilt Schulz als mögliche Alternative zu Parteichef Sigmar Gabriel. Gleichzeitig wird er auch als neuer Außenminister gehandelt, wenn Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier im kommenden Februar zum Bundespräsident gewählt werden sollte. Bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 wird Schulz laut Informationen der "Süddeutschen Zeitung" an der Spitze der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste in den Wahlkampf ziehen.
Entscheidung im Januar?
Sigmar Gabriel hat als Parteichef den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur. Er hat sich bisher allerdings noch nicht geäußert. Bislang hieß es aus der SPD, die Partei wolle sich von Angela Merkels erneuter Kanzlerkandidatur nicht unter Druck setzen lassen und erst Ende Januar entscheiden, wen sie gegen die CDU-Amtsinhaberin ins Rennen schickt. Diese Frage solle auf einer Vorstandsklausur geklärt werden, beschloss die SPD-Spitze am Montag einstimmig. Auch die Nachfolge für Steinmeier sollte in der zweiten Januarhälfte geklärt werden.
Die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" meldete vor Kurzem, Schulz wolle nur dann Steinmeiers Nachfolge antreten, wenn er die Zusage für die SPD-Kanzlerkandidatur bekomme. Die Parteizentrale und Schulz wiesen das zurück. Nach dpa-Informationen bot Gabriel Schulz an, das Amt des Außenminister für die acht Monate bis zur Bundestagswahl im Herbst zu übernehmen.
DGB fordert schnelle Entscheidung
Schulz' Parteikollege Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises innerhalb der SPD, sowie SPD-Vize Ralf Stegner begrüßte den Wechsel:
DGB-Chef Reiner Hoffmann forderte noch vor der Ankündigung des Wechsels eine schnelle Klärung der K-Frage in der SPD. "Die Leute sollten rasch wissen, wer als Kanzlerkandidat gegen Frau Merkel antritt", sagte er der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag. "Wir leben in unübersichtlichen Zeiten. Deshalb ist Klarheit wichtig."
Hören Sie auch ein Interview mit der Martin Schulz-Biografin Margaretha Kopeing:
(cvo/jan)
