Gedenken im Zeichen des Ukraine-Konflikts
Von Gesine Dornblüth · 10.05.2015
Bundeskanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin haben gemeinsam der Opfer des Zweiten Weltkriegs gedacht. Wichtigstes Gesprächsthema aber war der Ukraine-Konflikt.
Am Grab des unbekannten Soldaten in Moskau lagen bereits unzählige rote und weiße Nelken und eine Girlande in den Farben des orange schwarzen Georgsbandes. Gestern hatten hier bereits zahlreiche Staatsgäste der sowjetischen Opfer des Zweiten Weltkrieges gedacht, allerdings kein westlicher Staatsvertreter. Heute nun legten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin gemeinsam Kränze nieder. Minutenlang hielten beide vor dem roten und gelben Blumenschmuck inne. Anschließend gingen sie zu den Klängen einer russischen Romanze zu Fuß durch den sonnigen Alexandergarten, entlang der Kremlmauer mit den Gedenksteinen für die Sowjetischen Heldenstädte. Merkel machte anschließend noch einmal klar, warum es ihr wichtig war, heute in Moskau zu sein:
"Ich habe am Mahnmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz niedergelegt, und damit möchte ich dem russischen Volk sagen: Als deutsche Bundeskanzlerin verneige ich mich vor den Millionen Opfern, die dieser Krieg, vom nationalsozialistischen Deutschland entfesselt, gefordert hat."
Präsident Putin erklärte:
"Ich bin der Bundeskanzlerin dankbar für ihre aufrichtigen Worte des Bedauerns hinsichtlich der Verbrechen des faschistischen Deutschlands an den Bürgern unseres Landes."
Rund drei Stunden verbrachten Merkel und Putin miteinander. Wichtigstes Gesprächsthema auch an diesem Tag: Der Krieg in der Ukraine. Merkel nahm kein Blatt vor den Mund.
Rückschlag für die deutsch-russischen Beziehungen
Bei der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz sagte sie, sie sei dankbar, dass zwischen Deutschland und Russland trotz der deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg Versöhnung möglich gewesen sei und verwies auf die enge Zusammenarbeit mit Russland auf verschiedenen Ebenen. Aber:
"Durch die verbrecherische und völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine hat diese Zusammenarbeit einen schweren Rückschlag erlitten. Schwer, weil wir darin eine Verletzung der Grundlagen der gemeinsamen europäischen Friedensordnung sehen."
Merkel versicherte, die Bundesregierung werde auch weiterhin alles tun, um die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine wieder herzustellen.
Putin ging darauf nicht direkt ein, wiederholte aber die bekannten russischen Positionen zur Ukraine. Dort habe ein Staatsumsturz stattgefunden. Russland trete für die Achtung internationalen Rechts ein, das Recht des Stärkeren dürfe nicht gelten.
Einmal mehr beteuerten Merkel und Putin heute in Moskau, für eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts einzutreten. Als Mittel sehen beide das Minsker Abkommen. Merkel:
"Der Erfolg ist alles andere als sicher, aber wir haben nichts anderes. Und deshalb muss man daran weiterarbeiten."
Kern des im Februar vereinbarten Abkommens ist ein Waffenstillstand. Er sei aber gar nicht eingetreten, sagte Merkel. Diese Woche haben sich Vertreter der Kontaktgruppe aus Russland, der Ukraine, der OSZE und den Separationsgebieten getroffen und Unterarbeitsgruppen eingerichtet. Die sollen vor allem Sicherheits- und humanitäre Fragen regeln. Dazu Putin:
"Wir haben Grund zu der Annahme, dass der Minsker Prozess zwar schwierig ist, aber doch vorangeht. Wir werden alles tun, was von uns abhängt, damit die Arbeit der Untergruppen Ergebnisse bringt."
Merkel und Putin versprachen, auch weiterhin im Dialog zu bleiben.
