Krieg gegen Drogen als Vehikel für Rassismus

Es ist später Abend am 9. August 2014, als ein weißer Polizist in Ferguson einen unbewaffneten schwarzen Teenager erschießt. Vier Stunden lang liegt der tote Michael Brown auf der Straße. Der Skandal sorgte weltweit für Schlagzeilen, zeigte er doch besonders drastisch, welche Folgen die Vorverurteilung von Schwarzen hat. Seitdem ist Polizeigewalt wieder ein Medienthema und auch die noch junge antirassistische Bewegung "Black Lives Matter" erlangt Bekanntheit.

Um tatsächlich die Diskriminierung von Afroamerikanern zu stoppen, braucht es jedoch eine viel breitere Bewegung, meint die Bürgerrechtlerin Michelle Alexander im ihrem Buch. Zu tief sei der Rassismus in den USA strukturell verankert, als dass vereinzelte Proteste, der Rechtsweg oder Reformen etwas verändern könnten. Der Grund: Längst habe der Staat ein "neues Jim Crow" etabliert. "Jim-Crow" heißen die Gesetze, mit denen nach dem Bürgerkrieg im 19. Jahrhundert die Rassentrennung festgeschrieben wurde. 1964 traten sie außer Kraft. Mit dem derzeitigen Strafjustizsystem aber lebten sie wieder auf, klagt Michelle Alexander an.

Als Vehikel für den neuen Rassismus diene der "Krieg gegen die Drogen". In dessen Namen würden praktisch alle von der Verfassung geschützten Bürgerrechte ausgehöhlt. Am meisten treffe das die "People of Color". Allein die Zahlen schockieren. Rund 500.000 Menschen kämen jährlich wegen Drogendelikten ins Gefängnis. Aber obwohl es bei Drogennutzung und -verkauf keinen Unterschied gebe zwischen Schwarz und Weiß, würden Farbige bis zu 25-mal mehr inhaftiert als Weiße.

Besonders erschütternd sind die Strukturen hinter der Statistik. Michelle Alexander analysiert anhand zahlreicher Studien, wie ein Geflecht an Regelungen perfekt ineinander greift, um Schwarze an den Rand der Gesellschaft zu drängen. So hätte etwa die Polizei jegliche Freiheiten zu entscheiden, ob und wo sie zu Drogendelikten fahnde. Meist entscheide sie sich für schwarze Ghettos, denn die zu durchkämmen sei viel aussichtsreicher, als in weißen Vororten zu suchen. Und je mehr (mutmaßliche) Gesetzesbrecher sie aufgreife, desto höher seien die in Aussicht gestellten Prämien. Einmal in der Strafverfolgung, nehme die soziale Ausgrenzung dann ihren Lauf. Bereits bei geringfügigen Vergehen drohe den Gefassten etwa der Verlust des Wahlrechts, des Führerscheins, der Lebensmittelmarken oder der Sozialwohnung.

Obwohl es offensichtlich ist, wie sehr diese Rechtspraxis auf Afroamerikaner abzielt, sei es jedoch schwer, das Justizsystem als rassistisch zu entlarven. Das liege daran, dass die Diskriminierung Schwarzer nicht mehr mit der Hautfarbe, sondern damit begründet werde, dass sie "Kriminelle" sind. Alexander führt auch mehrere Urteile an, in denen es Gerichte untersagt haben, überhaupt auch nur gegen Rassendiskriminierung zu klagen. Dass angesichts dieser Fakten die Juristin nur den Ausweg in einer neuen Bürgerrechtsbewegung wie zu Zeiten Martin Luther Kings sieht, ist absolut nachvollziehbar. Ihre Beweise für einen neuen Rassismus in den USA sind einfach zu erdrückend.