Die Coronapandemie bedroht gerade Künstler und Kulturschaffende in ihren Existenzen, leben sie doch schon in normalen Zeiten oft von der Hand in den Mund und verfügen kaum über Erspartes. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zeigt Verständnis für die schwierige Situation:

"Ganz ehrlich: Mir blutet das Herz. Ich kenne die Nöte und ich weiß natürlich auch um die Verzweiflung. Gerade der Kulturbereich ist durch einen hohen Anteil Selbstständiger gekennzeichnet, die jetzt in der Tat existenzielle Probleme haben."

Am Montag habe das Kabinett einen "unglaublichen Rettungsschirm" aufgespannt, der auch Kreativschaffenden zugute komme. Es gebe Hilfe bei der Betriebssicherung, der Absicherung der persönlichen Lebensumstände und bei der Abmilderung von Härten dank rechtlicher Einzelmaßnahmen.

Grütters verwies insbesondere auf Zuschüsse in Höhe von 50 Milliarden Euro für Soloselbstständige und Kleinunternehmen. Dadurch könne man sofort 9.000 Euro bekommen, sofern man bis zu fünf Mitarbeiter habe. Bis zu 15.000 Euro seien es bei mehr Mitarbeitern. Die Auszahlung der Gelder wird Grütters zufolge über die Länder abgewickelt. An welche Behörde man sich konkret wenden müsse, werde "in diesen Tagen" bekannt gegeben.

Die Kulturstaatsministerin empfiehlt auch die Homepage ihres eigenen Ministeriums: "Wir versuchen, Fallbeispiele zu erklären und machen das mit Links. Und außerdem wird beim Deutschen Kulturrat demnächst eine Hotline freigeschaltet, wo sie über E-Mail, aber auch mit persönlichem Telefonkontakt konkrete Fälle regeln können."

Das Sozialschutzpaket, so Grütters weiter, gehe stark in die Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens, denn die sonst übliche, mühsame Vermögensprüfung entfalle für vorerst sechs Monate. Gefordert werde stattdessen nur eine Eigenauskunft.

Zu den beschlossenen Maßnahmen meint Grütters:

"Es hat eine riesengroße Solidarität mit Künstlerinnen und Kreativschaffenden in den letzten Wochen im Kabinett gegeben. Das hat man so oft zum Glück noch nicht erlebt, also das Erkennen, wie wichtig sie für uns sind, dass das nicht ein Luxus ist, den man sich nur in guten Zeiten leistet, sondern dass sie wirklich ganz entscheidend auch zu unserem demokratischen Zusammenleben beitragen, unverzichtbar sind. Dieser Ausdruck von Humanität, was Kultur eigentlich ist, der fehlt uns jetzt sehr. Deshalb gibt es auch diese große Solidarisierung auch in den Rettungsmaßnahmen."

(bth)