"Wichtige Chance vertan"
Auch im zweiten Anlauf gelingt es nicht, ein Verbot der NPD zu erstreiten. Auf Twitter und Facebook meldeten jedoch einige deutsche Medien das Gegenteil von dem, was das Bundesverfassungsgericht entschieden hat. Eine kleine Auswahl an Tweets zum Thema.
Herbe Niederlage für die Länder: Ihr Versuch, die rechtsextreme NPD aus der Parteienlandschaft zu verbannen und verbieten zu lassen, ist gescheitert. In ihrem Urteil stellen die Karlsruher Richter zwar fest, dass die NPD verfassungsfeindlich sei und wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus. "Es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass ihr Handeln zum Erfolg führt", sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe.
Wie reagiert das Netz?
Medien meldeten fälschlicherweise NPD-Verbot
Zahlreiche Medien - darunter Phoenix, "Der Spiegel", "Die Zeit" und die "Neue Zürcher Zeitung" hatten zunächst fälschlicherweise gemeldet, dass das Verfassungsgericht die NPD verboten habe.
"Spiegel-Online" schreibt inzwischen auf seiner Seite: "Aufgrund eines Missverständnisses in der Redaktion hatte SPIEGEL ONLINE zunächst vermeldet, die NPD werde verboten. Wir bedauern dieses Versehen zutiefst und bitten um Entschuldigung." Zeit Online twitterte: "Unsere Finger waren eben etwas zu flink. Vielmals Sorry!"
Deutschlandradio-Hauptstadtkorrespondent Stephan Detjen berichtet live aus dem Ü-Wagen in Karlsruhe zum NPD-Urteil.
(md)
