Euro besiegelt Abkehr von Russland
2015 beginnt sehr baltisch. So ist in Litauen der Euro seit heute offizielles Zahlungsmittel. Damit sind nun alle drei baltischen Staaten Mitglied der Eurozone. Zugleich übernahm Lettland die Ratspräsidentschaft.
Seit Mitternacht ist der Euro in Litauen offizielles Zahlungsmittel. Damit sind alle baltischen Staaten und insgesamt 19 Länder Mitglied der Eurozone. Nachdem Litauen im ersten Anlauf 2007 noch gescheitert war, konnte der damalige Währungskommissar Olli Rehn Mitte 2014 grünes Licht geben:
"Litauen erfüllt alle fünf Maastricht-Kriterien für die Euro-Einführung. Die Inflationsrate ist unterhalb der Referenzschwelle, Neuverschuldung und Staatsverschuldung sind auf einem guten Weg, das Wechselkursverhältnis zum Euro war stabil, und auch der langfristige Zinssatz lag unter dem entscheidenden Referenzwert."
Die Litauer sollen sich ohne große Übergangsfrist auf den Euro umstellen. Die bisherigen Währung Litas wird schon ab dem 16. Januar kein gesetzliches Zahlungsmittel mehr sein. Viele Litauer stehen dem Euro allerdings skeptisch gegenüber. Nur knapp die Hälfte spricht sich für die Gemeinschaftswährung aus. Kritiker befürchten, dass mit dem Euro auch Preiserhöhungen kommen.
Mit der Euro-Einführung sind nun alle drei baltischen Staaten, Litauen, Estland und Lettland Teil von Nato, EU und Eurozone. Damit wird die Abkehr von Russland und die Bindung an den Westen weiter manifestiert.
"Jedes Land muss über seinen eigenen Weg entscheiden können"
Mit dem Jahreswechsel hat außerdem Lettland von Italien die Präsidentschaft im Europäischen Rat übernommen. Zentrales Thema des sechsmonatigen Vorsitzes wird die Krise in der Ukraine und die Beziehungen zu Russland sein. Lettland nimmt dabei wegen seiner Geschichte und seiner Nähe zu Russland eine besondere Rolle ein, betont Premierministerin Laimdota Straujuma:
"27 Prozent unserer Einwohner sprechen Russisch. Vor 25 Jahren waren wir Teil der Sowjetunion. Wir verstehen, dass jedes Land – wenn es will – über seinen eigenen Weg entscheiden kann. Damit meine ich die Ukraine."
Lettlands Ratsvorsitz sei aber weder anti-, noch prorussisch. Vielmehr liege es nun an Russland, sich an die Vereinbarungen von Minsk zu halten, so Straujuma. Mit dem neuen Ratspräsidenten Donald Tusk, dem ehemaligen polnischen Regierungschef, liegen die Letten damit auf einer Linie. In diesem Zusammenhang spielt auch die Energieversorgung eine zentrale Rolle des Ratsvorsitzes.
"Für die baltischen Staaten ist die Verbindung der Energienetze mit dem Rest der EU besonders wichtig. Für die gesamte EU brauchen wir eine Energieunion", sagt Straujuma.
Denn neben Schweden und Finnland sind auch die baltischen Staaten komplett von russischem Gas abhängig. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs im März soll das Thema auf die Tagesordnung kommen. Weitere Herausforderungen der kommenden sechs Monate werden sein: die Umsetzung des Investitionspakets von Kommissionspräsident Juncker, die Krisengefahr in Griechenland und die Bedrohung durch den Islamischen Staat. Im Juli wird Lettland dann turnusgemäß den Vorsitz im Rat an Luxemburg abgeben.
