Termin für Neuwahlen
Wenn Deutschland etwas in den letzten drei Jahren gemacht hat, dann war es wohl wählen: Die Berlin-Wahl 2021 mit diversen Wiederholungen, zahlreiche Landtagswahlen sowie die Europawahl. Dort hat auch der noch amtierende Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Potsdam seinen Wahlzettel eingeworfen. © picture alliance / dpa / dpa-Pool / Kay Nietfeld
Scholz hält seine letzte Regierungserklärung
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Nun kommt doch alles schneller, als der Kanzler geplant hatte: die Vertrauensfrage stellt Olaf Scholz am 16. Dezember, Neuwahlen sind für den 23. Februar vorgesehen. Den Fahrplan beschreibt Scholz in seiner letzten Regierungserklärung.
