"AfD-Wahlerfolg zeigt Vitalität der Demokratie"
Der frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin sieht in der zunehmenden Erosion der gemeinsamen Öffentlichkeit ein Problem für die Demokratie. Doch gleichzeitig kann er in den jüngsten Wahlergebnissen durchaus Positives entdecken.
Demokratie sei nur dann vital, wenn sich die Menschen beteiligten, sagte Julian Nida-Rümelin in Deutschlandradio Kultur. Sorge macht dem früheren Kulturstaatsminister, dass die politische Öffentlichkeit kleiner werde. "Wenn sich das in Gruppen zerlegt, wenn die gemeinsame Öffentlichkeit zunehmend erodiert, dann gibt es ein Problem für die Demokratie", erklärte er.
"Eine erfreuliche Repolitisierung der jüngeren"
Diese Entwicklung hänge vor allem mit der veränderten Kommunikation zusammen. "Die Tageszeitungen aber auch die Nachrichtensendungen im Fernsehen haben an Gewicht verloren", so Nida-Rümelin. Viel Kommunikation laufe stattdessen über die sozialen Medien, wo für die Nutzer die eigenen Präferenzen eine große Rolle spielten, so Nida-Rümelin. Erfreulich sei hier, dass es eine Repolitisierung der jüngeren gebe, wobei es aber problematisch sei, wenn diese nicht öffentlich, sondern nur intern als Gruppe kommunizierten.
"Neu gegründete Parteien passen sich an"
Die jüngsten Wahlergebnisse deutet Nida-Rümelin eher positiv. "Also, ich will jetzt niemanden erschrecken, wenn ich sage, dass der Wahlerfolg der AfD natürlich ein Zeichen für die Vitalität der Demokratie ist." Es habe sich ganz einfach bei Neugründungen von Parteien sehr oft gezeigt, dass sich diese zunächst gegen die Alt-Parteien stellten, aber sich irgendwann mehr und mehr einfänden in der repräsentativen Demokratie. Nida-Rümelin verweist dabei sowohl auf die Grünen, wie auch auf die Partei Die Linke oder die Piraten.
