Trump gibt "Anlass zur Sorge"
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, das Atomwaffenarsenal seines Landes auszubauen. Er will "das Rudel anführen". Der Rüstungsexperte Oliver Meier hält die Sorge vor neuen atomaren Rüstungswettläufen für berechtigt.
Der Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Oliver Meier, zeigt sich besorgt über Trumps Atomstrategie und sieht die Gefahr neuer atomarer Rüstungswettläufe.
"Das muss schon Anlass zur Sorge geben", sagte Meier im Deutschlandradio Kultur über die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die USA wieder zur führenden Atommacht machen zu wollen. Trumps Äußerungen auch zur Rolle von Atomwaffen signalisierten einen möglichen Paradigmenwechsel. Während Trumps Vorgänger darauf hingewirkt hätten, die internationale nukleare Ordnung zu stärken, setze Trump auf eine Vormachtstellung. "Das ist doch ein ganz anderer Zungenschlag", sagte der stellvertretende Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.
Alarmierend: Trump stellt das New-START-Abkommen infrage
Als alarmierend wertete der Politologe zudem, dass Trump auch den seit 2011 geltenden New-START-Vertrag über die Abrüstung strategischer Atomwaffen als "schlechten Deal" offen infrage gestellt habe. Als Folgen der Äußerungen Trumps lasse sich bereits eine tiefe Verunsicherung der Verbündeten beobachten und eine globale Aufwertung von Atomwaffen: Trump sende ein Signal in die Welt, dass Atomwaffen nach wie vor legitime und wertvolle Instrumente der Außen- und Sicherheitspolitik seien. Dies würden andere Staaten in ihre Planungen einbeziehen: "Ich fürchte, dass wir hier neue Rüstungswettläufe befördern werden", sagte Meier.
Nukleare Abschreckungspolitik ist "wieder im Kommen"
Befeuert auch durch die russische Politik sei die nukleare Abschreckungspolitik seit geraumer Zeit bereits wieder im Kommen. So habe Russlands Präsident Wladimir Putin bereits seit 2014 immer wieder auf sein Atomwaffenarsenal hingewiesen. Auch die von Putin wie Trump genutzten Metaphern aus dem Tierreich gäben Anlass zur Sorge. Sie verwiesen auf ähnliche Denkweisen und Weltbilder.
"Der russische Bär, wurde immer wieder gesagt, dem kann man die Klauen nicht ziehen - unter Verweis auf die Atomwaffen. Und Trump hat jetzt gesagt, man führe das Rudel an, indem man stärkste Atommacht wird."
Gefordert: Mehr Rationalität statt Emotionalität
Auf beiden Seiten gebe es aber auch durchaus ökonomische Gründe, das Atomwaffenarsenal zurückzufahren. Meier wünschte sich daher statt Emotionalität eine eher rationale Kommunikation:
"Trump hat gestern auch gesagt, er sei sehr wütend über Nord-Korea. Das ist natürlich eine Art zu reden, die eine Lösung sehr erschwert. Und hier brauchen wir tatsächlich mehr Rationalität und auch mehr Distanz zu diesem Themen."