Blockbildung ist "katastrophal für die Demokratie"
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In Görlitz gibt es einen neuen Oberbürgermeister, es ist der CDU-Mann Octavian Ursu. Er wurde von einem breiten Bündnis gewählt, auch um den AfD-Kandidaten zu verhindern. Die Focus-Journalistin Margarete van Ackeren steht solchen Bündnissen kritisch gegenüber.
Görlitz hat einen neuen Oberbürgermeister. Octavian Ursu ist in der CDU und setzte sich in einer Stichwahl gegen Sebastian Wippel von der AfD durch. Ursu wurde dabei von allen anderen Parteien unterstützt, das AfD-Verhinderungs-Bündnis kam dennoch nur auf rund 55 Prozent. Wippel schaffte 45 Prozent.
Die Chefkorrespondentin von "Focus Online", Margarete van Ackeren, spricht von einem "Aufsehen erregenden Bündnis". Sie könne sich nicht daran erinnern, dass es Vergleichbares schon einmal gegeben habe in Deutschland.
Grundsätzlich blickt sie kritisch nach Görlitz. "Wenn sich so etwas durchsetzen würde, wären die Folgen für die Demokratie katastrophal", sagte van Ackeren im Deutschlandfunk Kultur. Auf Dauer brauche Demokratie Vielfalt - "und auch Vielfalt, die sich ausdrücken kann. Und nicht irgendwelche Blöcke".
Der Osten ist im Bund zu wenig Thema
Der Blick in die neuen Bundesländern könne einen sorgenvoll stimmen, sagte die Journalistin. In zwei von drei Bundesländern, in denen noch in diesem Jahr gewählt werde, liege die AfD momentan in Umfragen vorn. Es brauche die "geballte Kraft" aller anderen Parteien, dem etwas entgegen zu setzen.
Van Ackeren sagte, beim Thema Ostdeutschland habe sie das Gefühl, dass sich in der Bundespolitik Resignation einschleiche. Wenn sie mit Bundespolitikern spreche, dann müsse sie das Thema "proaktiv" ansprechen - "sonst wird es kein Thema".
(ahe)
