Offener Brief gegen in Berlin geplante Antisemitismusklausel

Durch eine neue Förderklausel der Berliner Kulturverwaltung sehen Kulturschaffende die Kunst- und Meinungsfreiheit gefährdet. In einem offenen Brief wenden sich mehr als 800 Vertreterinnen und Vertreter aller Kultursparten gegen einen von ihnen so bezeichneten "Bekenntniszwang" und "die politische Instrumentalisierung von Antisemitismusklauseln". Die Kulturverwaltung hatte vorgestern angekündigt, Empfänger von öffentlichen Fördergeldern mittels einer Klausel unter anderem zum Bekenntnis gegen Antisemitismus zu verpflichten. Grundlage dafür soll eine Antisemitismus-Definition der International Holocaust Rememberance Alliance sein. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Brandenburg begrüßte den Schritt. Der Vorsitzende Jochen Feilcke erklärte, gerade im Kulturbetrieb habe es immer wieder Fälle von vor allem Israel-bezogenem Antisemitismus gegeben. Kunst- und Meinungsfreiheit endeten, wo zum Mord an Juden oder zur Vernichtung Israels aufgerufen werde, so Feilcke.