Billige Stimmungsmache gegen die EU
Einen rationalen Sinn vermag der Schriftsteller und Historiker György Dalos dem Referendum zur Flüchtlingspolitik in Ungarn nicht abgewinnen. Dabei gehe es nur um "Stimmungsmache" und eine "versteckte Vertrauensfrage" Orbans an seine Anhänger.
Wenn heute die Ungarn per Referendum über die Flüchtlingspolitik der EU abstimmen, wird sich der in Berlin lebende Schriftsteller und Historiker György Dalos daran nicht beteiligen.
"Ich könnte natürlich auch abstimmen, aber ich habe mich dafür entschieden, dass ich diese Stimme eigentlich nicht abgeben will. Das ist auch ein demokratisches Recht."
Die Frage des Referendums, ob die EU dem Land ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments verbindliche Aufnahmequoten für Flüchtlinge vorschreiben kann, hält Dalos für "falsch gestellt".
Dahinter stehe zum einen ein Versuch des "geschickten Taktikers" Orbáns, gegen die EU Stimmung zu machen, "weil das irgendwie kostenlos ist und weil das immer etwas bringt". Zum anderen sei es eine "versteckte Vertrauensfrage" des Ministerpräsidenten an seine Anhänger.
Der Schock des Sommers 2015 wirkt bei vielen Ungarn noch nach
"In Ungarn ist die Stimmung so, dass teilweise im vorigen Sommer, als diese erste große Welle der Flüchtlinge in Budapest erschien, da waren die Leute einerseits wegen Mitleid und andererseits wegen einer gewissen Angst schockiert, weil das sah wirklich nicht sehr viel versprechend aus und auch das Land war nicht vorbereitet", so Dalos.
"Und ich glaube, dieser Sommer des vorigen Jahres, wo auch teilweise die ungarischen Behörden sich nicht bewährt hatten - das steckt noch in den Nacken der Menschen." (uko)