Oyoun erzielt juristischen Erfolg gegen Berliner Kultursenator Chialo

Das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun hatte eine Förderzusage vom Land Berlin für Mittel in Millionenhöhe. Nach Antisemitismusvorwürfen wurde das Geld gestoppt. Doch der Fall muss neu geprüft werden. Wie der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin bestätigte, wird sich das Oberverwaltungsgericht erneut damit befassen. Kultursenator Chialo hatte Ende 2023 die Auszahlung von Fördergeldern in Millionenhöhe gestoppt, die eigentlich noch bis Ende 2025 fließen sollten. Hintergrund waren unter anderem Vorwürfe möglicherweise antisemitischer Haltungen bei einer Veranstaltung in den Räumen von Oyoun im November 2023. Das Kulturzentrum hatte gegen den Förderstopp geklagt, allerdings sowohl vor dem Verwaltungs- als auch vor dem Oberverwaltungsgericht ohne Erfolg. Nun aber hob der Verfassungsgerichtshof den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts vom März auf. Die Berliner Verfassungsrichter ließen allerdings offen, ob Oyoun Anspruch auf weitere Förderung hat.