Über den Onlinebezahldienst Paypal kann man schnell und bequem Geld überweisen. Um Spenden zu sammeln, nutzen auch viele Vereine und Organisationen den Dienst – so auch "Pro Chemnitz". Die Organisation bezeichnet sich selbst als Bürgerbewegung für Freiheit, Heimat und Zukunft. Der sächsische Verfassungsschutz kommt hingegen zu dem Schluss, dass "Pro Chemnitz" "tief in der rechtsextremen Szene verwurzelt ist".

Mehr als 100.000 Menschen haben jetzt mit der Petition "PayPal: Keine Zusammenarbeit mit Neonazis!" den Bezahldienst aufgefordert, das Konto von "Pro Chemnitz" zu schließen – offenbar mit Erfolg: "Der Empfänger ist gerade nicht in der Lage, Geld zu erhalten", heißt es bei PayPal im Netz.

Die Journalistin Karolin Schwarz verfolgt das digitale Wirken rechtsextremer Gruppen und die Frage, wie sie sich finanzieren. Dass ein privatwirtschaftliches Unternehmen wie PayPal bestimmten Organisation oder Plattformen seine Dienste verweigert, findet sie gerechtfertigt.

"Letztendlich ist es so, dass hier auf öffentlichen Druck reagiert wird", sagt Schwarz. Je mehr Menschen forderten, dass ein Konto geschlossen wird, desto wahrscheinlicher sei es auch, dass gehandelt werde.

Schon 2017 habe PayPal auf öffentlichen Druck hin ein Konto der "Identitären Bewegung" gesperrt, berichtet sie. Niedrigschwellige Möglichkeiten zum Spenden zu verhindern, das könne durchaus einen Effekt haben, sagt Schwarz – auch wenn rechte Gruppen dann auswichen und forderten, das Geld direkt auf ihr Bankkonto zu überweisen.

Wegen der Einfachheit sei PayPal ein wichtiges Tool für rechte Akteure und Gruppen weltweit, führt sie Journalistin aus. Daneben nutzten diese auch Kyptowährungen wie Bitcoin oder eigene Infrastrukturen sowie Crowdfunding-Projekte.

(sed)