#PiU15

Ein Ritt ins Neuland - Netzpolitik im Wahlkampf

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt am 16.02.2017 ihren Platz im NSA-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag in Berlin ein.
Angela Merkel im Februar vor dem NSA-Untersuchungsausschuss. Ein Thema: die massenhafte, anlasslose Speicherung von Daten deutscher Bürger. © dpa - Kay Nietfeld
Anna Biselli und Frank Capellan im Gespräch mit Andre Zantow |
Daten sind wertvoller als Öl, die Digitalisierung vernichtet Branchen, schafft neue - unser aller Leben wird von Netz-Themen berührt, nur im Wahlkampf fristen sie ein Schattendasein. Was bieten die Parteien für unser Kreuz - von Staatstrojaner bis Digitalminister?
Wir freuen uns, wenn Sie unseren Wahljahr-Podcast "Parteien im Umbruch" abonnieren und mitdiskutieren (unten in den Kommentaren). Hier finden Sie die Übersicht zu allen Folgen. Zu Gast in der 15. Ausgabe sind:
- Anna Biselli - Informatikerin, schreibt auf Netzpolitik.org
- Frank Capellan - Korrespondent in unserem Hauptstadtstudio - berichtet viel über die SPD
Mit beiden wollen wir über Netzpolitik im weiteren Sinne sprechen. Dazu zählen wir die Vorhaben der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD - Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner, BKA-Gesetz-Verschärfung - aber auch die Probleme beim Ausbau des schnellen Internets und die Umbrüche in der Arbeitswelt durch die Digitalisierung.
Zahlreiche Glasfaserkabel unter anderem zur Übertragung von Hochgeschwindigkeitsinternet.
Auch abgelegene Regionen in Deutschland sollen bis 2018 schnelles Internet haben.© Daniel Reinhardt, dpa

Welche Parteien stehen für welche Netzpolitik?

Martin Schulz hat zwar keinen Computer im Büro, denkt aber viel über Roboter als Jobvernichter nach. CDU/CSU wollen mit Ausspähung und Überwachung ihren Wählern ein Sicherheitsgefühl vermitteln, was Grüne und Linkspartei anders sehen, auch wenn ihre Gegenentwürfe wenig konkret ausfallen. Die FDP fordert ein neues Digitalministerium und die AfD sieht sich durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz benachteiligt. All das besprechen wir im Podcast.
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