Demokratien in Gefahr?
In Polen könnte ein Ende der Gewaltenteilung drohen. Venezuela versinkt im Chaos. In der Türkei sitzen zahlreiche Oppositionelle im Gefängnis. Müssen wir langsam befürchten, dass sich immer mehr Länder von der Demokratie verabschieden?
Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel glaubt nicht daran, dass die Demokratie weltweit auf dem Rückzug ist. Zwar räumt er ein, von den Entwicklungen in Polen überrascht worden zu sein, weil er das Land bereits seit einigen Jahren als "etablierte und konsolidierte Demokratie" wahrgenommen habe. Trotzdem sei Polen nach wie vor eine Demokratie, auch wenn sie zunehmend Defekte habe, meint der Direktor der Abteilung Demokratie und Demokratisierung am Wissenschaftszentrum Berlin.
"Wir müssen uns in Erinnerung rufen, dass dies junge Demokratien sind", sagt Merkel, deren Institutionen eingeübt werden müssen, die außerdem eine für die Demokratie geeignete zivile Kultur hervorbringen müssen.
"Und sie müssen eine Elite hervorbringen, die nach diesen demokratischen Spielregeln spielen wollen." Das sei bei der Partei von Premier Kaczynski nicht mehr der Fall.
Türkei eines der "repressivsten Regime"
Anders sehe es in der Türkei aus. Dort "haben wir es gegenwärtig mit einem der repressivsten Regime zu tun. Das ist trotz der demokratischen Wahl keine Demokratie mehr, auch kein Rechtstaat mehr."
Venezuela dagegen sei ein Land, das im Chaos versinke durch Missregierungen und einen schleichenden Autorisierungsprozess.
An die Bürger westlicher Demokratien appelliert Merkel, sich aktiv in die Politik einzuschalten. "Wir müssen eher Sand als Öl im Getriebe der Demokratien sein", sagt der Politikwissenschaftler.
"Indem wir immer wieder die Schwächen betonen und darauf hinwirken, dass sie korrigiert werden. Und Demokratien, die einigermaßen etabliert sind, können das. Und da vertraue ich auch auf Polen." (lk)
