Linke in der Nationalismus-Falle
Der Schriftsteller Robert Menasse fordert ein klares Bekenntnis der europäischen Linken zum "Internationalismus". Statt wie rechte Parteien auf nationale Abschottung zu setzen, müsse die Linke sich klar für die "Transformation von nationalen Souveränitätsrechten" an die EU aussprechen.
Die europäische Linke müsse sich deutlicher von den rechten politischen Kräften in Europa abgrenzen, fordert der österreichische Schriftsteller Robert Menasse anlässlich des Treffens der "Europäische Linken" in Berlin.
Bisher seien die Linken zu wenig unterscheidbar von rechten politischen Strömungen, auch weil sie vergleichbare politische Forderungen stellen würden; beispielsweise den Schutz der nationalen Souveränität und des nationalen Sozialstaats. Genau wie die rechtsgerichteten Parteien würden sie den nationalen Arbeitsmarkt verteidigen und die europäische Freizügigkeit behindern, so Menasse.
"Nur die Rechten verlangen das glaubwürdiger, den Schutz nationaler Souveränität, des nationalen Sozialstaats, all das Nationale." Daher müssen die Linken klar sagen: "Kein Nationalstaat kann die Herausforderungen, die auf uns zukommen, die ganzen Politikfelder, in denen wir heute große Probleme haben, alleine gestalten und lösen."
Klares Bekenntnis zum Internationalismus
Daher, so Menasse, müsse die Linke für das eintreten, was "historisch ihr Merkmal war, nämlich der Internationalismus". Sie müsse besorgten Bürgern klar sagen, dass die aktuellen Probleme auf nationaler Ebene nicht mehr zu lösen seien.
Jedoch hätten die linken Parteien in Europa große Skrupel, "auszusprechen, was notwendig wäre, nämlich mehr Transformation von nationalen Souveränitätsrechten an die supranationalen Institutionen der Europäischen Union".
"Im Grunde sitzen die Linken noch immer in der Nationalismus-Falle", bilanziert Robert Menasse.
