Wie Dänemark mit IS-Heimkehrern umgeht
Dialog und harte Hand - so beschreibt der Bürgermeister von Aarhus das Präventionsprojekt. Es soll verhindern, dass radikalisierte dänische Muslime in den Dschihad ziehen. Gleichzeitig werden IS-Heimkehrer resozialisiert. Polizei, Sozialarbeiter und Schulen arbeiten zusammen.
Es ist ein ruhige Seitenstraße, die Fredensgade in der Innenstadt von Aarhus. Zwei- bis vierstöckige, gepflegte Wohn- und Geschäftshäuser wechseln einander ab. Eine Eckkneipe, ein schmales Bistro-Hotel sowie Restaurants mit einladend deckenhohen Frontfenstern ziehen Touristen wie Einheimische der zweitgrößten Stadt Dänemarks gleichermaßen an.
An diesem Dienstagmorgen rollt nicht viel Verkehr über das Kopfsteinpflaster der einspurig zu befahrenden Gasse. Eingebettet in die ebenmäßige, gediegene Bürgerlichkeit ausstrahlende Häuserfassade befindet sich die Polizeistation für Verbrechensprävention, deren Innenräume eher an behagliche Wohnzimmer als an kühles Sicherheitsinterieur erinnern. Dabei wird von dieser kleinen Dienststelle das europaweit bislang erfolgreichste Projekt koordiniert, um Rückkehrern aus dem syrischen Kriegsgebiet eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu ermöglichen. Superintendent Allan Aarslev leitet das Projekt:
"Im November 2012 erfuhren wir zum ersten Mal, dass ein junger Mann aus unserer Stadt nach Syrien gegangen war. Und wir fragten uns: Warum hat sich ein Bürger mit Migrationshintergrund, der hier in Dänemark lebte, dazu entschlossen, nach Syrien zu gehen? Was ist da passiert? Warum? Das konnten wir uns nicht erklären. Erst nahezu ein Jahr später gelang uns das. Wir beobachteten seitdem diese Entwicklung. Wir konnten feststellen, dass viele dieser jungen Männer Mitglieder derselben religiösen Gruppierung in derselben Moschee hier in unserer Stadt waren. Und das war einer der Gründe, warum sie nach Syrien gegangen waren, weil sie religiöse Fundamentalisten waren."
Gaza-Predigt von Abu Bilal Ismail. "Seht Euch die arabischen Herrscher an. Seht, wie sie sich verschworen haben und sich immer noch verschwören – gegen unser Volk in Gaza. Gaza ist das Land des Ruhms, Gaza ist das Land des Jihad, das Land der Ehre, das der stärksten Kriegsmaschinerie gegenübersteht….."
Dänen ist die Ausreise in Kriegsgebiete nicht erlaubt
Abu Bilal Ismail – so lautet der Name des Imams der Grimhoj-Moschee im Aarhuser Stadtteil Gellerup, derjenigen Moschee, die die meisten jungen muslimischen Dänen besuchten, bevor sie sich auf den Weg nach Syrien machten. Abu Bilal Ismail, hier während einer Freitagspredigt in der Berliner Al Nur Moschee im Juli 2014, ist nach Einschätzung der dänischen Sicherheitskreise einer der gefährlichsten Hassprediger, die mit ihrer gewaltsamen, extremistischen Ideologie und Propaganda jugendliche Muslime radikalisieren.
Dänemark begann schon frühzeitig, sich mit einer Art Doppelstrategie vor der terroristischen Bedrohung durch radikalisierte muslimische Staatsbürger zu schützen: Zum einen mit einer kontinuierlichen Verschärfung der Antiterror-Gesetzgebung, die bereits 2002 einsetzte und derzeit erneut novelliert wird, der zufolge dänischen Staatsbürgern die Ausreise in Kriegs- und Konfliktgebiete verboten werden soll. Und zum zweiten mit dem Modellversuch in Aarhus, Rückkehrern den Weg zurück in die dänische Gesellschaft zu ermöglichen, denen strafrechtlich keine Verbrechen nachzuweisen sind. Sowie: Junge Muslime davon abzuhalten, nach Syrien in den Krieg zu ziehen. Was der ausschlaggebende Grund für den Beginn des Aarhus-Projekts war? Superintendent Allan Aarslev:
"Als wir uns die schrecklichen Terroranschläge in London vom 07.07.2005 und die von Madrid im Jahr 2004 anschauten, fand ein neues Wort Eingang in die dänische Sprache: inländischer Terrorismus. Und wir fragten uns danach: Könnte hier das Gleiche passieren? Wir analysierten die Situation in unserer Stadt und stellten uns die Frage: Können wir verhindern, dass etwas Ähnliches hier in unserer Stadt passiert?"
Langwieriger Dialog mit islamischen Extremisten
Als Superintendent Aarslev und sein Team dem Stadtrat von Aarhus das Vorhaben unterbreiteten, mit gesprächsbereiten Syrien-Rückkehren sowie mit jungen radikalisierten dänischen Muslimen zu reden, mit dem Ziel, sie über einen längeren Zeitraum zur Aufgabe ihrer jihadistischen Ideologie und zur Rückkehr in ein "normales" Leben zu bewegen, stießen die Pläne auf erhebliche Skepsis. Zehn Prozent der 340.000 Einwohner von Aarhus haben einen Migrationshintergrund, stammen überwiegend aus dem Nahen Osten und Afrika. In den 80er- und 90er-Jahren zog der Großteil der arabischen Emigranten nach Aarhus, überwiegend Palästinenser. Später kamen afrikanische Einwanderer, vor allem aus Somalia. Es bedurfte Überzeugungsarbeit, bis der Bürgermeister und die Stadträte grünes Licht gaben, der Polizei zu erlauben, gemeinsam mit kundigen, muslimischen Mentoren einen langwierigen Dialog mit islamistischen Extremisten zu führen und denjenigen, die Gefahr laufen, nach Syrien in den Jihad zu ziehen.
"Ohne deren Unterstützung wäre es uns nicht möglich, dieses Programm durchzuführen. Aber, es gibt Skepsis gegenüber dem Programm, auch im dänischen Parlament und in anderen Teilen der dänischen Gesellschaft. Allerdings, uns ist es immer wichtig zu betonen, dass sich dieses Programm vor allem auf die Verbrechensprävention konzentriert. Und darum machen wir es so, wie wir es machen. Wir tun dies nicht aus politischen Gründen."
Im Aufenthaltsraum einer Bibliothek in der Innenstadt von Aarhus: Der Treffpunkt dürfe nicht genannt werden, ebenso wenig der Name des Interviewpartners, der pünktlich um 16 Uhr erscheint, zudem keine persönlichen Angaben über die islamistischen Jugendlichen, die an dem De-Radikalisierungsprogramm der Aarhuser Polizei teilnehmen. Mehrmals hatten die Sicherheitsbehörden auf die strikte Einhaltung dieser Spielregeln hingewiesen, ohne deren Erfüllung ein Treffen mit einem sogenannten "Mentor" nicht stattfinden würde.
Vorbeugen statt die Scherben aufzusammeln
Unter den überwiegend jungen Leuten im großen Aufenthaltsraum der Bibliothek fällt der "Mentor" nicht auf, er gehört zu der kleinen Gruppe von insgesamt zwölf Experten, die in Zusammenarbeit mit der Polizeistelle von Superintendent Aarslev mit jungen, radikalisierten Muslimen aus Aarhus sprechen, regelmäßig, jeweils zwei Stunden lang, zwei-, dreimal die Woche, oftmals über Wochen und Monaten hinweg, in manchen Fällen über ein Jahr.
"2010 wurde ich als Mentor eingestellt. Weil ich es den Ansatz der Prävention sehr interessant fand, statt zu warten und zu warten, bis alles eskaliert, bis alles falsch gelaufen ist, um dann mit dem Reparieren anzufangen."
Der junge, muslimische Akademiker konzentrierte sich bereits im Studium auf das Phänomen des islamistischen Extremismus, auf die verhängnisvollen Narrative der islamistischen Anwerber von religiös interessierten Jugendlichen, auf die ideologische Schwarz-Weiß-Malerei von "denen da draußen" – also der westlichen Gesellschaft, die den Islam ablehnen und bekämpfen würde – und "uns", den frommen Muslimen, die niemals frei seien könnten, solange nicht der Islam und dessen Recht herrsche, die Scharia.
"Mein erster Schützling war im Internet sehr aktiv, in den sozialen Medien. Der Typ schrieb Sachen darüber, militant zu sein. Man müsse die Gesellschaft zum Einsturz bringen, um die islamische Scharia einzuführen. Deshalb bekamen wir die Informationen und von da fing es an."
Dänemark ist von Syrienkämpfern betroffen
Dänemark – so heißt es in den offiziellen Erklärungen der Sicherheitsbehörden, ist europaweit besonders von Syrienkämpfern betroffen.
"Von 2012 bis April 2016 haben 125 dänische Staatsbürger das Land verlassen, um mit jihadistischen Gruppierungen im Nahen Osten zu kämpfen. Die meisten von ihnen schlossen sich dem IS an, dem sogenannten 'Islamischen Staat'. Nach Belgien stellt Dänemark den prozentual höchsten Anteil von ausländischen Kämpfern des IS. Das Durchschnittsalter der überwiegend sunnitischen Kämpfer aus Dänemark liegt zwischen 16 und 25 Jahren.
Wir luden den Jugendlichen ein, teilten ihm mit, dass wir diese Informationen über ihn haben; dass wir die Geschichte von einer Seite gehört haben und gerne die Geschichte von seiner Seite hören wollten. Falls er also wolle, wären wir froh, ihn zu treffen. Und der Jugendliche sagte zum Glück 'Ja'. Also trafen wir uns, ich und ein Mensch vom Infohaus."
Infohaus – die informelle Bezeichnung für eine Polizeistabstelle in Aarhus, die eng mit der Stadtverwaltung zusammenarbeitet, mit dem Sozialamt und dem Jugendamt. Hier gehen Hinweise besorgter Eltern ein, die am Verhalten ihres Sohnes oder ihrer Tochter auffällige Veränderungen feststellen, denen das Infohaus nachgeht. Jacob Bundsgaard, der 40-jährige Bürgermeister von Aarhus – ein junger, eloquenter Sozialdemokrat, der schon seit fünf Jahren das höchste kommunale Amt bekleidet – zählt mittlerweile zu den international gefragtesten Experten, wenn es darum geht, wie man wirksam gegen die Radikalisierung junger Muslime in westlichen Gesellschaften angehen kann. Am Rande einer Anti-Terrorismus-Konferenz in seiner Stadt plädiert Bundsgaard für einen umfassenden, kommunalen Ansatz bei der Eindämmung des inländischen Terrorismus und der ideologischen Radikalisierung, denn:
Bundsgaard: "Selbst wenn wir unbegrenzte Mittel für Überwachungs- und Polizeimaßnahmen hätten, man kann niemals Radikalisierung stoppen, wenn dies nicht auf der lokalen Ebene getan wird, in den Nachbarschaften, mit den wichtigen Leuten in den Kom-munen. Die müssen die Verantwortung annehmen. Wir müssen uns um diese Leute bemühen, um sie als Partner zu gewinnen, bei dieser Arbeit gegen den gewalttätigen Extremismus und Radikalisierung."
Sie wollen ihren bedrohten "Brüdern und Schwestern" beistehen
In den vergangenen vier Jahren liefen im Aarhuser Infohaus 165 spezifische Fälle von gefährdeten Jugendlichen auf. Unter diesen 165 Fällen befanden sich 19 Fälle, die als gravierend angesehen wurden – diese Personen wurden umgehend von Mentoren kontaktiert.
"Der Typ wollte reden, und hatte das Gefühl, dass er mit mir reden konnte. Und das lag meines Erachtens an zwei Gründen: Wir waren ehrlich, worum es hier bei den Gesprächen geht, aber wir gaben ihm auch die Chance, das zu sagen, was er auf dem Herzen hatte. Es war also nicht so, dass wir sagten: 'Pass mal auf, wir haben über Dich diese Informationen und jetzt brüllen wir Dich an: Das ist falsch, Du musst was anders machen!'"
Die Entfremdung von der Gesellschaft, das Gefühl des Ausgeschlossen-Seins, pubertärer Rigorismus, einseitiger, exzessiver Konsum extremistischer Internet-Seiten – dies seien oftmals die ersten Schritte zur Radikalisierung, so berichtet der seit 2010 als Mentor tätige, muslimische Akademiker. Was er anbiete, sei eine Erweiterung des geistigen, religiösen und politischen Hintergrunds seiner "Mandaten". Dass die Welt schwarz und weiß ist, dass der Westen die Muslime unterdrückt und mit korrupten muslimischen Ländern paktiert, dass die Pflicht eines jeden jungen Muslims darin besteht, den vom Regime in Syrien bedrohten "Brüdern und Schwestern" beizustehen… all dies "lernten" die meisten der 33 jungen Männer und Frauen, die ab 2013 aus Aarhus in Richtung Syrien aufgebrochen waren, im Jugendzentrum der Grimhøj-Moschee in Aarhus. Superintendent Allan Aarslev:
"Als wir Ende 2013 feststellten, dass eine Anzahl von jungen Männern und jungen Frauen nach Syrien gegangen waren, entdeckten wir, dass viele dieser Personen eine ganz bestimmte Moschee besucht hatten."
Alles nur ein Missverständnis der Medien?
Von einer IS-Brutstätte sprachen dänische Sicherheitskreise im Sommer 2014, als der salafistische Imam der Moschee, Abu Bilal Ismail, zur Unterstützung des sogenannten "Islamischen Staates" aufgerufen hatte; alles, so versuchte später der Vorsitzende der Moschee, Ossama al Saady, gegenüber dänischen Journalistenschülern zu beteuern, alles ein Missverständnis der Medien:
"Alle Leute, oder die meisten, haben diese Vorstellung, die von den Medien verbreitet wurde, und die natürlich von einigen Politikern unterstützt wird, die haben – sagen wir mal so – ein Problem mit dem Islam. Einige Leute sagen, dass jeder, der in eine Moschee geht, schon ein Extremist ist. Die Lösung für dieses Problem liegt in Ihren Händen, den Menschen in diesen Ländern und den Europäern im Allgemeinen."
Nein, so einfach konnte es sich der Moschee-Vorstand nicht machen. Noch im selben Sommer 2014 wurde die Aarhuser Polizei in der Grimhoj-Moschee vorstellig:
"Wir kontaktierten diese Moschee und sagten ihnen, dass wir – als Sicherheitsbehörde – der Auffassung sind, dass das ein Riesenproblem ist, dass junge Männer, die ihre Moschee besuchen, sich entscheiden, nach Syrien zu gehen. Und wir sagten ferner, dass wir uns mit dem Vorstand der Moschee treffen wollten, und ob sie dieses Problem anerkennen und mithelfen würden, es zu lösen. Und durch die Gespräche mit der Moschee waren wir auch in der Lage, uns mit einer Gruppe von Männern zu treffen, die sich 'Muslim Jugendzentrum' nennt. Eine Gruppe von vielleicht 30 Personen, und unter diesen Personen waren die Syrien-Reisenden, diejenigen, die gegangen waren und diejenigen, die zurückgekommen waren. Sie waren von dieser Gruppe jünger Männer rekrutiert worden."
Ousama Al Saady, der Vorsitzender der Grimhoj-Moschee in Aarhus:
"Wie jedermann sehen kann, will der Westen die Demokratie mit allen Mitteln durchsetzen, mit Morden, Terror, Aufständen, mit allem. Und das wiederum führt die Jugend zu den Gruppen, die sie als Hilfe vor Ungerechtigkeit und Unterwerfung in der muslimischen Welt ansehen. Die Jugendlichen, die zurückgekehrt sind, haben keine Ahnung von alldem, außer, dass sie gegangen sind, um die Syrer zu unterstützen, gegen ein Regime, das sein Volk unterdrückt und tötet. Und das ist, was alle europäischen Medien ausstrahlen und verdammen."
Landesweites Entsetzen wegen TV-Doku
Das dänische Recht mit seinen umfassenden Bürgerrechten kennt derzeit keinen Paragraphen, der die Ausreise in Länder unter Strafe stellt, die als Kriegsgebiet gelten – wie eben Syrien und Irak. Dialog und harte Hand: Dieses Leitmotiv des dänischen Umgangs mit IS-Rückkehrern und gefährdeten radikalisierten Jugendlichen sprach Superintendent Allan Aarslev direkt mit den IS-Rekrutierern in der Moschee an:
"Als wir uns mit dieser Gruppe von jungen Männern trafen, die sich Muslimisches Jugendzentrum nannte, gleich bei unserem Treffen, sagten wir ihnen: Wir sind natürlich die Polizei. Unsere erste Priorität ist, genau zu prüfen, ob sie irgendwelche Verbrechen begangen haben, weil sie beim IS waren, und dann würden wir sie natürlich anklagen lassen. Wir betonten, dass wir ihnen nicht geraten hätten, überhaupt erst nach Syrien gegangen zu sein. Aber wenn sie gegangen sind und noch Leute kennen, die dort geblieben sind, dann sollten sie ihnen sagen: Kommt zurück, werdet wieder ein Teil der dänischen Gesellschaft, bevor ihr noch in größeren Schwierigkeiten steckt."
Seit Beginn ihrer direkten Kontakte mit der Moschee im Januar 2014 sank die Anzahl der Syrien-Reisenden, die die Grimhoj-Moschee besucht hatten, nahezu auf Null. Zwischen Januar 2014 und Frühjahr 2016 seien nur vier Personen in Richtung Syrien ausgereist, eine junge Frau, die erst vor kurzem als Flüchtling in Dänemark angekommen war, ein Ehepaar, sowie ein junger Mann. Ende Februar rückte die Grimhoj-Moschee von Aarhus erneut in den Mittelpunkt der dänischen Debatte über Radikalisierung junger Muslime.
Der Grund: Eine mehrteilige Dokumentation des dänischen Fernsehsenders TV2, deren erste Folge Ende Februar ausgestrahlt wurde. "Moscheen hinter dem Schleier" – um diesem Titel gerecht zu werden, hatten die Doku-Filmer ein syrisches Ehepaar in Istanbul dafür gewinnen können, sich mit einer versteckten Kamera ausgerüstet in Aarhus als neu eingetroffene Flüchtlinge auszugeben, um im Inneren der umstrittenen Grimhoj-Moschee Aufnahmen zu machen. Das Ergebnis sorgte landesweit für Entsetzen.
Todesstrafe bei "Leugnung des Islams"
Hinter seinem Schreibtisch sitzt Abu Bilal Ismail, der Imam der Grimhoj Moschee, vor ihm – verschleierte Frauen mit ihren Kleinkindern, zu hören ist nur der Imam, der im Stil einer fundamentalistischer Klippschule den Frauen erklärt, unter welchen Umständen – Zitat - "muslimisches Blut" vergossen werden dürfe – ausführlich geht er dabei auf den ersten Grund ein: außerehelicher Geschlechtsverkehr, dann müssten verheiratete oder geschiedene Frauen – Zitat - "zu Tode gesteinigt werden", wie auf dem Video des dänischen Fernsehsenders TV2 zu hören ist.
Wer einen Muslim töte, müsse gleichermaßen getötet werden. Auch bei der "Leugnung des Islams" und des "Fastengebots" im Ramadan – müsse die Person getötet werden.
Die Dokumentation über das, was hinter den Mauern der Grimhoj-Moschee vor sich geht, schlug hohe Wellen. Quer durch das Parteienspektrum, von den oppositionellen Sozialdemokraten bis hin zur rechtsliberalen Minderheitsregierung erscholl der Ruf nach Schließung der Moschee, nach strafrechtlicher Verfolgung des Imams, nach einem gesetzlichen Reiseverbot in die Kriegsgebiete des Nahen Ostens. Die Bevölkerung ist ohnehin mehrheitlich der Auffassung, dass der Islam eine Bedrohung für die dänische Gesellschaft darstelle. An dem Aarhus-Projekt will jedoch niemand rütteln, denn es ist zum internationalen Markenzeichen geworden: zahlreiche europäische Städte haben sich Aarhus zum Vorbild genommen und versuchen ebenfalls, im Zusammenwirken von Polizei, Sicherheitsbehörden, Jugend- und Sozialämtern und kommunalen Gruppierungen junge Muslime davon abzuhalten, den Weg des gewalttätigen Radikalismus einzuschlagen.
