Pressefreiheit in Deutschland
Protest der Bewegung "Querdenken" gegen die aus ihrer Sicht "gleichgeschaltete Presse" bei einer Demonstration in Frankfurt am Main im April 2021. © picture alliance / Daniel Kubirski
Mehr Gewalt gegen Medienschaffende
04:52 Minuten
Reporter ohne Grenzen hat Deutschland auf der Rangliste zur Pressefreiheit zurückgestuft. Den wichtigsten Grund dafür sieht Ulrike Winkelmann von der "taz" in Gewalt gegen Medienvertreter auf Demonstrationen - ein Trend, der sich seit 2015 fortsetze.
Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten bei Demonstrationen, vor allem aus dem Spektrum der sogenanten Querdenker-Bewegung, hat die Organisation Reporter ohne Grenzen veranlasst, Deutschland auf ihrer Rangliste der Pressefreiheit vom 13. auf den 16. Platz zurückzustufen. Als weitere Gründe wurde die Abnahme der Medienvielfalt und eine Gesetzgebung, die es Medienschaffenden erschwere, ihre Quellen zu schützen, genannt.
Wut, Beschimpfungen, Handgreiflichkeiten
Ulrike Winkelmann, Chefredakteurin der "taz", geht aufgrund ihrer Erfahrungen aus der journalistischen Praxis davon aus, dass die zunehmende Aggression gegenüber Medienvertretern der ausschlaggebende Faktor für die Rückstufung ist. Wut, Haltlosigkeit und wüste Beschimpfungen seien Reportern auch 2015 und 2016 schon entgegengeschlagen, bei Demonstrationen, die sich gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung richteten.
Dass Demonstraten handgreiflich wurden, dass sie Kolleginnen und Kollegen Kameras oder Handys aus der Hand schlugen, sei damals bereits vorgekommen, erinnert sich Winkelmann. Die heutigen Aggressoren scheinen ihr "ganz ähnliche Leute zu sein, die sich von diesem Umgang haben inspirieren lassen."
Widerstand aus Teilen der Gesellschaft
Während andere Länder auf der Liste von Reporter ohne Grenzen weiter nach unten rückten, weil staatliche Organe die freie Ausübung von Journalismus dort unterdrücken oder behindern, bestehe das Problem in Deutschland eher darin , dass "die Gesellschaft, die Pressefreiheit in kleinen Teilen, aber in erkennbaren Teilen, nicht so hochzuhalten scheint", sagt Winkelmann.
(fka)