Der erstaunliche Erfolg der Vox-Partei
In Spanien bekommt die rechtsextreme Partei "Vox" immer mehr Zulauf. Einer der wichtigsten Gründe dafür ist die Migration in diesem Jahr. Seit Januar kamen 55.000 Flüchtlinge aus Afrika nach Spanien, mehr als doppelt so viele wie nach Italien.
Lange Zeit galt Spanien als Musterknabe in Europa, wo rechtsextreme und rechte Parteien trotz wirtschaftlicher Probleme, hoher Arbeitslosigkeit und Korruption keine Chance hatten. Das hat sich geändert.
Die Partei Vox gibt es hier erst seit vier Jahren und es sei erstaunlich wie schnell sie Erfolge erreiche, sagt unser Spanien-Korrespondent Oliver Neuroth. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2016 erreichte sie gerade einmal 0,2 Prozent, nun stehe sie in Umfragen schon bei fünf.
Umfragen prognostizieren Einzug in Parlamente
Wenn heute Parlamentswahlen wären, würde sie einen Sitz im Abgeordnetenhaus bekommen. Und bei der Regionalwahl in Andalusien Anfang Dezember werde die Partei wohl tatsächlich einen Sitz gewinnen, genau wie bei der Europawahl im kommenden Jahr.
Santiago Abascal, Präsident von Vox während einer Wahlveranstaltung im Oktober in Madrid.© AP
Die Zahl der Mitglieder von Vox habe sich im vergangenen Jahr verdreifacht, auf rund 10.000. "Es geht steil bergauf für diese Partei, dafür, dass sie quasi aus dem Nichts kam", so Neuroth.
Stimmen für Vox und gegen Migration
Der Hauptgrund für Spanier, diese rechtsextreme Partei zu wählen, sei die Migrationskrise. In diesem Jahr war Spanien das Hauptziel für Migranten aus Afrika.
"Es ist genug, es reicht", finden viele Spanier, sagt unser Korrespondent, auch angesichts der flüchtlingsfreundlichen Politik der Regierung unter Premier Sánchez, die zum Beispiel im Sommer den Hafen von Valencia für das Flüchtlingsschiff "Aquarius" mit 600 Migranten an Bord geöffnet hat.
Jubelnde Anhänger der rechtsextremen Partei Vox im Oktober im Palacio de Vistalegre in Madrid.© picture alliance/ZUMA Press/SOPA Images via ZUMA Wire/Lito Lizana
Viele Spanier wählen Vox, obwohl sich die aktuellen Flüchtlingszahlen in Spanien im Vergleich zu Deutschland im Jahr 2015 auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau bewegen.
Die EU - "Ein Feind Europas"
Während Spanien einen Europa- und EU-freundlichen Kurs fahre, der von den meisten Spaniern begrüßt werde, so Neuroth, sage Santiago Abascal, der Präsident von Vox, dass die EU mit ihrer Politik ein "Feind Europas" sei, Spanien sei "keine Kolonie Brüssels", es müsse "ein neues Europa kreiert werden", in dem die Nationen mehr Souveränität hätten und zu der "massiven Einwanderung" Nein sagen könnten.
Vox ist im Moment die einzige klar ultrarechte Partei in Spanien, die Erfolg hat, aber auch die konservative Volkspartei Partido Popular und die liberale Partei Ciudadanos ziehen rechte Kräfte an, stellt Neuroth fest. Diese nationalistischen Kräfte hätten auch angesichts des Katalonienkonflikts und den Debatten um Separatismus in Spanien einen Aufschwung erlebt. Trotzdem seien beide Parteien auch weiterhin Europafreunde.
Streit um Francos Leichnam
Auch die aktuelle Debatte um die Umbettung des Leichnams des rechten Diktators Franco spaltet Spanien und seine Parteienlandschaft. Bisher ist Franco in einer Gedenkstätte für Bürgerkriegsopfer nördlich von Madrid bestattet, im Valle de los Caídos. Dass er dort gemeinsam mit einem Teil seiner Opfern liegt, wolle die Regierung Sánchez jetzt ändern, so Oliver Neuroth. Die Familie Francos aber wehre sich. Auch die konservative Partido Popular sei gegen eine Umbettung und habe im Parlament gegen dieses Projekt der Regierungspartei gestimmt. Das Argument: "Man wolle nicht alte Wunden aufreißen."
(ik)
