Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Vom verordneten Antifaschismus zur AfD?

29:45 Minuten
Neo-Nazis aus Ost-Berlin am ehemaligen KZ Sachsenhausen, 1990. Die Gedenkstätte für die Opfer des Faschismus hat Neo-Nazis und Skinheads als Wallfahrtsort gedient.
Nach dem Mauerfall diente die Gedenkstätte Sachsenhausen wie hier 1990 für Neonazis und Skinheads regelrecht als Wallfahrtsort. © picture alliance / ZB / Wyludda
Von Nadja Mitzkat |
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Neonazis treten in den 80er-Jahren selbstbewusst in der DDR auf. Die Staatsmacht ignoriert sie. Nach dem Mauerfall werden mit Unterstützung aus dem Westen rechte Strukturen aufgebaut. Die Jugendlichen von damals sitzen heute in den Parlamenten.
"Ja, das ist unser Auftakt hier heute zur Bundestagswahl 2021. Und liebe Landsleute, ich freue mich, zu euch zu sprechen. Zu denen zu sprechen, die unseren Wahlkampfslogan ´Deutschland aber normal` aus tiefer Überzeugung unterstützen können", sagt Tino Chrupalla von der AfD.
Und AfD-Politiker Nikolaus Kramer sagt: "Bunt soll es sein, tolerant soll es sein, interkulturell soll es sein. Aber gemeint ist etwas ganz anderes, nämlich die dreiste Dominanz unserer kulturellen Restbestände durch immer vitaler, immer aggressiver und dreister auftretende Fremde, die insbesondere muslimisch und dabei deutlich auch islamistisch inspiriert sind."
Die AfD ist im Wahlkampfmodus. Zum Auftakt hat sie ihr Spitzenpersonal in den Osten geschickt – nach Schwerin. Es geht gegen die angeblichen Fehler der "Altparteien" bei der Bewältigung der Coronakrise, gegen vermeintliche Klimahysterie und immer wieder gegen Migranten und Migrantinnen. Tritt die Partei im Osten auf, spielt der Bezug zur DDR-Vergangenheit eine wichtige Rolle:
"Dass das, was in der DDR als angenehm empfunden wurde, nämlich das soziale Miteinander und der unbefangene Umgang mit der Nation, mittlerweile verunglimpft wird, aber die schlechten Seiten der DDR, die Repression, die Unterdrückung und die Propaganda – die erleben wir heute wieder", sagt Hans-Christoph Berndt von der AfD.

Nirgends ist die AfD so stark wie im Osten. Und nirgends ist es wahrscheinlicher, Opfer rechter Gewalt zu werden. Woran liegt das? Gilt etwa, was Marco Wanderwitz, der Ostbeauftragte der Bundesregierung, im Mai in einem Podcast der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte?
"Wir haben es mit einem erheblichen Teil der Bevölkerung zu tun, die gefestigte rechtsradikale, nicht-demokratische Ansichten haben."

Offiziell gab es in der DDR keine Neonazis

Die Suche nach Antworten führt in die DDR-Vergangenheit. 1988 in Ostberlin. Das Politikmagazin "Kontraste" dreht heimlich Aufnahmen junger Neonazis.
"Wir sind sehr auf Gewalt aus. Wir wollen was gegen die ganzen Linken tun. Und uns kotzt das hier an in diesem Scheißstaat. Viel können wir nicht machen. Aber wir treten ein für ein vereinigtes Deutschland und das die scheiß Kanaken raus sind."
Offiziell gibt es in der DDR keine Neonazis. Doch spätestens durch ein Ereignis im Jahr 1987 wird über die Grenzen des Arbeiter- und Bauernstaates hinaus bekannt, dass auch die DDR ein Problem mit jugendlichen "Skins" und "Faschos" hat.
Am 17. Oktober 1987 geben die Westberliner Band "Element of Crime" und die Ostberliner Band "Die Firma" ein Konzert. Mehr als 2000 Fans sind dafür in die Zionskirche in Ostberlin gekommen. Gegen 22 Uhr stürmen rund 30 Skinheads die Veranstaltung. Sie brüllen "Kommunistenschweine", "Heil Hitler", "Juden raus aus deutschen Kirchen". Und attackieren die Fans mit Eisenstangen und Glasflaschen. Erst Tage später berichten die DDR-Medien über den Vorfall. Dort ist von "Rowdytum" die Rede. So lautet die damals verbindliche Sprachregelung für jugendliche Randale.

Rechtsextremismus – ein "importiertes" Problem

Das Salvador-Allende-Viertel in Berlin-Köpenick. Typische DDR-Plattenbauarchitektur der 70er- und 80er-Jahre. Dazwischen hohe Kiefern auf sandigem Boden. Was früher ein beliebtes Wohnviertel war, ist heute ein Wohnort für Rentner. Einer von ihnen: Eberhard Aurich. Der 75-Jährige war in den 80er-Jahren Erster Sekretär des Zentralrats der FDJ, der größten Jugendorganisation der DDR.
Er erklärt, wieso in den öffentlichen Stellungnahmen nie von Rechtsradikalen – oder wie es damals hieß, von "Skins" oder "Faschos" – die Rede war.
"Das ging uns zu weit. Das haben wir abgelehnt. Das kann nicht sein. Antifaschistischer Staat und so weiter produziert das nicht! Das war unsere Auffassung. So haben wir eigentlich reagiert."
Doch die sonst in solchen Fällen üblichen Methoden des Verdrängens und Vertuschens greifen diesmal nicht. Der Angriff auf die Zionskirche schlägt auch außerhalb der DDR so hohe Wellen, dass das Thema auf höchster Ebene debattiert wird, im Politbüro. Die Behörden sehen sich zum Handeln gezwungen. Bis dahin galt Rechtsextremismus als "importiertes" Problem.

Das stand natürlich in der DDR auch immer alles unter dem Vorbehalt, dass das unter westlichem Einfluss geschieht, dass das eigentlich bloß der Angriff des Klassengegners ist, und der ist in Westdeutschland verortet.
"Dass das auch vielleicht aus eigenen Quellen oder aus der Distanz zu bestimmten gesellschaftlichen Verhältnissen aufwuchs, war uns damals gar nicht bewusst."
Die DDR gerät in den 80er-Jahren zunehmend in eine Legitimationskrise. Ideologie und reale Lebenswelt klaffen immer weiter auseinander. Und immer größere Bevölkerungsteile wenden sich von ihr ab – darunter viele Jugendliche.
Ein Mann in Anzug steht an einem Rednerpult und spricht.
Skinheads in der DDR! – "Das kann nicht sein." – Eberhard Aurich, hier als Erster Sekretär der FDJ in Ostberlin, etwa 1985.© picture-alliance/ dpa / ZB / Peter Zimmermann
Neben Jugendsubkulturen wie "Punks", "Heavy Metals" und "Gruftis" entwickeln sich im Laufe der 80er-Jahre in größeren Städten wie Ostberlin, Dresden oder Potsdam auch rechtsorientierte Skinhead-Szenen.

Die Stasi hatte es nicht verstanden

Wie der Staat auf die jugendlichen Subkulturen schaute, wisse die Forschung vor allem aus den Akten der Staatssicherheit, erklärt Gideon Botsch. Er leitet die Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus am Moses Mendelssohn Zentrum der Universität Potsdam.
"Bei der Stasi muss man wirklich sagen, wenn sie die Dokumente lesen, gerade aus der Frühphase, dann merken sie tatsächlich eine … eine großzügige Verwirrung. Ja, man versteht das einfach nicht, man spricht die Worte vollkommen falsch aus."
Frühphase – damit meint Botsch die späten 70er- und frühen 80er-Jahre. Aus Sicht der Behörden ist zunächst egal, wen sie da vor sich haben – ein Blick in die Stasi-Akten zeigt: Ob Grufti, Punker, Heavy Metal oder Skin – sie alle werden von den DDR-Behörden als "negativ-dekadent" eingestuft und wegen "Rowdytums" mit Repressalien überzogen.

Rassismus in der DDR

Danilo Starosta allerdings erlebt am eigenen Leib, dass es einen Unterschied macht, ob er einem Punk oder "Skins" und "Faschos" begegnet.
Das Treffen mit Starosta findet Mitte August statt. Es ist heiß an diesem Tag. Der 56-Jährige erscheint in kurzen Badeshorts und Leder-Flipflops. Obenherum trägt der kleine, drahtige Mann ein blaues Shirt mit mongolischen Schriftzeichen.
"Ich hätte mich anders anziehen können. Ich hätte was anderes erzählen können. Ich hätte sonst was machen können. Ich hatte keine Chance. Die haben mich verkloppt oder verkloppen wollen, weil ich so'n Scheiß-Schlitzauge bin, so n Scheiß-Chinese, der hier nichts verloren hat. Geh nach Hause! Hau ab!"

Seit seinem 14. Lebensjahr sei er nur noch gerannt, erzählt Starosta später in einem Döner-Imbiss. Damals Anfang der 80er hätten ihm permanent Schulkameraden aufgelauert.
"Es half auch überhaupt nichts. Man konnte sich auch nicht arrangieren mit denen oder verkumpeln oder irgendetwas. Gar nichts. Die warn … ganz klar haben die dich gehasst aus rassistischen Gründen. Das sind Rassisten, überzeugte. Wahrscheinlich bis heute."
Starosta kommt 1965 als uneheliches Kind eines mongolischen Vertragsarbeiters und einer DDR-Bürgerin zur Welt. Seinen biologischen Vater lernt er nie kennen. Er wächst mit seinem weißen Stiefvater auf. Starosta erzählt: Er habe, als er klein war, abseits seiner Familie kaum zu anderen Kontakte gehabt. Er hätte weder die Kita noch den Hort besuchen können – eine absolute Ausnahme zu Ostzeiten.

"Die Kita hat das abgelehnt, tatsächlich mich zu betreuen, weil man sich unsicher war, wie man mit so einem Ausländerkind arbeiten soll. Und dann hat‘s meine Mutter, gloob ich, nich noch mal probiert. Oder es war ihr zu … zu schmerzhaft vielleicht auch."
Danilo Starosta steht vor einem Sonnenblumenfeld und schaut freundlich in die Kamera
"Das sind Rassisten, überzeugte. Wahrscheinlich bis heute", sagt Danilo Starosta, der mit Alltagsrassismus in der DDR aufgewachsen ist.© privat

Rechtes Gedankengut schwelte unter der Oberfläche

"Heute wie damals lautet der Schwur. Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg", so Erich Honecker 1985 bei einer Rede in Brandenburg an der Havel.
Die Deutsche Demokratische Republik, sie verkörpert die Ideale des antifaschistischen Kampfes. So Erich Honecker bei einer Rede. Schon 1950, ein Jahr nach Staatsgründung, hatte die SED verkündet: In der DDR seien "die Wurzeln des Faschismus ausgerottet".
Tatsächlich war wie auch im Westen die Mehrheit ihrer Bürgerinnen und Bürger in der NS-Zeit sozialisiert worden. Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus schwelten unter der Oberfläche weiter.
Der zunehmend ritualisierte Antifaschismus der DDR habe die individuelle Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit verhindert, sagt der ehemalige FDJ-Chef Aurich rückblickend.
"Das war ja auch in gewisser Weise eine Entlastung. Die Leute sollten ja sozusagen die Trümmer wieder mit wegräumen. Die sollten den Staat mit aufbauen, sollten sich aktiv einsetzen und so weiter. Das kann man auch verstehen. Aber es blieb eben wahrscheinlich doch das eine oder andere hängen."
Der 1946 geborene Aurich ist von 1983 bis 1989 FDJ-Vorsitzender. In dieser Zeit verfünffachen sich laut Statistik der DDR-Kriminalpolizei rechte Straf- und Gewalttaten.
"Nein, da gab es keine Erörterung darüber, woher das jetzt kommen könnte und so weiter. So, und das wurde im Grunde genommen verschwiegen."

Repressionen als Antwort der Staatsmacht

Als diese Strategie nach dem Überfall auf die Zionskirche nicht mehr greift, setzt eine regelrechte Repressionswelle ein: Zwischen Oktober 1987 und Januar 1988 werden 40 Ermittlungsverfahren gegen 108 Skinheads eingeleitet.
"Der Dieb wird bestraft, damit nicht andere auch noch stehlen. So etwa haben wir auch gedacht. Wir haben das nicht unter dem ideologischen Gesichtspunkt analysiert. Es wäre ja die Frage wichtig gewesen: Sehen wir in dem, was wir sonst tun, Gründe, die dazu führen? Die Frage haben wir nicht gestellt."
Auch nach dem Überfall bleibt es trotz der einsetzenden Strafverfolgung beim bewährten Muster. Staatsführung und FDJ blenden die Frage nach der politischen Motivation der Täter aus.

Was machte die "AG Skinhead" der SED?

Dabei wussten sie es besser, sagt Ray Kokoschko, während er am Esstisch seines Einfamilienhauses im Speckgürtel von Berlin in alten Unterlagen blättert.
Kokoschko, der Mitte 50 ist, beschäftigt sich seit drei Jahrzehnten mit dem Themenfeld Rechtsextremismus.
"Es gab praktisch beim Zentralkomitee der SED eine Abteilung Sicherheit. Und die hatte praktisch ein geheimes Forschungsprojekt genehmigt. Dass da hieß ´AG Skinhead`. Und da ging praktisch 88 dieser Auftrag raus, also neofaschistische Milieus in der DDR zu untersuchen insbesondere in Leipzig, Weimar und Berlin."
Zu dieser Zeit studiert Kokoschko an der Humboldt-Universität in Berlin Soziologie. Seine Professorin ist Loni Niederländer, Leiterin des wissenschaftlichen Teams, das nun im ministeriellen Auftrag forscht. Es sei damals darum gegangen, Strafverfahren gegen rechte Täter systematisch soziologisch auszuwerten, so Kokoschko.
Dabei zeigt sich: Die jungen Rechtsextremen kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Der Kern der Szene gehört mehrheitlich der Arbeiterschaft an. Die Täter sind fleißig, diszipliniert und haben beste Sozialprognosen:
"Die haben ordentlich geknufft. Die waren gute Arbeiter. Und meistens gab es ja dann irgendwie aus der Brigade jemand, der dann dazu geholt wurde bei der Gerichtsverhandlung. Und die haben zum großen Teil halt den Tätern einen positiven Leumund nach diesem sozialistischen Arbeitsverständnis ausgeschrieben."

Das Problem war hausgemacht

Das Verhältnis des Staates zur rechten Szene sei ambivalent gewesen, so Rechtsextremismusforscher Gideon Botsch. Denn das seien Personen gewesen, "die natürlich Gedankengut artikulieren, das der DDR entgegen, also dem der politischen Staatsdoktrin entgegengesetzt ist, andererseits aber natürlich auch Lebenshaltung und Lebensformen artikulieren, die sehr gut kombinieren mit dem gewünschten Arbeitsethos, Disziplinethos, Gehorsam und Unterordnung."
Der Staat habe sich oftmals mehr an der Lebensweise von Punks gestört, als an der von Skins und Faschos. Ein weiteres Ergebnis der Forschungsgruppe um Loni Niederländer: Das Problem ist hausgemacht und nicht vom Westen infiltriert. Zwar haben einige DDR-Skinheads Kontakte zu ihren Gesinnungsgenossen im Westen. Dies sei aber keine "Existenzbedingung" der ostdeutschen Szene.
"Ihrem Wesen nach sind Skinhead- und Faschogruppierungen eine Auseinandersetzung mit dem gesellschaftlichen System in unserem Land und dem Machtinstrument der herrschenden Klasse, dem Arbeiter- und Bauernstaat", so die Studie im Wortlaut.


Die AG Skinhead geht damals von 1000 gewaltbereiten Neonazis aus, dazu 6000 organisierte. Sympathisant:innen mit eingerechnet, beziffert man das rechte Milieu auf 15.000 Personen. Die Ergebnisse sind für die Staatsführung ein Schock.
"Es gab ganz klar rechtsextreme, neofaschistische Tendenzen in der qualitativen und quantitativen, beschreibbaren Art und Weise. Aber es ist dann auch sehr schnell in den Panzerschrank gewandert."
Die Studie kommt unter Verschluss, die Forschungsarbeit an der HU wird beendet und die AG Skinhead aufgelöst. Und obwohl die Untauglichkeit rein strafrechtlicher Maßnahmen erwiesen ist, greift man weiter ausschließlich darauf zurück. Das wurde auch immer öfter nötig. Gab es in der DDR 1988 noch 185 erfasste rechtsradikale Delikte, waren es 1989 schon 300.
Skinheads, "Faschos" und Punker in Ost-Berlin, aufgenommen am 25. Juli 1989.
Punker und Skinheads in Ostberlin im Juli 1989. Die Stasi verstand diese Jugendgruppen überhaupt nicht.© picture alliance / dpa

Ungehemmte rechte Gewalt nach dem Mauerfall

"Mein Ziel bleibt, wenn die geschichtliche Stunde, es zulässt, die Einheit unserer Nation", so Helmut Kohl nach dem Fall der Mauer.
"Ich kann mich an die 90er nur erinnern an: vorsichtig sein, überleben müssen, auch immer gucken, dass es sicher ist. Das war richtig ne krasse Zeit."
Danilo Starosta, der schon in der DDR als vermeintlicher "Ausländer" ausgegrenzt und verprügelt wurde, kann dem Begriff "friedliche Revolution" wenig abgewinnen. Er erlebt, wie die nationalistisch übersteigerte Freude über die Wiedervereinigung in massive Gewalt umschlägt. Was in der DDR noch halb im Verborgenen geschwelt habe, sei nun ganz offen zutage getreten.
"Sobald man kam, rannten einen irgendwelche Faschos übern Haufen. Es war richtig krass! Man kann es sich überhaupt nicht mehr vorstellen. Niemand kann es sich vorstellen, der diese Zeit nicht erlebt hat. Du bist einkaufen und rennst so einer Fascho-Bande in die Arme."
Starosta ist damals Mitte 20. Viele der Täter kennt er noch aus DDR-Zeiten. Doch anders als damals lässt sich jugendlicher Rechtsextremismus nun nicht mehr auf "Skins" und "Faschos" reduzieren. Er normalisiert sich weit über dieses Milieu hinaus.

"Es ist für einen eine normale Handlung, dass man zum Beispiel, wenn man einen Linken sieht ja, oder wenn man einen Ausländer sieht, dass man zuschlägt und dass man angreift. Dass man sich No-go-Areas schafft, beziehungsweise in die Areale anderer eindringt, um sie zu vertreiben", sagt Maik Scheffler am Telefon. Mitte der 90er bis 2015 war Scheffler einer der führenden Köpfe der rechtsextremen Szene Sachsens.
Heute ist der 47-Jährige unter anderem als Referent für die Neonazi-Aussteiger-Organisation "Exit Deutschland" unterwegs. Und klärt unter anderem Schulklassen über seine damalige Motivation auf.
"Ich persönlich habe gegen das System gekämpft."
1989 ist Scheffler 15 Jahre alt und voller Hass. Er hasst die untergegangene DDR und verachtet die Generation seiner Eltern als "schwach". Er hasst auch das neue System, die BRD, das ihm die Karriere bei der Nationalen Volksarmee genommen hat. Eine Karriere, von der er meint, sie hätte ihm zugestanden als Sohn einer DDR-Wissenschaftlerin und eines Militärs.
"Und dann habe ich das System bekämpft. Und war auch der festen Überzeugung, das auch mittels Gewalt machen zu können. Und dass das auch sehr schnell geht, dass dieses System kippt und dann der Nationalsozialismus an deren Stelle tritt."
Leipzig 1990: letzte Montagsdemo in der DDR. Skinheads und Neonazis sind öffentlich aufgetreten.
Leipzig 1990: Auf der letzten Montagsdemo in der DDR traten auch Skinheads und Neonazis öffentlich auf. © imago / dpa

Als Schulkameraden zu Gewalttätern wurden

Opfer dieses Kampfes sind aber nicht der Staat und seine Repräsentant:innen, sondern Menschen mit Migrationshintergrund, Obdachlose und Linke wie Angela Marquardt.
"Nicht nur ich wusste, wo die wohnen, sondern die wussten auch, wo ich wohne und wo ich langgehe."
Marquardt erlebt als 18-Jährige in Greifswald, wie frühere Schulkameraden zu Neonazis werden. Fast täglich sei es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen.
"Dann hast du natürlich, allein um Sicherheit zu bekommen, dich in der Stadt zu bewegen, Anschluss gesucht."
Marquardt färbt sich die Haare bunt, stellt sie zu Stacheln auf und schließt sich der Greifswalder Antifa-Szene an. Das Interview findet zwischen DDR-Plattenbauten im Ernst-Thälmann-Park im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg statt. Marquardt lebt in der Nähe. Doch das Interview darf nur draußen stattfinden. Sie sei in Folge der 90er "notorisch privat" geworden, sagt die heute 49-Jährige.
Mehrfach wird sie damals Opfer von Gewalt. Wird geschubst, bespuckt, verprügelt. Besonders ein Erlebnis von 1991 in der Berliner S-Bahn habe sich eingebrannt.
"Es waren damals so 20 Nazis. Und dann waren da auch Frauen dabei und dann sind die Frauen sozusagen auf mich losgegangen. Und da wurde ich aus der fahrenden S-Bahn gestoßen auf den Bahnsteig und ... Das war ein sehr einschneidendes Erlebnis. Das ist auch nicht ganz unblutig ausgegangen."
Anfang der 90er kommt es Monat für Monat zu 200 bis 300 Ausschreitungen in ganz Deutschland – der Großteil davon im Osten. Eine Verfolgung der Straftaten findet praktisch nicht statt. Staat und Gesellschaft sind überfordert.

Für West-Nazis war der Osten ein Glücksfall

Die Eskalation der Gewalt sei nur zu verstehen, wenn man in Rechnung stelle, dass sich nach 1990 ost- und westdeutsche Neonazi-Strukturen verschränken, sagt Wissenschaftler Gideon Botsch.
"Hier mischen dann allerdings rechtsextreme Bewegungsunternehmer aus dem Westen mit, die die neuen Bundesländer ab 1991, 92 massiv, massiv mit neo-nationalsozialistischer und vor allem rassistischer, ausländerfeindlicher Propaganda fluten."
Einer von ihnen ist Michael Andrejewski. Der heute 61-Jährige hat 1982 die "Hamburger Liste Ausländerstopp" mitgegründet – eine Vorfeldbewegung der rechtsextremen Partei NPD, getarnt als Initiative besorgter Bürger. Schon kurz nach dem Mauerfall besucht er seine "Kameraden" in Ostdeutschland.
"Da sind alle sofort aufgebrochen. So als wenn jetzt irgendwo ein Kontinent auftaucht, und alle sehen zu, dass sie da zuerst da sind."
Viele westdeutsche Rechtsextreme sind wie Andrejewski in Parteien oder Vereinen organisiert. Sie haben Erfahrung in politisch-ideologischer Propagandaarbeit und die dafür notwendige Infrastruktur. Beides bringen sie mit in den Osten.

Ideale Bedingungen für NPD und Co.

Die ostdeutsche Szene, die sich unter den Augen der Stasi formte, ist dagegen weitgehend informell organisiert und subkulturell geprägt. Er sei überrascht gewesen, so NPD-Funktionär Andrejewski, wie jung die Ostdeutschen sind und vor allem: wie radikal sie auftreten.
"In Hamburg müssen sie schon sehr mutig sein oder mit 20 Mann durch die Gegend laufen, wenn sie als Rechter erkennbar sind. Und dort war … Das Stadtbild wurde geradezu geprägt von Leuten mit T-Shirts mit rechten Slogans, mit kurzen Haaren, mit Skinhead-Outfit. Das war wirklich verblüffend."
Und nicht nur das: Andrejewski trifft neben den ostdeutschen Rechtsextremen auf eine Bevölkerung, die vielfach offen mit seinen ausländerfeindlichen Parolen sympathisiert und deren Bindung an etablierte Parteien gering ist. Aus Sicht des NPD-Funktionärs ideale Bedingungen, um Strukturen aufzubauen und das Meinungsklima in seinem Sinne zu beeinflussen.
"In Hamburg war der Gegendruck einfach zu stark, und hier war es leichter. Wenn ich eine Stadt angreife, nehme ich mir die schwache Stelle der Mauer und nicht die starke."
Seit Anfang der 2000er lebt und arbeitet Andrejewski in Anklam, einer Kreisstadt in Mecklenburg-Vorpommern. Von dort aus zog er 2006 und 2011 für die NPD in den Landtag.


Ray Kokoschko, der in den späten 80ern zu Rechtsextremismus an der Humboldt-Uni geforscht hat, wechselt Anfang der 90er aus der Wissenschaft in die praktische Arbeit. 1992 wird er in einem Jugendclub in Fürstenwalde einer der ersten Sozialarbeiter Brandenburgs. Es sei ihre Aufgabe gewesen, "als Laien an so eine gewaltbereite, hoch-exzessive Szene ranzugehen. Und wir hatten alle keen Plan. Also dit war so. Keiner wusste, wie man einen Verein gegründet, ja. Keiner wusste, wie man … was ist betreutes Wohnen. Keiner wusste, was ist n Pflegekostensatz."
Nach dem Pogrom von Hoyerswerda 1991 muss auch die Politik handeln. Angela Merkel startet als Familienministerin das "Aktionsprogramm gegen Aggressionen und Gewalt", kurz AGAG. Der Auftrag an Sozialarbeiter wie Kokoschko lautet: Holt die Jugendlichen von der Straße.
Der Wissenschaftler Gideon Botsch sieht darin eine Fortsetzung des in der DDR eingeübten Umgangs mit Rechtsextremen. Wieder sei die politische Motivation völlig ausgeblendet worden.
"Im Schwerpunkt sieht man Männer mit Glatzen, junge Männer, die man für verletzlich dann darstellt und als Leute, denen Ich-Stärke fehlt, denen Liebe fehlt. Und das Ganze wird total entpolitisiert."
Vielfach läuft es so wie bei Neonazi-Aussteiger Maik Scheffler. Für ihn wird der örtliche Jugendclub in seiner Heimatstadt Delitzsch Mitte der 90er zum Einstiegsort in seine rechtsextreme Karriere.
"Wir hatten direkt einen Rekrutierer damals von der NPD, die dann durch die Jugendclubs geschlichen haben und dort geschaut haben, wo kann man andocken? Wo kann man ja neue Leute, junge Leute generieren? Und das ist bei uns ganz gut gelungen."
Scheffler wird mit Kassetten und CDs rechtsextremer Bands versorgt, hört Vorträge über Asylpolitik, erhält Schulungen in "Rassenkunde".
Hoyerswerda 1991 - Leeres Asylantenheim in der Münzer Straße mit zerstörter Fensterscheibe.
Die ausländerfeindlichen Übergriffe im sächsischen Hoyerswerda im September 1991 waren mit der Auftakt für eine Serie von rechtsextremen Gewalttaten damals.© imago / Detlev Konnerth

Strukturen von damals wirken bis heute

Die Strukturen, die in Jugendclubs wie diesem aufgebaut wurden, wirken bis heute nach, sagt Wissenschaftler Gideon Botsch.
Zwar sei die Straßengewalt ab Mitte der 90er langsam zurückgegangen, durch eine Reihe bundesweiter Verbote gegen Neonazi-Gruppierungen. Doch die extreme Rechte habe auf die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen lediglich mit einem Wechsel der Aktionsformen reagiert, so Botsch.

"Da sehen sie tatsächlich dann so ein Zusammenwachsen von zwei Segmenten rechtsextremer Szenen im Prozess der Vereinigung Deutschlands, der nicht nur einen Transfer von Organisationen, Geldern und Propagandamaterial in den Osten bedeutete, sondern auch ein Transfer von Erfahrungswerten und Handlungspraktiken, Netzwerkformierungen in den Westen."
"Erst hat man uns eingeladen zu Schulungen und hat uns das ganze System nähergebracht. Dann hat man direkt Leute entsandt, die dann nach Sachsen, nach Chemnitz, nach Leipzig, nach Dresden gezogen sind. Haben dort Strukturen aufgebaut. Und auch die wurden dann von den Ostdeutschen erst angenommen, dann übernommen und so ging das eigentlich durchweg. Auch in der Politik."
Scheffler steigt in den 2000ern innerhalb der rechtsextremen Szene Sachsens zu einer bedeutenden Figur auf und vernetzt sich auch bundesweit. Er organisiert Demonstrationen und Konzerte, betreibt einen Versandhandel und baut ein Netzwerk von Kameradschaften auf. Zuletzt ist er stellvertretender Landesvorsitzender der NPD in Sachsen.

Von den Jugendclubs in die Parlamente

Anders als in den 90ern dominiert der gewaltförmige Rechtsextremismus heute nicht mehr die Jugendkultur. Verschwunden ist er aber keineswegs, so Gideon Botsch. Was sich daran zeige, dass "in den 2000ern Rechtsaußen-Parteien, rechtsextreme Parteien, in den neuen Ländern, in den ostdeutschen Ländern durchaus regelmäßig mit einer höheren Zustimmung rechnen können. Interessanterweise generationell aus den Jahrgängen, die irgendwo zwischen 1960 und 1980/85 geboren sind."
Doch der Spagat zwischen Rechtsextremen und bürgerlicher Mitte sei erst der AfD gelungen, sagt Neonazi-Aussteiger Scheffler. Die sächsische NPD habe in Spitzenzeiten nie mehr als 5000 Mitglieder gehabt, obwohl der Kreis potenzieller Unterstützer:innen fast zehnmal so groß gewesen sei.
"Die Leute haben immer gesagt, wir unterstützen das, aber wir können nicht Mitglied werden, weil wir haben ja Unternehmen oder ich bin Polizist. Oder ich arbeite dort und kann das nicht als Rechtsanwalt. Die dann gesagt haben, in die AfD kann ich eintreten. Die hat den NS-Bezug nicht", sagt Maik Scheffler.
Die AfD habe den gesellschaftlichen Diskurs in einer Weise nach rechts gedreht, wie es der NPD nie gelungen wäre, so Michael Andrejewski, der bis heute für die NPD in Mecklenburg-Vorpommern aktiv ist. Dabei gäbe es zwischen NPD und AfD mittlerweile kaum noch Unterschiede.
"Die AfD verbreitet ja NPD-Inhalte, kaum verfremdet, wortgleich manchmal. Und jeder redet jetzt so, wie früher nur wir gewagt haben zu reden. Und deswegen ist es auch kein Problem mehr, was früher undenkbar gewesen wäre, etwa als offen NPD an irgendwelchen Querdenker und sonstigen Demonstration teilzunehmen, wo ganz andere Leute sind, Bürgerliche … Es stört keinen mehr."

Parlamentarier mit Kontakten in die rechtsextreme Szene

Mitte August im brandenburgischen Wriezen nahe der Grenze zu Polen. Die AfD hat zum "Sommerfest" geladen. Bei den Themen Corona und Klima bleibt der Applaus aus dem Publikum verhalten – daran ändert auch "Stargast" Alexander Gauland nichts. Erst als Steffen Kotré unverhohlen gegen Migrantinnen und Migranten agitiert, wird der Beifall stärker.
"Was ist denn daran normal, dass wir hier als Rassisten uns beschimpfen lassen müssen, obwohl es in Deutschland keinen strukturellen Rassismus gibt? Was ist denn daran normal, dass uns die Linksgrünen ständig vorwerfen, wir seien nicht tolerant, obwohl hier sogar Leute sein dürfen, die sogar noch Geld von uns kriegen. Und das ist nicht normal, liebe Freunde. Normal ist, dass diese Menschen auch wieder gehen."

Kotré sitzt für die brandenburgische AfD im Bundestag. Er gehört dem völkisch-nationalistischen Teil der Partei an, der enge Kontakte in die rechtsextreme Szene pflegt. Während das im Westen so manchen abschreckt, stößt es die ostdeutsche AfD-Wählerschaft nicht ab.
Die AfD knüpft hier mit ihrer Anti-Establishment-Rhetorik gegen "die da oben" und "das System" an die Protesterfahrungen derjenigen an, die in den ausgehenden 80ern und 90ern sozialisiert wurden. Und an deren systemfeindliche Perspektive.
"Die größte Gruppe, wo wir AfD-Wähler haben, sind die ostdeutschen Männer in dieser Altersgruppe bis in die Gegenwart."
Rechtsextremismus-Forscher Gideon Botsch warnt in diesem Zusammenhang vor der These: Der Osten sei rechtsextrem, der Westen demokratisch. Man müsse die massive Abwanderung von Ost nach West seit dem Mauerfall berücksichtigen.
"Viele Frauen ziehen weg. Und es ziehen natürlich eher die Mobilitätsorientierten, die Aufstiegsorientierten, also Menschen, weg, wo sie dann einen statistischen, eine höhere Wahrscheinlichkeit haben, deutlich höhere Wahrscheinlichkeit, dass sie nicht rechts wählen."

Angela Marquardt, die in den 90ern Opfer rechtsextremer Gewalt wurde, ist im Osten geblieben. Aufgrund ihrer Erfahrungen fährt sie bis heute nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Sie findet: Der Grat sei schmal zwischen Verständnis für die Folgen der Transformation und einer mitunter doch recht bequemen Erzählung der kollektiven Benachteiligung.
"Wer AfD wählt, wählt sie wahrscheinlich nicht, weil er irgendwie gerade ein bisschen frustriert ist, sondern weil er es richtig findet, dass Ausländer hier verschwinden sollen."
Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist bis heute ihr Thema geblieben. Noch in den 90ern tritt Marquardt der PDS bei, steigt dort bis zur stellvertretenden Parteivorsitzenden auf. Zuletzt war sie für die SPD aktiv. Sie erlebe bei Vorträgen und Lesungen immer wieder, wie sich Ostdeutsche in ihrer Opferrolle einrichteten.
"Aber irgendwann, egal, wo ich herkomme und egal, welche Probleme ich sozusagen zu bewältigen hatte: Ich bin irgendwann auch für das, was ich tue, verantwortlich."
Marquardt sagt: Ihr begegne im Osten häufig eine Mischung aus passivem Politikverständnis und einer hohen Erwartungshaltung an die Politik. Nach dem Motto: "Wenn die nicht machen, was ich will, mache ich Protest." Für Marquardt, die sich die Demokratie nach der Wende auch erst erarbeiten musste, eine unverständliche Haltung.
Angela Marquardt trägt ein farbenfrohes Tuch und einen bunten Pullover und schaut freundlich in die Kamera
Wer die AfD wählt, wählt die Partei wahrscheinlich, weil er es richtig findet, dass Ausländer hier verschwinden sollen, sagt Angela Marquardt. © privat

Hanau und Walter Lübcke – rechter Terror im Westen

Danilo Starosta ist es trotz seiner Erfahrungen in der DDR und den 90ern wichtig, Rechtsextremismus nicht als rein ostdeutsches Phänomen darzustellen. Hanau und der Mord an Walter Lübcke hätten schließlich das Gegenteil gezeigt. Einen zentralen Unterschied gibt es aus seiner Sicht aber doch:
"Aber was einen rassistischen Alltag und eine potenzielle Gefährdung auch aus einem rassistischen Alltagsgeschehen heraus hier sich im Osten abspielt, auch in großen Städten, das… Dazu gibt es keinen Vergleich im Westen."
Was er unmittelbar erlebt, spiegelt sich auch in den Zahlen wider. Seit 2002 untersuchen die Leipziger Mitte-Studien regelmäßig autoritäre und rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung. Mit Ausnahme des Erhebungszeitpunkts 2004 war die Ausländerfeindlichkeit in den neuen Bundesländern immer höher ausgeprägt als im Westen.
Starosta arbeitet heute als Sozialpädagoge in Dresden, betreut dort aktuell ein Projekt mit jugendlichen Geflüchteten. Zuletzt wurde er 2009 brutal von Neonazis überfallen und zusammengeschlagen. Keine 100 Meter von seinem Büro entfernt.

"Es gibt vielmehr sichere Orte in Hamburg, glaube ich, potenziell, als ich sie hier finden würden. Aber im Konkreten habe ich sogar hier mehr sichere Orte als in Hamburg, weil ich sie kenne."
Trotz aller negativen Erlebnisse und Einschränkungen weigert sich Starosta, den Osten als für ihn unsicheren Ort anzusehen. Er ist hier verwurzelt. Hat sein berufliches Netzwerk, Freunde und Familie hier. Wegzuziehen kommt für ihn nicht infrage.

Redaktion: Susanne Arlt
Regie: Klaus-Michael Klingsporn
Technische Realisierung: Jan Fraune
Autorin: Nadja Mitzkat

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