"Nexit" gilt trotz schlechter Stimmung als unwahrscheinlich
Die Niederländer stimmen am heutigen Mittwoch über das Assoziierungsabkommen zwischen EU und Ukraine ab. Dieses sei Ausdruck einer wachsenden Europa-Verdrossenheit in seiner Heimat, sagt der Politikwissenschaftler Ton Nijhuis. Trotzdem hält er die Sorge vor einem EU-Austritt der Niederlande für unbegründet.
Die bevorstehende Volksabstimmung in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ist nicht bindend, doch ihren Initiatoren geht es eigentlich ohnehin um etwas anderes: Sie wollen ihrem allgemeinen Protest gegen Brüssel Ausdruck verleihen.
In den Niederlanden herrsche eine deutlich wahrnehmbare, EU-feindliche Stimmung, sagte der Amsterdamer Politikwissenschaftler Ton Nijhuis im Deutschlandradio Kultur. Trotz der rund 400.000 gesammelten Stimmen, die notwendig für die bevorstehende Volksabstimmung waren, glaubt der Wissenschaftler jedoch nicht an einen "Nexit", einen Austritt seines Landes aus der EU.
Anti-Europa-Stimmung bei unseren Nachbarn
"Die Atmosphäre in den Niederlangen ist heutzutage ziemlich 'Anti-Europa'. Aber Europa als Binnenmarkt ist für die Niederlande so wichtig, dass man nie austreten würde. Aber man ist verärgert, dass Europa immer größer wird."
Dies in zweierlei Hinsicht: geografisch, durch die große Anzahl von Beitritten zur EU in den zurückliegenden Jahren, und politisch. Die Niederlande befürworteten die Wirtschaftsunion, seien jedoch Gegner einer politischen Union, betonte Nijhuis.
Auch Linkspopulisten sind dabei
Die 400.000 Niederländer, die ihre Unterschrift für ein Referendum geleistet hätten, seien nicht nur im rechts- sondern auch im linkspopulistischen Lager zu finden. Dass es so viele sind, habe zum einen mit der offensiv für das Referendum werbenden Website der Initiative GeenPeil zu tun. Zum anderen handele es sich bei den Referendumsinitiatoren um Anti-Establishment-Parteien, die die Stimmung gegen "die da oben", die Volkes Stimme keine Beachtung schenkten, anheizten.
