Künftige Minister im Interview:
Friedrich soll Landwirtschaftsminister werden
Die Union gibt am Nachmittag ihre künftigen Minister bekannt. Bei der CSU deutet sich eine Rochade an, die eine Frau neu ins Spiel bringen, Hans-Peter Friedrich im Kabinett halten und Peter Ramsauer aus dem Feld schlagen könnte.
Die CSU sorgt für eine weitere Überraschung bei der Kabinettsbildung: Nach Informationen der "Bild am Sonntag" soll der bisherige Innenminister Hans-Peter Friedrich das Agrarressort übernehmen. Die frühere Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Dagmar Wöhrl, soll dem Bericht zufolge Entwicklungsministerin werden; sie war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzende des Entwicklungsausschusses.
Die dpa meldete hingegen am Vormittag, dass der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Agrarministerium, Gerd Müller (CSU), Entwicklungsminister in der schwarz-roten Koalition werden solle. Unklar ist noch, ob der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gehen muss. Laut "Bild am Sonntag" scheidet er aus dem Bundeskabinett aus.
Klar ist offenbar, dass Alexander Dobrindt neuer Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur wird. CSU-Chef Horst Seehofer will die Namen der drei Minister seiner Partei am späten Nachmittag im CSU-Vorstand und anschließend auf einer Pressekonferenz bekanntgeben. Dann soll auch feststehen, wer neuer CSU-Generalsekretär wird.
Eine Frau für Verteidigung? - "Ausdruck von Normalität"
Zeitgleich will die CDU ihr endgültiges Personaltableau für das Kabinett bekanntgeben. Eine der spektakulärsten Personalien bei der CDU dürfte der Wechsel von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ins Verteidigungsressort sein. Sie wäre damit erste Frau in dieser Position. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, nannte ihre mögliche Berufung in der "Bild am Sonntag" einen Ausdruck von Normalität. Seit 2011 stünden alle militärischen Laufbahnen bei der Bundeswehr Frauen offen.
Die gelernte Ärztin von der Leyen habe sich geweigert, Gesundheitsministerin zu werden, berichtet Stefan Maas im Deutschlandradio Kultur. Lieber wäre es ihr gewesen, das Bildungsressort mit Zuständigkeit für das Internet zu bekommen, hieß es. Kurz wurde sie am Samstag als Innenministerin gehandelt. Nun soll von der Leyen die Bundeswehrreform zu Ende führen und den Rückzug aus Afghanistan organisieren.
Digitale Infrastruktur wird Dobrindts Aufgabe
Der Zuschnitt der 14 Ministerien steht fest. Die CDU stellt neben Kanzlerin Angela Merkel den Kanzleramtsminister und besetzt fünf Ministerien. Die SPD bekommt sechs Ressorts in der künftigen Bundesregierung. Neu ist ein Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, das an die CSU geht, sowie ein neu zugeschnittenes Ressort für Justiz und Verbraucherschutz, das die SPD führt. Zudem wird die SPD ein neu zugeschnittenes Wirtschafts- und Energieministerium bekommen, das der künftige Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel übernehmen soll.
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier soll das Außenministerium erhalten, Schatzmeisterin Barbara Hendricks das Umweltressort, Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeit/Soziales, SPD-Vize Manuela Schwesig das Familienministerium und der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas das Justizministerium.
"Da gibt es mit Sicherheit keine Überraschungen mehr auf sozialdemokratischer Seite, (...) die SPD hat frühzeitig geliefert, da steht das Personaltableau", berichtet Frank Capellan im Deutschlandradio Kultur. "Bei den Christdemokraten ist am Wochenende noch (...) schwer geschachert worden."
Altmaier könnte ins Kanzleramt wechseln
Die CDU bekommt die Ministerien für Inneres, Finanzen, Verteidigung, Gesundheit und Bildung. Wolfgang Schäuble bleibt wohl Finanzminister. Der bisherige CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe soll nach Informationen aus Parteikreisen neuer Gesundheitsminister werden. Laut "Rheinischer Post" soll der bisherige Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf den Posten des Innenministers zurückkehren. Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) gibt seinen Posten aus persönlichen Gründen auf. Als sein Nachfolger ist der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) im Gespräch.
Die "Berliner Morgenpost" berichtete unter Berufung auf CDU-Kreise, die bisherige Bundesbildungsministerin Johanna Wanka werde als Nachfolgerin von Bernd Neumann (beide CDU) Kulturstaatsministerin. Auch hierzu gibt es aber eine anders lautende Meldung vom Mittag: Die dpa berichtet unter Berufung auf Unionskreise, Wanka werde das Bildungsressort behalten.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz wird nach dpa-Informationen neue Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration. Damit nimmt erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln am Kabinettstisch Platz.
Der Baubereich mit dem wichtigen Teil der Gebäudesanierung wird aus dem Verkehrsministerium herausgelöst und geht in das von der SPD geführte Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Somit wird der Energiewendekomplex auf Wirtschaft/Energie und Umwelt konzentriert.
scr mit dpa
