"Die Bundeswehr ist seit 1990 unterfinanziert"
In der Diskussion über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr hat Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping seiner Amtsnachfolgerin Ursula von der Leyen den Rücken gestärkt. Schon seit 1990 seit die Truppe "mal mehr, mal weniger" unterfinanziert.
Der ehemalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat seiner Amtsnachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) den Rücken gestärkt. Mit Blick auf die gravierenden Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr sagte Scharping im Deutschlandradio Kultur, von der Leyen habe angefangen, "die Dinge auf den Tisch zu packen". Das sei in Ordnung so. Jetzt brauche die Ministerin allerdings die Unterstützung der Regierungsspitze. Wenn diese nicht gegeben sei, könne sich von der Leyen abmühen, wie sie wolle: "Sie kann dann ihre Ziele nicht erreichen."
Scharping: Das Verfehlen von Zielen muss auch für die Industrie Konsequenzen haben
Es habe ehemals bei Bestellungen von Rüstungsgütern feste Zeitziele und feste Stückpreise gegeben, sagte Scharping. Wenn die Industrie beides nicht einhalte, könne man darauf verschieden reagieren. Beim Transportflugzeug A400M seien die Zeitziele flexibilisiert und die Stückzahlen reduziert worden: "Ergebnis: Die Industrie hat keinen wirtschaftlichen Beitrag geleistet, zu dem, was sie selber (...) versäumt hat." Das sei nicht richtig und gehe zu Lasten der Bundeswehr, sagte Scharping. Das Verfehlen von Zielen müsse auch für die Industrie Konsequenzen haben.
Bundeswehr seit 1990 unterfinanziert
Die Bundeswehr leidet laut Scharping sowohl am Mangel an Geld als auch an dessen schlechter Verwendung. Die Bundeswehr sei seit 1990 "mal mehr, mal weniger" unterfinanziert. "Das bringt uns als Land in eine ziemlich peinliche Situation, weil wir wegen der Mängel in der Ausrüstung die Zusagen kaum noch einlösen können, die wir gegenüber den Vereinten Nationen, innerhalb der Nato, innerhalb der Europäischen Union eingegangen sind." Auch die Sicherheit des Landes werde durch die Unterfinanzierung beeinträchtigt, betonte Scharping.