"Salopp und forsch und voreilig"
Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), sieht bei der Bundeswehrreform nach Guttenbergs Rücktritt noch "viele, viele Baustellen". Der CSU-Politiker hinterlasse ein Trümmerfeld.
André Hatting: Der Name Karl-Theodor zu Guttenberg steht nicht nur für einen erschummelten Doktortitel – als Verteidigungsminister hat der CSU-Politiker auch die Reform der Bundeswehr angestoßen. Es sollte die größte in der Geschichte der Bundesrepublik werden. Ihr Kern: Verkleinerung der Truppe auf 185.000 Mann statt bislang 250.000, und das in Form einer Freiwilligenarmee.
Der Minister ist weg, die letzten Wehrpflichtigen sind im Januar eingezogen worden – und wie geht es jetzt weiter? Darüber wollen wir jetzt mit Reinhold Robbe sprechen, der SPD-Politiker war bis Mai vergangenen Jahres Wehrbeauftragter des Bundestages. Guten Morgen, Herr Robbe!
Reinhold Robbe: Ja, Moin, Herr Hatting, ich grüße Sie!
Hatting: Der oberste Dienstherr tritt ab. Was bedeutet das für sein Lieblingsprojekt, die Bundeswehrreform?
Robbe: Nun ja, man hätte gestern, nachdem man seine Rücktrittserklärung gehört hat, meinen können, dass er ein bestelltes Haus hinterlässt. Das ist, würde ich mal ganz vorsichtig sagen, mitnichten so. Ohne es dramatisieren zu wollen: Er hinterlässt ein Trümmerfeld, auch aus Sicht der Soldatinnen und Soldaten. Er hat zwar viele Dinge angestoßen, hat natürlich ganz maßgeblich dafür gesorgt, dass die Wehrpflicht abgeschafft wird und dass eine Reform angestoßen wird, das heißt, er hat eine Kommission beauftragt, eine Analyse anzustellen und Vorschläge zu machen. Aber jetzt geht es um die Umsetzung, und was die Umsetzung angeht, da ist bisher noch gar nichts passiert.
Vor allen Dingen ist eines noch nicht sichergestellt: die Finanzierung für diese Bundeswehrreform. Denn, das weiß jeder, wenn jemand etwas reformieren will, dann muss er zunächst einmal Geld in die Hand nehmen, um das dann auch bezahlen zu können. Und genau diese Anschubfinanzierung ist überhaupt nicht in trockenen Tüchern, und insofern hinterlässt er viele, viele Baustellen, und die Soldaten betrachten das jetzt natürlich mehr elektrisierend als sonst was.
Hatting: Zumal, Sie sprechen von einer Anschubfinanzierung … dabei sollte ja die Bundeswehrreform vor allem ein Sparpaket sein. Über acht Milliarden Euro sollen gespart werden. Wie soll das gehen?
Robbe: Ja, genau so hat der Minister die ganze Reform zunächst begründet, und das werfe ich ihm persönlich vor, dass er hier den vollkommen falschen Ansatz zunächst gewählt hat. Er hat versucht, mit dieser, ich sage mal, Sparargumentation seine eigene Anhängerschaft, seine eigene Koalition zu überzeugen, ist dann plötzlich von heute auf morgen umgesprungen und hat gesagt, nein, nein, also der Sparwille, der spielt ja eigentlich dabei eine untergeordnete Rolle, hier geht es darum, dass die Bundeswehr modernisiert wird, und dass wir die Bundeswehr insgesamt auf eine Berufsarmee umstellen, und das kostet mehr Geld. Und das haben seine eigenen Leute nicht nachvollzogen, das vergisst man jetzt gerne im Zusammenhang mit dem ganzen Trubel des Rücktrittes.
Aber das ist der Dreh- und Angelpunkt: Er hat nicht dafür gesorgt, dass in der Politik, im Deutschen Bundestag und sogar auch im Kabinett eine Grundstimmung für die Notwendigkeiten geschaffen wurde. Und das ist im Moment das große Problem, was wir haben, und viele Soldaten sagen sich: Wir haben schon so viele Reformen erlebt in der Bundeswehr, vermutlich wird es diesmal genauso sein, es ist wieder zu wenig Geld da, wir haben wieder eine Unterfinanzierung, und wieder wird nicht das Notwendige gemacht. Und wir können es schon sehen: Die ersten Ergebnisse sind da, denn das Personal, was eigentlich jetzt erforderlich wäre für diese neue Berufsarmee Bundeswehr, steht nicht zur Verfügung.
Hatting: Aber Herr Robbe, ist das nur eine Frage des Geldes, dass dieses Personal jetzt nicht zur Verfügung steht, oder ist es auch eine Frage der Rekrutierung, eine Frage der Werbung?
Robbe: Selbstverständlich, da haben Sie vollkommen recht, es ist eine Frage der Rekrutierung. Wir wissen von anderen Beispielen – ich nenne mal Frankreich, ich nenne Großbritannien, die Vereinigten Staaten –, wir wissen, und da muss man das Rad nicht neu erfinden, dass für die Rekrutierung ein Vielfaches von dem aufgewandt werden muss, was bisher nötig war, um das notwendige Personal zu rekrutieren.
Und ein Zweites kommt hinzu, was Sie auch angedeutet haben in Ihrer Frage: Es geht alles viel zu schnell. Der Minister war ja bekannt dafür, dass er gerne mal salopp und forsch und auch voreilig manchmal seine Entscheidungen fällte. Das war diesmal, bei der Abschaffung der Wehrpflicht, genauso. Wir brauchen eine Übergangszeit von der Wehrpflichtarmee zur Berufsarmee, das kann im Grunde auch jeder Außenstehende nachvollziehen. Man sagt, zwischen anderthalb und zwei Jahren sind nötig, um diese ganze Geschichte zu gestalten. Aber hier ist im Grunde das Kind mit dem Bade ausgeschüttet worden, von heute auf morgen wurde die ganze Geschichte umgestellt, und jetzt hat sich schon der Inspekteur des Heeres, Herr Freers, hingestellt und hat gesagt: Ich bekomme nicht das Personal, was ich eigentlich haben muss.
Die Bundeswehr hat jetzt schon ein handfestes Problem und muss im Grunde ganz schnell handeln, um diese schlimmen Gefahren abzuwenden, denn die Bundeswehr, das vergessen viele, befindet sich im Einsatz. Wir sind nicht in einer Friedenssituation, in einer klassischen, sondern sie befindet sich im Einsatz, und die Soldaten warten auf Entscheidungen. Im Übrigen ist es so, dass Deutschland zu den führenden Nationen in dieser Welt gehört. Wir sind nicht irgendwer, und insofern müssen wir uns messen lassen an dem, was andere führende Nationen in diesem Zusammenhang aufwiegen.
Hatting: Herr Robbe, erlauben Sie eine Frage noch zum Stil des Rücktritts gestern: Herr Guttenberg hat gesagt, dass er nicht wegen der Fehler in der Doktorarbeit gehe, sondern er wolle vermeiden, dass die Affäre auf dem Rücken der Soldaten in Afghanistan ausgetragen werde. Wie kommt so was bei den Streitkräften an?
Robbe: Es wäre vermessen, jetzt schon da eine endgültige Einschätzung zu geben, weil es ja alles noch ganz frisch ist. Das ist gestern passiert und da muss man abwarten, wie die Rückläufe sind. Aber meine Einschätzung kann ich sagen: Meine Einschätzung ist so, dass insbesondere diejenigen, die auch nun nicht gerade in Afghanistan, in Kundus, an vorderster Front sind, sondern hier in der Heimat auch die Medien verfolgen, dass die, ja, zum Teil schon den Kopf schütteln und nicht verstehen, weshalb der Minister hier nicht ganz schlicht die Verantwortung für den Mist, den er gebaut hat mit Blick auf seine Doktorarbeit, auch übernimmt. Und viele fragen sich auch: Weshalb hat er nicht die hehren Maßstäbe, die er immer für andere hat gelten lassen, zum Beispiel für den Kapitän, den er vorläufig suspendiert hat und wo jetzt offensichtlich wird, dass das etwas voreilig war: Weshalb hat er diese Maßstäbe nicht für sich selber gelten lassen?
Hatting: Diese Maßstäbe hätte er auch für sich ansetzen müssen, ja. Das war Reinhold Robbe, der SPD-Politiker war bis Mai vergangenen Jahres Wehrbeauftragter des Bundestages. Herr Robbe, ich danke Ihnen für das Gespräch!
Robbe: Gerne, alles Gute!
Der Minister ist weg, die letzten Wehrpflichtigen sind im Januar eingezogen worden – und wie geht es jetzt weiter? Darüber wollen wir jetzt mit Reinhold Robbe sprechen, der SPD-Politiker war bis Mai vergangenen Jahres Wehrbeauftragter des Bundestages. Guten Morgen, Herr Robbe!
Reinhold Robbe: Ja, Moin, Herr Hatting, ich grüße Sie!
Hatting: Der oberste Dienstherr tritt ab. Was bedeutet das für sein Lieblingsprojekt, die Bundeswehrreform?
Robbe: Nun ja, man hätte gestern, nachdem man seine Rücktrittserklärung gehört hat, meinen können, dass er ein bestelltes Haus hinterlässt. Das ist, würde ich mal ganz vorsichtig sagen, mitnichten so. Ohne es dramatisieren zu wollen: Er hinterlässt ein Trümmerfeld, auch aus Sicht der Soldatinnen und Soldaten. Er hat zwar viele Dinge angestoßen, hat natürlich ganz maßgeblich dafür gesorgt, dass die Wehrpflicht abgeschafft wird und dass eine Reform angestoßen wird, das heißt, er hat eine Kommission beauftragt, eine Analyse anzustellen und Vorschläge zu machen. Aber jetzt geht es um die Umsetzung, und was die Umsetzung angeht, da ist bisher noch gar nichts passiert.
Vor allen Dingen ist eines noch nicht sichergestellt: die Finanzierung für diese Bundeswehrreform. Denn, das weiß jeder, wenn jemand etwas reformieren will, dann muss er zunächst einmal Geld in die Hand nehmen, um das dann auch bezahlen zu können. Und genau diese Anschubfinanzierung ist überhaupt nicht in trockenen Tüchern, und insofern hinterlässt er viele, viele Baustellen, und die Soldaten betrachten das jetzt natürlich mehr elektrisierend als sonst was.
Hatting: Zumal, Sie sprechen von einer Anschubfinanzierung … dabei sollte ja die Bundeswehrreform vor allem ein Sparpaket sein. Über acht Milliarden Euro sollen gespart werden. Wie soll das gehen?
Robbe: Ja, genau so hat der Minister die ganze Reform zunächst begründet, und das werfe ich ihm persönlich vor, dass er hier den vollkommen falschen Ansatz zunächst gewählt hat. Er hat versucht, mit dieser, ich sage mal, Sparargumentation seine eigene Anhängerschaft, seine eigene Koalition zu überzeugen, ist dann plötzlich von heute auf morgen umgesprungen und hat gesagt, nein, nein, also der Sparwille, der spielt ja eigentlich dabei eine untergeordnete Rolle, hier geht es darum, dass die Bundeswehr modernisiert wird, und dass wir die Bundeswehr insgesamt auf eine Berufsarmee umstellen, und das kostet mehr Geld. Und das haben seine eigenen Leute nicht nachvollzogen, das vergisst man jetzt gerne im Zusammenhang mit dem ganzen Trubel des Rücktrittes.
Aber das ist der Dreh- und Angelpunkt: Er hat nicht dafür gesorgt, dass in der Politik, im Deutschen Bundestag und sogar auch im Kabinett eine Grundstimmung für die Notwendigkeiten geschaffen wurde. Und das ist im Moment das große Problem, was wir haben, und viele Soldaten sagen sich: Wir haben schon so viele Reformen erlebt in der Bundeswehr, vermutlich wird es diesmal genauso sein, es ist wieder zu wenig Geld da, wir haben wieder eine Unterfinanzierung, und wieder wird nicht das Notwendige gemacht. Und wir können es schon sehen: Die ersten Ergebnisse sind da, denn das Personal, was eigentlich jetzt erforderlich wäre für diese neue Berufsarmee Bundeswehr, steht nicht zur Verfügung.
Hatting: Aber Herr Robbe, ist das nur eine Frage des Geldes, dass dieses Personal jetzt nicht zur Verfügung steht, oder ist es auch eine Frage der Rekrutierung, eine Frage der Werbung?
Robbe: Selbstverständlich, da haben Sie vollkommen recht, es ist eine Frage der Rekrutierung. Wir wissen von anderen Beispielen – ich nenne mal Frankreich, ich nenne Großbritannien, die Vereinigten Staaten –, wir wissen, und da muss man das Rad nicht neu erfinden, dass für die Rekrutierung ein Vielfaches von dem aufgewandt werden muss, was bisher nötig war, um das notwendige Personal zu rekrutieren.
Und ein Zweites kommt hinzu, was Sie auch angedeutet haben in Ihrer Frage: Es geht alles viel zu schnell. Der Minister war ja bekannt dafür, dass er gerne mal salopp und forsch und auch voreilig manchmal seine Entscheidungen fällte. Das war diesmal, bei der Abschaffung der Wehrpflicht, genauso. Wir brauchen eine Übergangszeit von der Wehrpflichtarmee zur Berufsarmee, das kann im Grunde auch jeder Außenstehende nachvollziehen. Man sagt, zwischen anderthalb und zwei Jahren sind nötig, um diese ganze Geschichte zu gestalten. Aber hier ist im Grunde das Kind mit dem Bade ausgeschüttet worden, von heute auf morgen wurde die ganze Geschichte umgestellt, und jetzt hat sich schon der Inspekteur des Heeres, Herr Freers, hingestellt und hat gesagt: Ich bekomme nicht das Personal, was ich eigentlich haben muss.
Die Bundeswehr hat jetzt schon ein handfestes Problem und muss im Grunde ganz schnell handeln, um diese schlimmen Gefahren abzuwenden, denn die Bundeswehr, das vergessen viele, befindet sich im Einsatz. Wir sind nicht in einer Friedenssituation, in einer klassischen, sondern sie befindet sich im Einsatz, und die Soldaten warten auf Entscheidungen. Im Übrigen ist es so, dass Deutschland zu den führenden Nationen in dieser Welt gehört. Wir sind nicht irgendwer, und insofern müssen wir uns messen lassen an dem, was andere führende Nationen in diesem Zusammenhang aufwiegen.
Hatting: Herr Robbe, erlauben Sie eine Frage noch zum Stil des Rücktritts gestern: Herr Guttenberg hat gesagt, dass er nicht wegen der Fehler in der Doktorarbeit gehe, sondern er wolle vermeiden, dass die Affäre auf dem Rücken der Soldaten in Afghanistan ausgetragen werde. Wie kommt so was bei den Streitkräften an?
Robbe: Es wäre vermessen, jetzt schon da eine endgültige Einschätzung zu geben, weil es ja alles noch ganz frisch ist. Das ist gestern passiert und da muss man abwarten, wie die Rückläufe sind. Aber meine Einschätzung kann ich sagen: Meine Einschätzung ist so, dass insbesondere diejenigen, die auch nun nicht gerade in Afghanistan, in Kundus, an vorderster Front sind, sondern hier in der Heimat auch die Medien verfolgen, dass die, ja, zum Teil schon den Kopf schütteln und nicht verstehen, weshalb der Minister hier nicht ganz schlicht die Verantwortung für den Mist, den er gebaut hat mit Blick auf seine Doktorarbeit, auch übernimmt. Und viele fragen sich auch: Weshalb hat er nicht die hehren Maßstäbe, die er immer für andere hat gelten lassen, zum Beispiel für den Kapitän, den er vorläufig suspendiert hat und wo jetzt offensichtlich wird, dass das etwas voreilig war: Weshalb hat er diese Maßstäbe nicht für sich selber gelten lassen?
Hatting: Diese Maßstäbe hätte er auch für sich ansetzen müssen, ja. Das war Reinhold Robbe, der SPD-Politiker war bis Mai vergangenen Jahres Wehrbeauftragter des Bundestages. Herr Robbe, ich danke Ihnen für das Gespräch!
Robbe: Gerne, alles Gute!