Forderung nach transparenten Einreisekriterien
09:20 Minuten
Tausende Kulturschaffende sitzen in Afghanistan fest und müssen um ihre Zukunft bangen. Mehr als 80 Intellektuelle fordern von Kulturstaatsministerin Grütters, sich persönlich für sie einzusetzen. Die Rolle des Innenministers findet Mitunterzeichner Michael Naumann problematisch.
Dass ausgerechnet das Bundesinnenministerium unter Leitung von Horst Seehofer für die Zusammenstellung von Rettungslisten gefährdeter afghanischer Künstlerinnen und Künstler mitverantwortlich ist, bereitet Michael Naumann große Sorge.
Der frühere SPD-Kulturstaatsminister hat gemeinsam mit rund 80 Intellektuellen einen Appell an seine Nachfolgerin Monika Grütters von der CDU gerichtet. Sie sei die "politisch prädestinierte Lautsprecherin der Interessen der Kulturschaffenden in der Bundesrepublik". Außerdem habe sie bisher einen "guten Job" gemacht und kenne sich in der Materie aus, so Naumann. Deswegen werde sie direkt angesprochen und nicht etwa die Bundeskanzlerin oder Außenminister Heiko Maas.
Wie kulturaffin ist das Innenministerium?
In einer ersten schriftlichen Reaktion erklärte Grütters: "Sämtliche in meinem Ressort eingehenden Hilfsgesuche werden von uns umgehend an das Auswärtige Amt übermittelt, das die zentrale Anlaufstelle auch für Schutzsuchende aus Kultur und Medien bildet."
Das Auswärtige Amt bestimmt in einem gemeinsamen Gremium mit dem Innenministerium, so Naumann, wer letztlich nach Deutschland einreisen darf und wer nicht. Das finden die Petenten problematisch. Naumann spricht von einem "fast als ausländerfeindlich geltenden Gebaren des Innenministers". Außerdem stellt er die Frage, "wie flexibel, wie offen und wie kulturaffin das Innenministerium" ist.
Das Auswärtige Amt bestimmt in einem gemeinsamen Gremium mit dem Innenministerium, so Naumann, wer letztlich nach Deutschland einreisen darf und wer nicht. Das finden die Petenten problematisch. Naumann spricht von einem "fast als ausländerfeindlich geltenden Gebaren des Innenministers". Außerdem stellt er die Frage, "wie flexibel, wie offen und wie kulturaffin das Innenministerium" ist.
Tausende Künstlerinnen und Künstler sitzen fest
Eine Kritik am SPD-geführten Außenministerium hält der SPD-Politiker Naumann hingegen für unberechtigt: "Tatsache ist jedenfalls: Das Außenministerium ist sehr engagiert in dieser Angelegenheit. Das weiß ich auch auf Anregungen aus Kreisen von Kennern der Materie. Das Innenministerium ist für Einreisewillige und Asylfragen et cetera zuständig. Wie die reagieren und reagiert haben in den vergangenen Jahren, das wissen wir ja."
Es geht um Tausende gefährdete Kulturschaffende, die noch in Afghanistan festsitzen und auf eine Einreise nach Deutschland hoffen, wie Naumann berichtet. Er fordert eine Veröffentlichung der Kriterien, nach denen das Bundesinnenministerium festlegt, wer ausreisen darf. Kriterien, "die ich nicht kenne und die Sie wahrscheinlich auch nicht kennen und die unsere Zuhörer auch nicht kennen, das macht mich doch stutzig und macht mir Sorgen".
(ckr)
