Ordnungssehnsucht

Die fehl­en­de Über­wa­chungs­ge­samt­rech­nung

30:48 Minuten
Mehrere Videoüberwachungskameras sind an einem Mast installiert.
Mit dem Projekt einer Überwachungsgesamtrechnung soll die Sicherheitspolitik in Deutschland effizienter und Befugnisse klarer geregelt werden. © picture alliance / dpa / Marcus Brandt
Dobe, Robert · 08. Januar 2024, 19:30 Uhr
Audio herunterladen
Mit der im Koalitionsvertrag festgehaltenen Überwachungsgesamtrechnung sollen neue Sicherheitsgesetze auf ihr Überwachungspotenzial und ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden. Was kann man von dem Projekt erwarten? Was spricht dafür, was dagegen?
Mehr zum Thema