Singhammer fordert Besserstellung von Ehefrauen bei Reform des Unterhaltsrechts
Der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), beharrt auf einer Besserstellung von Ehefrauen bei der Reform des Unterhaltsrechts.
Eine langjährige Ehefrau, die unterhaltspflichtige Kinder betreue, müsse nach der Trennung besser gestellt werden als es im Gesetzentwurf vorgesehen sei, sagte Singhammer im Deutschlandradio Kultur vor dem heutigen Gespräch der Fraktionsspitzen von Union und SPD mit Bundesjustizministerin Zypries (SPD).
Die Union stelle "die Ehe nicht als beliebige Beziehung wie jede andere Form des Zusammenlebens zur Disposition". Mit dem Eheversprechen müsse eine Frau auf Unterhalt vertrauen können, solange sie kleine Kinder betreue. Innerhalb welches Zeitraums einer Ehefrau zugemutet werden könne, nach der Trennung wieder eine Arbeit aufzunehmen, müssten aber Gerichte entscheiden. Das könne der Gesetzgeber nicht pauschal beantworten. Es würden aber "deutlich weniger" sein als die bisher üblichen acht Jahre, sagte Singhammer.
Besonders berücksichtigen müsse man aber die Lage älterer Frauen, die nach einer langen Familienphase nicht problemlos eine Arbeit finden könnten. "Jeder weiß, wie schwer es ist, mit 54 einen Job zu finden", sagte Singhammer. Diese Fälle müsse man "gerecht beurteilen".
Trotz der Unterschiede zwischen Union und SPD rechne er mit einer Einigung. Die Koalition habe "einen sehr starken Einigungswillen", sagte Singhammer. Einig seien sich Union und SPD darin, dass das Kindeswohl an erster Stelle stehe, unabhängig davon, ob die Eltern verheiratet seien oder nicht. Danach müsse eine langjährige Ehe Vorrang vor einer neuen Partnerschaft haben.
Die Union stelle "die Ehe nicht als beliebige Beziehung wie jede andere Form des Zusammenlebens zur Disposition". Mit dem Eheversprechen müsse eine Frau auf Unterhalt vertrauen können, solange sie kleine Kinder betreue. Innerhalb welches Zeitraums einer Ehefrau zugemutet werden könne, nach der Trennung wieder eine Arbeit aufzunehmen, müssten aber Gerichte entscheiden. Das könne der Gesetzgeber nicht pauschal beantworten. Es würden aber "deutlich weniger" sein als die bisher üblichen acht Jahre, sagte Singhammer.
Besonders berücksichtigen müsse man aber die Lage älterer Frauen, die nach einer langen Familienphase nicht problemlos eine Arbeit finden könnten. "Jeder weiß, wie schwer es ist, mit 54 einen Job zu finden", sagte Singhammer. Diese Fälle müsse man "gerecht beurteilen".
Trotz der Unterschiede zwischen Union und SPD rechne er mit einer Einigung. Die Koalition habe "einen sehr starken Einigungswillen", sagte Singhammer. Einig seien sich Union und SPD darin, dass das Kindeswohl an erster Stelle stehe, unabhängig davon, ob die Eltern verheiratet seien oder nicht. Danach müsse eine langjährige Ehe Vorrang vor einer neuen Partnerschaft haben.