Scheitern an interner Selbstzerfleischung
Viele hören für die SPD schon das Totenglöckchen läuten. Die Radiomoderatorin Sophie Passmann ist überzeugtes, wenn auch kritisches SPD-Mitglied und sagt: Schickt Horst Seehofer nach Bayern zurück und lasst die SPD einfach mal in Ruhe regieren.
Ginge es nach der Autorin und Radiomoderatorin Sophie Passmann, wäre Innenminister Horst Seehofer schon längst in die Wüste beziehungsweise zurück nach München geschickt worden: "Der ist da eh glücklicher", sagte die 24-Jährige im Deutschlandfunk Kultur. Passmann ist SPD-Mitglied und will dies auch bleiben – trotz mancher Enttäuschungen mit ihrer Partei. Denn:
"Die SPD schafft es ja, selbst in so einer völligen Katastrophen-Koalition mit einem größenwahnsinnigen Innenminister, immer noch gute Politik zu machen. Wir haben ein Kita-Gesetz durchgebracht innerhalb von einem halben Jahr. Wir haben den Mieterschutz verbessert. Und stellen Sie sich mal vor, was die SPD alles machen könnte, wenn sie in Ruhe regieren könnte – ohne irgendwelche alten weißen Männer, die sie dabei stören."
Die SPD-Spitze - hier Parteivorsitzende Andrea Nahles - habe jedes Gespür für eine normale Politik verloren, kritisiert Sophie Passmann.© dpa/Matthias Balk
Tatsache sei jedoch, dass die SPD zuletzt eine schwache Vorstellung abgeliefert habe – die Affäre um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sei der beste Beweis dafür. Der entstandene Schaden sei für die SPD-Spitze im Moment nicht wieder gut zu machen – daran ändere auch die Tatsache nichts, dass Maaßen nun doch keinen Staatssekretärsposten bekomme.
Wo ist die sozialdemokratische Haltung geblieben?
Sophie Passmann sagte weiter: Die SPD scheitere immer wieder an ihrer internen Selbstzerfleischung. Und leider rücke dies in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit – und nicht das Gebaren von Horst Seehofer.
Alle Konflikte der SPD und ihre innere Zerrissenheit seien letztlich ein Symptom dafür, "dass es keine wirkliche sozialdemokratische Haltung mehr gibt".
Für Sophie Passmann bedeutet sozialdemokratische Haltung, "dass man bereit ist, das Gemeinwohl vor das Eigenwohl zu stellen". Doch das passiere nach ihrer Beobachtung in ganz vielen Bereichen sozialdemokratischer Politik gerade nicht. Auf die Frage, warum sich die SPD sich derzeit vor allem mit sich selbst zu beschäftigen scheine, antwortete Passmann: "Wenn ich das wüsste, würde ich mich sofort als SPD-Generalsekretärin bewerben."
Der SPD fehlt es an Verhandlungsgeschick
Seit einiger Zeit habe die SPD-Spitze offenbar "völlig die Verbindung zu einer normalen Anschauung von Politik und zum Bürger da draußen verloren. Oder aber jedes Gespür für politisches Verhandlungsgeschick." Mit Ärger erfülle sich zudem die Häme gegen Juso-Chef Kevin Kühnert - als habe dessen noch nicht abgeschlossenes Studium etwas mit seinen Fähigkeit als Politiker zu tun.
Sozialdemokratischen Schwung erlebe sie derzeit außer beim Juso-Chef nur bei wenigen Politikerinnen wie Katharina Barley und Franziska Giffey, die viel Energie ausstrahlten. Überhaupt gebe es "viele gute Frauen" in der SPD.
(mkn)
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